4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität
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Tagesordnung
- 1Formalia
- 1.1Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses
- 1.2Protokoll der 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität
- 2Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
- 2.1Förderprogramm 'Nahmobilität 2022' hier: UnterrichtungZur Vorlage · 14/0351 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvlage 14/0351 dient der Unterrichtung des Ausschusses für Mobilität des Regionalverbands Ruhr (RVR). Gegenstand der Vorlage ist das Förderprogramm „Nahmobilität 2022“, welches die Gebiete innerhalb der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster umfasst.
Der Bericht enthält vorläufige Programmvorschläge für die jeweiligen RVR-Gebiete in den drei Regierungsbezirken. Diese Vorschläge sind als Anlagen zur Vorlage beigefügt und dienen der Information des Ausschusses über die geplanten Maßnahmen im Bereich der Nahmobilität für das Jahr 2022.
Die Sitzungsvorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Mobilität den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Unterrichtung erfolgt im Rahmen der Sitzung des Ausschusses am 16. November 2021.
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Hauptdokument|20211019141257-0|20211019141301-0|20211019141303-0|20211019141305-0
- 2.2Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022Zur Vorlage · 14/0380 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/0380 behandelt das Programm zum Um- und Ausbau von Landesstraßen, bei denen die Gesamtkosten pro Maßnahme bis zu drei Millionen Euro betragen. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Prioritäten für die Umsetzung dieser Projekte im Jahr 2022.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung einer Prioritätenliste gemäß Anlage 1 vor, welche die Top 30 der Maßnahmen umfasst. Ergänzend dazu werden in Anlage 2 weitere Projekte für das Jahr 2022 aufgeführt sowie in Anlage 3 neue und gegenüber dem Vorjahr veränderte Projekte dokumentiert.
Die Vorlage wurde gemeinschaftlich im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg vorgelegt. Die parlamentarische Behandlung erfolgt über den Ausschuss für Mobilität, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung.
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Hauptdokument|20211019141951-0|20211019141954-0|20211019141957-0|20211019141959-0
- 2.3Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022Zur Vorlage · 14/0381 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/0381 behandelt die Priorisierung von Maßnahmen im Programm zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen für das Jahr 2022. Die Vorlage wurde gemeinsam von den Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg gemäß den Vorgaben des Landesplanungsgesetzes vorgelegt.
Der Inhalt der Vorlage umfasst verschiedene Anlagen zur Planung der Maßnahmen. Anlage 1 enthält eine Liste der 30 prioritär eingestuften Projekte, während Anlage 2 weitere Maßnahmen für das Jahr 2022 aufführt. In Anlage 3 werden zudem neue sowie im Vergleich zum Vorjahr veränderte Projekte dokumentiert.
Der Beschlussvorschlag sieht die Annahme der Prioritätenliste gemäß der Anlage 1 vor. Die Vorlage durchlief die Beratung in den Ausschüssen für Mobilität, Planung und den Verbandsausschuss und ist als Entscheidungsvorlage für die Sitzung der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2021 vorgesehen.
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Hauptdokument|20211020155413-0|20211020155416-0|20211020155418-0|20211020155421-0
- 3Anfragen und Mitteilungen nach Landesplanungsgesetz
- 4Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 4.1Aktuelle Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/0365 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvlage mit der Nummer 14/0365 befasst sich mit den aktuellen Entwicklungen zur Mobilität in der Metropole Ruhr. Der entsprechende Tagesordnungspunkt war für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 16. November 2021 vorgesehen, wobei die Vorlage dem Gremium zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde.
Die Berichterstattung zu diesem Sachverhalt erfolgt im Rahmen der Sitzung mündlich. Ziel ist es, den Ausschuss über die gegenwärtigen Entwicklungen im Bereich der regionalen Mobilität zu informieren.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Nachveranschlagungen oder die Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich, wodurch der Vorgang haushaltsneutral bleibt. Es entstehen zudem keine finanziellen Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste.
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- 4.2Haushalt 2022 für den Bereich bzw. das Referat MobilitätZur Vorlage · 14/0386 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage 14/0386 behandelt die Haushaltsansätze für das Jahr 2022 sowie die Folgejahre im Bereich und Referat Mobilität. Der Ausschuss für Mobilität empfiehlt dem Verbandsausschuss und der Verlagversammlung, die entsprechenden Ansätze unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge zu beschließen.
Der Entwurf des Haushaltsplans 2022 wurde bereits durch die Drucksache Nr. 14/0323 eingebracht. Die detaillierten Haushaltsdaten für das Referat 21 sowie eine Übersicht über die Strategiefelder und Projekte sind im entsprechenden Haushaltsplanentwurf enthalten. Erkennbare Veränderungen werden dem Verbandsausschuss nachträglich über eine Änderungsliste zur Verfügung gestellt.
In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen ist festzuhalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln notwendig ist, sodass die Vorlage haushaltsneutral bleibt. Zudem werden keine Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste erwartet. Die zuständige Fachabteilung hat die vorliegenden Daten zur Kostenstelle und zum Teilfinanzplan im Rahmen der Haushaltsplanung aufbereitet.
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- 4.3Förderprojekt Stärkung der vernetzten Freizeitmobilität in der Metropole Ruhr (Hier: Sachstandsbericht)Zur Vorlage · 14/0353 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Regionalverband Ruhr legt mit der Vorlage 14/0353 einen Sachstandsbericht zum Förderprojekt „Stärkung der vernetzten Freizeitmobilität in der Metropole Ruhr“ vor. Das Projekt, das vom Verkehrsministerium NRW zu 80 Prozent gefördert wird, umfasst ein Budget von 426.000 Euro und ist bis Januar 2023 angelegt. Ziel des Vorhabens ist die Erarbeitung eines regionalen Konzepts, um die Erreichbarkeit von Freizeit- und Tourismusstandorten durch verschiedene Verkehrsträger zu verbessern und Alternativen zum motorisierten Individualverkehr aufzuzeigen.
Nach der bereits abgeschlossenen Phase zur Zieldefinition befindet sich das Projekt aktuell in der Analyse des Ist-Zustands. Erste Untersuchungsergebnisse verdeutlichen, dass im Freizeitverkehr der Metropole Ruhr der motorisierte Individualverkehr mit einem Anteil von 35 Prozent sowie die Mitnahme von Personen (18 Prozent) gegenüber dem öffentlichen Personennahverkehr (7 Prozent) und dem Fahrrad (11 Prozent) überwiegen. Zudem ist etwa jede vierte Freizeit- oder Kultureinrichtung nicht an den ÖPNV angebunden. Während im ländlichen Raum die Nutzung des Fahrrads häufiger ausfällt als in der Ballungszone, zeigt sich eine gute Erschließung dezentraler Standorte durch das Radverkehrsnetz.
Die weiteren Projektschritte umfassen die Entwicklung eines Gesamtkonzepts sowie die Erarbeitung von Maßnahmenvorschlägen auf gesamträumlicher und teilräumlicher Ebene. Ab dem ersten Quartal 2022 sind zudem vertiefende Analysen in fünf ausgewählten Piloträumen vorgesehen, um konkrete Handlungsansätze zu konkretisieren.
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- 4.4Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr - EndberichtZur Vorlage · 14/0378 · Berichtsvorlage
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Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wird über den Endbericht des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts für die Metropole Ruhr informiert. Das Konzept mit dem Titel „Die vernetzte Metropole Ruhr“ umfasst eine integrierte, raumspezifische Verkehrs- und Mobilitätsplanung auf multimodaler Ebene. Die Grundlage der Ausarbeitung bilden eine Definition von Leitbildern und Zielen sowie eine Analyse von Stärken und Schwächen, aus der Handlungsansätze und Modellprojekte hervorgegangen sind.
Die Verwaltung hat den vorliegenden Endbericht gemäß einem Beschluss der Verbandsversammlung vom 25. Juni 2021 angepasst. Im Rahmen des Umsetzungskonzepts ist für Dezember 2021 ein dritter Fachworkshop mit Vertretenden aus Kommunen und Institutionen vorgesehen. Ziel dieses Workshops ist die Vorbereitung von Vereinbarungen zu den Interessenbekundungen der beteiligten Akteure. Dabei soll geklärt werden, inwiefern kommunale Stellen die Federführung übernehmen oder an den geplanten Modellprojekten mitwirken können.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist; die Umsetzung erfolgt im Rahmen des bestehenden Haushaltsplans. Über den weiteren Sachstand zum Umsetzungskonzept wird der Ausschuss fortlaufend informiert.
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- 4.5Synchrone Fortschreibung der Nahverkehrspläne in der Metropole Ruhr und Leitbild metropolengerechter ÖPNV hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 14/0383 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 16. November 2021 wurde die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/03lag3 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist ein Sachstandsbericht zur synchronen Fortschreibung der Nahverkehrspläne in der Metropole Ruhr sowie zum Leitbild eines metropolengerechten öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).
Die Berichterstattung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt im Rahmen der Sitzung mündlich. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind die Kosten für Personal- und Sachaufwendungen für die Jahre 2022 bis 2025 sowie darüber hinaus bereits im Haushaltsplan berücksichtigt. Eine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel ist nicht erforderlich, sodass die Vorlage haushaltsneutral bleibt. Die kalkulierten Aufwendungen umfassen für den Zeitraum ab 2022 sowohl Personal- als auch Sachaufwendungen.
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- 4.6Mobilitätskonferenz Metropole Ruhr 2021 Hier: BerichterstattungZur Vorlage · 14/0362 · Berichtsvorlage
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Im Ausschuss für Mobilität des Regionalverbands Ruhr wird im Rahmen der Sitzung am 16. November 2021 über die Mobilitätskonferenz Metropole Ruhr 2021 berichtet. Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0362 sieht vor, dass zum Inhalt der Konferenz ein mündlicher Bericht erstattet wird, um das Gremium über die Ergebnisse zu informieren.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine zusätzlichen Mittelbereitstellungen oder außerplanmäßige Nachveranschlagungen erforderlich. Die Dokumentation weist für den Zeitraum von 2022 bis 2025 eine haushaltsneutrale Planung aus, bei der die veranschlagten Erträge und Aufwendungen im Rahmen des bestehenden Haushaltsplans liegen. Der Bericht dient somit der formellen Kenntnisnahme durch das Gremium.
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- 4.7Eingaben zu MobilitätsfragenZur Vorlage · 14/0364 · Berichtsvorlage
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Der Ausschuss für Mobilität setzt sich im Rahmen der Berichtsvorlage 14/0364 mit einer Übersicht zu Eingaben in Mobilitätsfragen auseinander. Hintergrund der Vorlage ist eine Anregung der Vorsitzenden aus einer konstituierenden Sitzung, die darauf abzielt, die Transparenz der Verbandsarbeit zu erhöhen. Künftig sollen Anfragen, Eingaben und Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Vereinen, Verbänden und Initiativen regelmäßig in Form einer tabellarischen Übersicht dem Ausschuss vorgelegt werden.
Die vorliegende Dokumentation umfasst den Zeitraum von August 2021 bis Oktober 2021. Mit der Einführung dieser regelmäßigen Berichterstattung über eingegangene Anliegen sind keine finanziellen Auswirkungen oder Änderungen am Haushaltsplan verbunden, da die Maßnahme haushaltsneutral bleibt. Die Vorlage dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme der aktuellen Eingaben.
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- 5Anfragen und Mitteilungen nach RVR-Gesetz
- 5.1A40 Sperrung nach Reifenbrand – Folgen und Verkehrslenkung in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/0325 · Fraktionsanfrage
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Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Drucksache 14/0325 eine Anfrage zur Verkehrslage in der Metropole Ruhr gestellt. Anlass ist die Sperrung der A40 bei Bochum in Fahrtrichtung Dortmund, die infolge eines Reifenlagerbrandes in Bochum-Hamme bis voraussichtlich Ende November bestehen bleibt. Durch die Umleitung des Verkehrs über die A448 sowie innerstädtische Straßen wie die Bochumer Alleestraße ergeben sich veränderte Verkehrsströme. Die Anfrage weist zudem auf zusätzliche Einschränkungen durch Baumaßnahmen an der A448 und eine Teilsperrung der A43 für Lkw hin.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zu verschiedenen verkehrstechnischen Maßnahmen. Konkret werden Fragen zur Entwicklung und zum Ausbau der Verkehrstelematik, insbesondere zum Einsatz von dynamischen Wechselwegweisern (dWiSta), gestellt. Hierbei geht es um die Anzahl neu errichteter sowie geplanter Anlagen und etwaige landesweite Zielsetzungen. Des Weiteren wird nach Möglichkeiten der Investivförderung für Verkehrsbeeinflussungsanlagen durch EU- oder Bundesprogramme gefragt. Abschließend thematisiert die Anfrage den Ausbau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) im Bereich Bochum und fragt nach der Möglichkeit, Teilabschnitte zur Entlastung des motorisierten Pendlerverkehrs frühzeitig zur Verfügung zu stellen.
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- 5.2Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD: A40 Sperrung nach Reifenbrand – Folgen und Verkehrslenkung in der Metropole RuhrZur Vorlage · 14/0325-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zu den Folgen der Sperrung der Autobahn 40 nach einem Reifenbrand in Bochum-Hamme reagiert. In der Antwort wird darauf hingewiesen, dass die Auswirkungen des Vorfalls bereits in einer Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 31. August 2021 durch eine Vertreterin der Autobahn GmbH des Bundes thematisiert wurden. Da die damalige Präsentation nicht alle Fragen der Fraktionsanfrage abdeckte, wurde die Autobahn GmbH um eine ergänzende Stellungnahme gebeten, die nun als Anlage vorliegt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage betraf den Ausbau des Radschnellwegs Ruhr (RS1) als Entlastungsalternative zur A40 sowie die Möglichkeit, Teilabschnitte frühzeitig zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf bereits vorliegende Sachstandsberichte aus den Sitzungen des Ausschusses für Mobilität vom 1. Juni und 31. August 2021. Bezüglich der Bereitstellung einzelner Streckenabschnitte wird festgehalten, dass eine frühzeitige Nutzung aus verschiedenen Perspektiven als sinnvoll erachtet wird und fertiggestellte Abschnitte in der Regel zeitnah freigegeben werden.
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- 5.3Mitteilungen der Verwaltung
- 5.4Mitteilungen der Vorsitzenden