durchgeführt

3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt

02.09.2021, 10:00 – 02.09.2021, 12:25 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2021
3

Rhine-Ruhr-2025 FISU World University Games
4

Rückblick Ruhr Games 2021
5

Förderung einer weiteren Sportveranstaltung in 2021

Zur Vorlage · 14/0302 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über die finanzielle Förderung einer sportlichen Veranstaltung im Jahr 2021. Gegenstand der Beschlussvorlage ist die Unterstützung der Jugend-Europameisterschaft in den Lateinamerikanischen Tänzen, welche am 11. Dezember 2021 in Mülheim an der Ruhr stattfinden soll.

Der vorliegende Vorschlag sieht eine Förderung in Höhe von 8.000 Euro vor. Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass für diese Maßnahme keine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist. Die Umsetzung der Förderung wird somit als haushaltsneutral beschrieben. Die entsprechenden Unterlagen wurden von Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel zur Entscheidung vorgelegt.

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Hauptdokument 20210806115624-0
6

Wechsel des Fördernehmers einer bereits bewilligten Sportveranstaltung

Zur Vorlage · 14/0303 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über die Übertragung eines bereits bewilligten Förderbetrages für den Europäischen Champions Cup im Kanu-Plaus 2021. Die Sportveranstaltung ist für den Zeitraum vom 24. bis 26. September 2021 auf der Regattabahn Wedau in Duisburg angesetzt.

Ursprünglich war der Mülheimer Verein DJK Ruhrwacht e. V. als Fördernehmer und Ausrichter vorgesehen. Aufgrund organisatorischer Gründe wurde die Durchführung der Veranstaltung an den Essener Kanusport-Verein Rothe Mühle e. V. übertragen. Da die DJK Ruhrwacht eine schriftliche Verzichtserklärung für die bewilligte Förderung in Höhe von 5.000 Euro abgegeben hat, steht das Budget wieder zur Verfügung. Der Kanusport-Verein Rothe Mühle e. V. hat einen Antrag auf Übertragung der Mittel sowie einen aktualisierten Finanzierungsplan eingereicht, welcher einen Fehlbedarf von 5.000 Euro ausweist.

Die Verwaltung empfiehlt im vorliegenden Beschlussvorschlag, den Förderbetrag auf den neuen Ausrichter zu übertragen. Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt sind haushaltsneutral, da keine zusätzliche Mittelbereitstellung erforderlich ist.

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7

Ruhr Tourismus GmbH Aktueller Sachstand 'Tag der Trinkhallen'

Zur Vorlage · 14/0294 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt setzt sich mit dem aktuellen Sachstand zum „Tag der Trinkhallen“ auseinander. Die Ruhr Tourismus GmbH plant nach den Durchführungen in den Jahren 2016 und 2018 eine Neuauflage des Formats für den 6. August 2022.

Das geplante Programm sieht vor, etwa 50 Buden in der Region durch eine Fachjury auswählen zu lassen und mit kulturellen Inhalten wie Musik, Kleinkunst und Comedy zu bespielen. Die Veranstaltung ist Teil eines Veranstaltungsangebots für das Jahr 2022, welches neben dem „Tag der Trinkhallen“ auch den „Day of Song“, die „ExtraSchicht“ sowie voraussichtlich das „SunsetPicknick“ umfasst.

Die Finanzierung des Projekts erfolgt über ein Budget von 700.000 Euro aus den Nachhaltigkeitsmitteln der Kulturhauptstadt RUHR 2010. Eine zusätzliche Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung ist nicht erforderlich, da die Finanzierung durch die Übertragung von Mitteln aus aufgrund der Corona-Pandemie abgesagten Veranstaltungen gesichert ist.

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8

Rückblick KunstCamp 2021
9

Theaterwochenende der RuhrBühnen
10

Sachstand Manifesta 2026
11

Sachstand Änderungsvorschlag des RVR zur Fortschreibung des Konzepts zur Kontinuität und Nachhaltigkeit kulturpolitischer Initiativen nach der Kulturhauptstadt 2010
12

Regionale Kulturförderung

Zur Vorlage · 14/0304 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr (RVR) plant Anpassungen am Programm der regionalen Kulturförderung. Grundlage hierfür ist ein im Juli 2021 durchgeführter Runder Tisch, bei dem Vertreter der Kulturszene über die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie über Bedarfe zur Weiterentwicklung des Förderprogramms beraten haben.

Die Beschlussvorlage sieht ein zweistufiges Verfahren vor. Im ersten Schritt sollen kurzfristige Änderungen für das Förderjahr 2022 umgesetzt werden. Die Förderentscheidungen werden künftig in der vierten Ausschusssitzung eines Jahres für das Folgejahr getroffen, wobei die Antragsfrist für das Jahr 2022 auf den 18. Oktober 2021 festgelegt wurde. Zudem sollen Fördermittel als Festbetragsfinanzierung bereitgestellt werden, sodass eine einseitige Kürzung der beantragten Zuwendungen nur noch in Ausnahmefällen vorgesehen ist. Die Verwaltung wird zudem angewiesen, die Begründungen für Förderentscheidungen sowohl bei Bewilligung als an bei Ablehnung mitzuteilen.

Im zweiten Schritt soll die Verwaltung ein Konzept zur Weiterentwicklung der Kulturförderung erarbeiten. Dieses soll unter anderem die Digitalisierung des Antragsverfahrens, die Überprüfung von Förderkriterien sowie Maßnahmen zur Steigerung der Sichtbarkeit und Kommunikation geförderter Projekte umfassen. Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen sind laut Vorlage haushaltsneutral.

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13

Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' bis 5.000 € bewilligt durch die Regionaldirektorin

Zur Vorlage · 14/0300 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0300 informiert den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt über die Entscheidungen der Regionaldirektorin bezüglich der Förderanträge im Fonds „Interkultur Ruhr“. Gegenstand des Berichts ist die Information über Anträge, deren Fördersumme sich auf bis zu 5.000 Euro beläuft. Die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel hat in diesem Rahmen entsprechende Förderungen bewilligt oder abgelehnt.

In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der Entscheidungen wird dokumentiert, dass keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die Vorlage weist darauf hin, dass der Vorgang haushaltsneutral verläuft und keine zusätzlichen Mittelbereitstellungen notwendig sind. Der Ausschuss nimmt die durch die Regionaldirektorin getroffenen Entscheidungen somit zur Kenntnis.

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Hauptdokument 20210811130714-0
14

Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' über 5.000 €

Zur Vorlage · 14/0301 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr wird in seiner Sitzung am 2. September 2021 über die Bewilligung von Förderanträgen aus dem Fonds „Interkultur Ruhr“ entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 14/0301 sieht eine Gesamtsumme von 8.500 Euro für die in der Anlage aufgeführten Anträge vor.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig ist. Die Entscheidung ist somit haushaltsneutral gestaltet, da die entsprechenden Mittel bereits im Rahmen des Haushaltsplans berücksichtigt sind. Die Unterlagen wurden unter der Federführung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel zur Beratung und Beschlussfassung vorbereitet.

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Hauptdokument 20210811132516-0
15

Dokumentation Förderfonds Interkultur Ruhr 2020
16

Anträge
17

Anfragen und Mitteilungen
17.1

Anfrage zum Sportstättenförderprogramm ?Moderne Sportstätte 2022? des Landes Nordrhein-Westfalen für die Ausschüsse

Zur Vorlage · 14/0229 · Fraktionsanfrage

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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Drucksache 14/0229 hat die SPD-Fraktion im Ruhrparlament eine Anfrage zum Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes Nordrhein-Westfalen gestellt. Hintergrund ist der Programmaufruf II, der Kreis- und Stadtsportbünden die Beantragung von Fördermitteln in Höhe von bis zu 500.000 Euro pro Verband für die Neuerrichtung, Modernisierung sowie den Umbau von Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen ermöglicht.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Informationen darüber, ob sich im Besitz des Regionalverbandes Ruhr (RVR) geeignete Flächen oder Standorte befinden, die für dieses Programm infrage kommen. Zudem soll ermittelt werden, ob bei den jeweiligen Kreis- und Stadtsportbünden Interesse an der Realisierung solcher Projekte besteht, unter Umständen unter Beteiligung des RVR.

Die Anfrage umfasst ferner die Klärung, inwieweit der Regionalverband Ruhr die Kreis- und Stadtsportbünde bei der Beantragung, Planung und Umsetzung von Projekten unterstützen kann und ob der RVR im Rahmen des Förderprogramms selbst antragsberechtigt ist. Abschließend wird gefragt, ob das Programm gemeinsam mit den Sportbünden auch für Freizeitgesellschaften genutzt werden kann.

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17.2

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion Anfrage zum Sportstättenförderprogramm ?Moderne Sportstätte 2022? des Landes Nordrhein-Westfalen für die Ausschüsse

Zur Vorlage · 14/0229-1 · Fraktionsanfrage Antwort

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ des Landes Nordrhein-Westfalen erläutert die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) die Möglichkeiten zur Nutzung der Fördermittel. Das Programm sieht für Kreis- und Stadtsportbünde Mittel in Höhe von bis zu 500.000 Euro vor, um Sportanlagen und Bewegungsräume im öffentlichen Außenbereich neu zu errichten oder zu modernisieren. Da der RVR Eigentümer zahlreicher öffentlich zugänglicher Flächen wie Revierparks und Halden ist, besteht grundsätzlich eine Eignung für entsprechende Maßnahmen. Erste Projektideen wurden bereits intern identifiziert, deren Realisierbarkeit hinsichtlich personeller sowie finanzieller Ressourcen und der künftigen Pflegeverantwortung jedoch noch geprüft werden muss.

Der RVR plant, nach der Festlegung geeigneter Projekte auf die zuständigen Kreis- und Stadtsportbünde zuzugehen, um eine Abstimmung über mögliche Kooperationen zu erreichen. Ein Interesse an einer Zusammenarbeit wurde bereits durch den Kreissportbund Recklinghausen signalisiert. Laut Auskunft der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen ist der RVR bei entsprechender Förderempfehlung der Sportbünde ebenfalls antragsberechtigt und kann als Fördernehmer auftreten. Für die Einreichung eines Konzepts inklusive Projektskizze und Finanzierungsplan besteht eine Frist bis zum 31. Januar 2022. Zudem werden Flächen der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH als potenzielle Standorte für Projekte in Betracht gezogen.

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17.3

Filmfestivals in der Metropole Ruhr
1

Literaturpreis Ruhr - Ehrenpreisträger*innicht öffentlich
2

Anträgenicht öffentlich
3

Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich