← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Formalia
• 1.1
  Feststellung der Tagesordnung
• 1.2
  Verpflichtung sachkundiger BürgerInnen / beratende Mitglieder
• 1.3
  Bestellung der Schriftführung nebst Stellvertretung

  Zur Vorlage · 14/0092 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 14/0092 befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung sowie einer Stellvertretung für den Ausschuss für Mobilität des Regionalverbandes Ruhr. Im Rahmen der Sitzung am 23. Februar 2021 wird vorgeschlagen, Herrn Torsten Gabryszczak zum Schriftführer des Ausschusses zu ernennen.

  Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet die Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr, insbesondere § 31 Absatz 3 Satz 1, welcher die Bestellung der Schriftführung durch den Fachausschuss regelt.

  Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass durch die vorgeschlagene Entscheidung keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die Maßnahme ist somit haushaltsneutral und führt zu keinen Veränderungen im Teilergebnis- oder Teilfinanzplan für die kommenden Haushaltsjahre. Es entstehen zudem keine Veräußerungsgewinne oder -verluste, die Auswirkungen auf die Bilanz des Verbandes haben könnten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 2
  Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
• 2.1
  Jahresbericht 2020 zum Förderprogramm für vernetzte Mobilität und des Mobilitätsmanagements Berichterstattung

  Zur Vorlage · 14/0076 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Berichtsvlage 14/0076 informiert den Ausschuss für Mobilität des Regionalverbandes Ruhr (RVR) über die Umsetzung und Planung des Förderprogramms „Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement“ (FöRi-MM) für die Jahre 2020 und 2021 in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Münster.

  Im Haushaltsjahr 2020 wurden im Planungsgebiet des RVR insgesamt 13 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 1.420.980 Euro umgesetzt. Der Fördersatz beträgt dabei bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Für das Jahr 2021 wurden im RVR-Gebiet insgesamt 26 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von 2.176.200 Euro in das Jahresförderprogramm aufgenommen. Diese setzen sich aus 15 Mobilitätskonzepten, zwei Mobilitätsstudien, fünf Mobilstationen und vier Maßnahmen des Mobilitätsmanagements zusammen. Davon entfallen fünf neue Maßnahmen auf das RVR-Planungsgebiet mit einem Volumen von insgesamt 322.700 Euro.

  Die Richtlinien zur Förderung sind bis zum 31. Dezember 2023 gültig und decken die Bereiche Mobilitätskonzepte, Digitalisierung, Infrastruktur sowie Mobilitätsmanagement ab. Zu den förderfähigen Zuwendungsempfängern zählen Kreise, Städte, Gemeinden sowie andere Körperschaften des öffentlichen Rechts.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|20210202144720-2|20210202144720-0|20210202144720-1

• 2.2
  Anfragen und Mitteilungen
• 3
  Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
• 3.1
  Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr

  Zur Vorlage · 14/0049 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0049 befasst sich mit den aktuellen Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr. Der Gegenstand der Vorlage ist die Information des Ausschusses für Mobilität über die gegenwärtige Situation im Bereich der regionalen Mobilitätsentwicklung. Für die Sitzung am 23. Februar 2021 ist vorgesehen, dass die Berichterstattung zu diesem Tagesordnungspunkt mündlich erfolgt und der Ausschuss den Inhalt zur Kenntnis nimmt.

  In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen sind keine Veränderungen im Haushaltsplan für die kommenden Jahre verzeichnet. Es ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich, wodurch die Vorlage haushaltsneutral bleibt. Weitere Folgewirkungen auf den Haushalt sind nicht ersichtlich. Die Vorlage wurde im Bereich der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel erstellt, wobei Thomas Pott und Maria Wagener als zuständige Personen im Sachbearbeitungs- und Referatsbereich aufgeführt sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 3.2
  (ohne Titel)
• 3.3
  Olympia 2032 / Infrastrukturplanung Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 14/0104 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Berichtsvorlage 14/0104 zum Sachstand der Olympia-Bewerbung 2032 und der Infrastrukturplanung legt dar, dass sich der Auswahlprozess für einen deutschen Austragungsort derzeit in der bundesweiten Abstimmung befindet. Eine Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) ist notwendig, um eine konkrete Bewerbung der Region Rhein Ruhr zu ermöglichen. Der DOSB fordert hierfür ein tragfähiges Konzept, das die Finanzierung sowie die Zustimmung der Bevölkerung umfasst. Der Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigt, nach einer Entscheidung des DOSB in Abstimmung mit der Staatskanzlei NRW weitere Unterstützungsmaßnahmen zu entwickeln.

  Hinsichtlich der Infrastrukturplanung wird auf die Notwendigkeit einer nachhaltigen Verkehrsplanung verwiesen. Die Initiative „Rhein Ruhr City 2032“ schlägt vor, Projekte zur Erweiterung der Mobilitätsinfrastruktur – wie den Ausbau des Schienennetzes (RRX) oder Radwege – zu fördern. Viele dieser Aspekte sind bereits im Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept des RVR enthalten, darunter die Einführung eines einheitlichen Tickets für alle Verkehrsmittel sowie die Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes und des Fahrradverleihsystems „metropolradruhr“. Die Verwaltung erarbeitet aktuell ein Umsetzungskonzept für diese Projekte. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt des RVR hervor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 3.4
  (ohne Titel)
• 3.5
  (ohne Titel)
• 3.6
  Anfragen und Mitteilungen
• 3.6.1
  Sachstände bei Radschnellwegen

  Zur Vorlage · 14/0084 · Fraktionsanfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zum aktuellen Sachstand der Radschnellwege eingereicht. In der Drucksache 14/0084 werden spezifische Fragen zur Entwicklung des Radschnellwegs RS1 aufgeworfen.

  Die Fraktion bittet um eine abschnittsweise Aufschlüsselung sowie die Bereitstellung von Steckbriefen zu den einzelnen Teilstrecken des RS1, analog zu früheren Berichterstattungen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Planungsstand für das Upgrade der Modellstrecke zwischen dem Hauptbahnhof Mülheim und der Universität Essen. Dabei wird angefragt, ob kleinere Maßnahmen wie die Asphaltierung oder die Verbesserung der Beleuchtung vor den umfangreicheren Arbeiten, etwa der notwendigen Brückenverbreiterung, durchgeführt werden können.

  Zudem erkundigt sich die Fraktion nach dem Stand einer möglichen westlichen Verlängerung des RS1 über den Rhein. Die Anfrage ist für die Beratung im Ausschuss für Mobilität vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 3.6.2
  Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Von Ruhr zu Ruhr - Radweg

  Zur Vorlage · 13/1841-1 · Fraktionsanfrage Antwort

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung des Radwegs „Von Ruhr zu Ruhr“ erläutert die Verwaltung den aktuellen Stand und die Zuständigkeiten für das Projekt. Der Rundkurs, der zwischen Wetter-Wengern und Wetter-Albringhausen verläuft, ist Bestandteil des 2012 beschlossenen regionalen Radwegenetzes für den Freizeit- und Tourismusverkehr. Ein wesentlicher Teil des Weges nutzt die Trasse der ehemaligen Elbschetalbahn.

  Diese Trasse ist zudem Teil des 2019 beschlossenen Konzepts zur Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes für den Alltagsverkehr zwischen Witten und Gevelsberg sowie ein relevanter Bestandteil der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027. Der Ausbau der Elbschetalbahn-Trasse zu einem durchgängigen Rad- und Fußweg wird von Straßen.NRW durchgeführt.

  Bezüglich eines spezifischen Grundstücks, das einen Teil der ehemaligen Bahntrasse umfasst, hält die Verwaltung fest, dass eine Nutzung für den weiteren Ausbau von der konkreten Planung des Baulastträgers Straßen.NRW abhängt. Da der Regionalverband Ruhr (RVR) nicht unmittelbar an dem Ausbau des Radweges beteiligt ist, sieht der Verband keine Beteiligung am Projekt vor und führt dementsprechend keinen Austausch mit dem Ruhrverband in dieser Angelegenheit.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|20210203160454-0

• –
  BMVI-Sonderprogramm 'Stadt und Land' Anfrage der SPD-Fraktion

  Zur Vorlage · 14/0113 · Fraktionsanfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Ruhrparlament hat eine Fraktionsanfrage zum BMVI-Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestellt. Das Programm ist Teil des Klimaschutzprogramms 2030 des Bundes und stellt bis zum Jahr 2023 insgesamt 657 Millionen Euro für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur bereit. Ziel der Anfrage ist es, die Akquise von Fördermitteln für die Metropole Ruhr zu maximieren, um den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen zu erhöhen.

  Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen zur Rolle des Regionalverbandes Ruhr (RVR) formuliert. Die Fraktion möchte erfahren, ob der RVR als Empfänger von Fördermitteln für Projekte wie den Ausbau des regionalen Radwegenetzes auftreten kann. Zudem wird angefragt, ob eine Bündelung und Abstimmung von Fördermittelanträgen der Kommunen durch die RVR-Verwaltung sinnvoll ist. Schließlich bittet die Fraktion um Auskunft darüber, inwieweit der Verband die Verwaltungen der Mitgliedskommunen bei der Akquise dieser Mittel kurzfristig und umfassend unterstützen kann. Die Anfrage bezieht sich dabei auch auf bestehende Strukturen des RVR, wie das Referat „Mobilität“ und das Radkompetenzzentrum.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 3.6.3
  Mitteilungen der Verwaltung
• 3.6.3.1
  Informationen zur Besetzung des Arbeitskreises VRR/NWL/RVR
• 3.6.4
  Mitteilungen der Vorsitzenden