Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022

Die Beschlussvorlage 14/0380 behandelt das Programm zum Um- und Ausbau von Landesstraßen, bei denen die Gesamtkosten pro Maßnahme bis zu drei Millionen Euro betragen. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Prioritäten für die Umsetzung dieser Projekte im Jahr 2022.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung einer Prioritätenliste gemäß Anlage 1 vor, welche die Top 30 der Maßnahmen umfasst. Ergänzend dazu werden in Anlage 2 weitere Projekte für das Jahr 2022 aufgeführt sowie in Anlage 3 neue und gegenüber dem Vorjahr veränderte Projekte dokumentiert.

Die Vorlage wurde gemeinschaftlich im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg vorgelegt. Die parlamentarische Behandlung erfolgt über den Ausschuss für Mobilität, den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung.