durchgeführt

4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen

30.11.2021, 10:00 – 30.11.2021, 11:00 Uhr

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021
3

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Besucher- und Umsatzentwicklung zum 30.09.2021 in Pandemie-Zeiten

Zur Vorlage · 14/0392 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Besucher- und Umsatzentwicklung der Freizeitgesellschaften des Regionalverbands Ruhr (RVR) informiert über die Situation zum 30. September 2021. Aufgrund von Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie waren verschiedene Bade- und Saunaeinrichtungen im Jahr 2021 für etwa sechs Monate geschlossen. Die Wiedereröffnungen der Einrichtungen in den Revierparks, dem Freizeitzentrum Kemnade und dem Freizeitzentrum Xanten erfolgten zwischen Juni und Juli 2021.

Im Berichtszeitraum verzeichneten die fünf Revierparks sowie die beiden Freizeitzentren insgesamt 346.190 Besucher. Davon entfielen 288.220 Gäste auf den witterungsunabhängigen Bereich und 57.970 Gäste auf den witterungsabhängigen Bereich der Freibäder. Die Besucherzahlen in den Freibädern lagen unter den Vorjahreswerten und den Planvorgaben, was unter anderem auf die Wetterlage zurückgeführt wird. Die Einnahmen aus Eintrittsentgelten beliefen sich auf insgesamt 2.863 T€. Die durch die Schließungszeiten entstandenen Einnahmeverluste wurden durch Einsparungen bei den Aufwendungen sowie durch Bundes- und Landesmittel und Sonderzuschüsse der Gesellschafter aufgefangen.

Der Maximilianpark, der nach einer erneuten Schließung im Frühjahr 2021 wieder für Besucher geöffnet war, verzeichnete einen Verkauf von 135.537 Karten mit Einnahmen in Höhe von 840 T€. Für die beschriebenen Entwicklungen ist keine Nachveranschlagung von Mitteln erforderlich.

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Hauptdokument 20211022100929-0 20211022100930-1
4

Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2020

Zur Vorlage · 14/0360 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) soll den Beteiligungsbericht für das Jahr 2020 beschließen. Der Bericht dient der Information über die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Tätigkeit der verschiedenen Beteiligungen des Verbandes und basiert auf den geprüften Jahresabschlüssen zum 31. Dezember 2020.

Der Bericht umfasst Angaben zur Lage einzelner Gesellschaften, darunter die AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH sowie die Business Metropole Ruhr GmbH mit ihren mittelbaren Beteiligungen wie der ecce GmbH und der Ruhr:HUB GmbH. Auch die Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH wird im Bereich der Ökologie-Gesellschaften detailliert aufgeführt. Ein neuer Bestandteil des Berichts ist die IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH, welche mit der Planung der Internationalen Gartenausstellung befasst ist. Zudem wird die geplante Gründung der Manifesta 16 Ruhr gGmbH für das Jahr 2022 thematisiert.

Einige Beteiligungen wie die EKOCity GmbH werden nicht direkt aufgeführt, da die Beteiligung über einen Zweckverband erfolgt. Für die DAH1 GmbH sowie den Eigenbetrieb RVR Ruhr Grün lagen zum Zeitpunkt der Berichterstellung noch keine Jahresabschlüsse vor. Der Bericht wird gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur Gewährleistung der Transparenz erstellt und steht der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme zur Verfügung.

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Hauptdokument 20211025144117-0
5

Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' - Zum Imagewandel der Metropole Ruhr - Evaluation und Imageanalyse durch das Institut für Zielgruppenkommunikation (IfZ)

Zur Vorlage · 14/0406 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0406 behandelt die Evaluation der Standortmarketingkampagne „Metropole Ruhr – Stadt der Städte 2021“. Gegenstand des Berichts ist die Untersuchung zum Imagewandel der Metropole Ruhr, welche durch das Institut für Zielgruppenkommunikation (IfZ) im Rahmen einer Imageanalyse durchgeführt wurde.

Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Verbandsversammlung. Die Beratungssequenz umfasst neben der Verbandsversammlung auch den Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen sowie den Verbandsausschuss. Die entsprechenden Sitzungstermine sind für das vierte Quartal des Jahres 2021 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich, sodass die Vorlage haushaltsneutral bleibt. Der Bericht wurde von der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel vorgelegt.

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Hauptdokument 20211102131348-0
6

Haushalt 2022 - Haushalt 2022 für die Referate VL/Büro RDin - Verbandsleitung, 5 - Europäische und regionale Netzwerke Ruhr, 6 - Finanzmanagement sowie 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft

Zur Vorlage · 14/0387 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen empfiehlt dem Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung die Beschlussfassung der Haushaltsansätze für das Jahr 2022 und die Folgejahre. Die Vorlage betrifft die Budgetplanung für vier spezifische Bereiche des Regionalverbandes Ruhr: das Büro der Regionaldirektorin, das Referat für europäische und regionale Netzwerke im Ruhrgebiet, das Finanzmanagement sowie die allgemeine Finanzwirtschaft.

Die Empfehlung sieht vor, die Haushaltsansätze unter Berücksichtigung entsprechender Änderungsvorschläge zu verabschieden. Die in der Drucksache 14/0387 enthaltenen Daten basieren auf dem Entwurf des Haushaltsplans 2022, welcher im Oktober 2021 zur Beratung eingebracht wurde.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass die Vorlage haushaltsneutral ist. Es sind keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich. Zudem ergeben sich aus der Vorlage keine Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste.

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Hauptdokument
7

Ausbildung beim RVR und in den Beteiligungsgesellschaften

Zur Vorlage · 14/0382 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Ausbildung beim Regionalverband Ruhr (RVR) und in den Beteiligungsgesellschaften beschreibt die aktuelle Situation sowie die künftige Ausrichtung der Berufsausbildung. Im Jahr 2021 lag die Ausbildungsquote bei 3,96 % im Verhältnis zu den Planstellen des RVR und von RVR Ruhr Grün. Die Ausbildung soll dazu beitragen, dem Fachkräftemangel, insbesondere in gewerblich-technischen Bereichen, entgegenzuwirken.

Das aktuelle Angebot umfasst verschiedene Berufe wie Verwaltungsfachangestellte, Forstwirtinnen und Forstwirte, Vermessungstechniker sowie das duale Studium Bachelor of Laws. Für das Jahr 2022 sind die Ausbildung von zwei Verwaltungsfachangestellten sowie drei Ausbildungsplätze im Beruf des Forstwirts vorgesehen. Zudem wird zum 1. August 2022 erstmals der Beruf des Mediengestalters für Digital und Print angeboten. Im Bereich der Geomatiker findet eine Neugestaltung statt, um die Ausbildung stärker auf interne Prozesse auszurichten.

Eine Ausweitung der Gesamtzahl der Ausbildungsplätze ist aufgrund personeller und räumlicher Kapazitäten sowie des hohen Betreuungsaufwands für Praktikanten und Referendare derzeit nicht vorgesehen. Die künftige Gestaltung der Ausbildungsangebote soll sich an den personellen Bedarfen und dem anstehenden Renteneintritt von Mitarbeitenden orientieren.

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Hauptdokument 20211022095704-0
8

Anträge
9

Anfragen und Mitteilungen
9.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Manifesta 16

Zur Vorlage · 14/0334-1 · Fraktionsanfrage Antwort

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Bündlich 90/Die Grünen erläutert die Regionaldirektorin die geplante Durchführung der Manifesta 16 im Ruhrgebiet. Die Manifesta wird nicht als singuläres Ausstellungsformat, sondern als mehrjährige Plattform konzipiert, die durch Studien, Veröffentlichungen und Seminare eine regionale sowie internationale Vernetzung anstrebt.

Hinsichtlich der institutionellen Struktur wird mitgeteilt, dass die Regionaldirektorin den Regionalverband Ruhr (RVR) in den Gesellschafterversammlungen der mittelbaren und unmittelbaren Beteiligungen vertritt und hierfür Vertreter benennen kann. Der geplante Aufsichtsrat der Gesellschaft soll aus zwölf Mitgliedern bestehen, wobei sechs Mitglieder von der IFM und sechs vom RVR entsandt werden. Die Bestellung der Geschäftsführung erfolgt durch Gesellschafterbeschluss; für den RVR-Vertreter ist ein Weisungsbeschluss des Verbandsausschusses erforderlich.

Ein Marketingkonzept liegt derzeit noch nicht vor, da dieses erst durch die zu gründende Durchführungsgesellschaft entwickelt wird. Für den Zeitraum von 2022 bis 2025 sieht ein erster Budgetentwurf eine Transfergebühr in Höhe von 728.000 Euro netto für den Erwerb der Marke und Lizenz „Manifesta“ sowie Servicegebühren in Höhe von 1,26 Millionen Euro netto an die IFM für Planungs- und Durchführungsleistungen vor. Detaillierte Planungen werden nach der Gesellschaftsgründung durch die Geschäftsführung und künstlerische Leitung eingeleitet.

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Hauptdokument
1

Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnungnicht öffentlich
2

Zeit- und Maßnahmenplan für bisher nicht abgeschlossene Investitionsmaßnahmen des Jahres 2020nicht öffentlich
3

Anträgenicht öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich