durchgeführt

4. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

19.11.2021, 10:00 – 19.11.2021, 11:00 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

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Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Genehmigung der Niederschrift über die 03. Sitzung des Betriebsausschusses (öffentlicher teil)
2

Information über den Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2020

Zur Vorlage · 14/0354 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün hat in seiner Sitzung am 19. November 2021 die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0354 behandelt. Gegenstand der Vorlage war die Information über den Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum Stichtag 31. Dezember 2020.

Der Ausschuss nahm die Informationen zum vorliegenden Abschluss zur Kenntnis. Die Vorlage umfasst dabei auch die Darstellung der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen sowie möglicher Folgewirkungen. Den Unterlagen zufolge ist keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich, da der Vorgang als haushaltsneutral bzw. als Haushaltsverbesserung einzustufen ist. Zudem wurde festgehalten, dass aus dem Abschluss keine finanziellen Auswirkungen durch Veräußerungsgewinne oder Veräußerungsverluste resultieren.

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Hauptdokument 20211118132457-0 20211118132458-1
3

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2022

Zur Vorlage · 14/0355 · Berichtsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage 14/035

behandelt die Feststellung des Wirtschaftsplans der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Wirtschaftsjahr 2022. Der Entwurf des Plans wird durch die Betriebsleitung erstellt und mit der zuständigen Finanzverwaltung, der Regionaldirektorin sowie der Beigeordneten für Umwelt und Grüne Infrastruktur abgestimmt.

Der weitere Verfahrensweg sieht vor, dass der Betriebsausschuss eine Empfehlung ausspricht, woraufhin der Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen des Regionalverbandes Ruhr über die wirtschaftlichen Belange beraten. Der Beschlussvorschlag sieht die Feststellung des Wirtschaftsplans für 2022 vor, unter dem Vorbehalt möglicher Anpassungen, die sich aus den Beratungen zum allgemeinen Haushaltsplan ergeben könnten.

In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird angegeben, dass keine zusätzliche Mittelbereitstellung oder Nachveranschlagung notwendig ist, sodass der Plan haushaltsneutral bleibt. Ein etwaiger Änderungsbedarf im Wirtschaftsplan wird durch den im Beschlusstext enthaltenen Vorbehalt berücksichtigt. Der final beschlossene Plan wird dem Betriebsausschuss in dessen erster Sitzung des Jahres 2022 zur Kenntnis vorgelegt.

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Hauptdokument 20211122082334-0
4

Vorstellung der Fachbereichsleitungen IV 'Ökologische Gemeinwohlleistungen' und V 'Land-und Forstwirtschaftlicher Betrieb'
5

Rückblick über die Arbeit des Fachbereichs IV 'Ökologische Gemeinwohlleistungen' im Jahr 2021

Zur Vorlage · 14/0357 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün am 19. November 2021 wurde die Berichtsvorlage 14/0357 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Rückblick auf die Arbeit des Fachbereichs IV „Ökologische Gemeinwohlleistungen“ für das Jahr 2021.

Die Dokumentation umfasst die Tätigkeiten des genannten Fachbereichs im Berichtszeitraum. In Bezug auf die finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln notwendig ist, wodurch die Vorlage als haushaltsneutral einzustufen ist. Zudem ergeben sich aus der Vorlage keine Veräußerungsgewinne oder -verluste, die zu weiteren finanziellen Auswirkungen in der Bilanz führen würden.

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Hauptdokument 20211105093043-0
6

Bericht zur Prozessschutztagung und Ausblick

Zur Vorlage · 14/0358 · Berichtsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0358 behandelt den Bericht zur Prozessschutztagung sowie einen damit verbundenen Ausblick. Die Vorlage wurde für die Beratung in zwei Gremien des Regionalverbands Ruhr vorbereitet: dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz sowie dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün.

Der Gegenstand der Vorlage ist die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die jeweiligen Ausschüsse. Die Beratungen hierzu waren für die Sitzungen am 12. November und 19. November 2021 vorgesehen. Aus den bereitgestellten Informationen geht hervor, dass die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt hat. Es ist keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich, sodass der Vorgang als haushaltsneutral eingestuft wird. Weitere Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument 20211105094821-0
7

Anfragen und Mitteilungen
8

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nutzung von Pestiziden in den Wäldern von RVR Ruhr Grün

Zur Vorlage · 14/0336-1 · Fraktionsanfrage Antwort

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Antwort des Regionalverbandes Ruhr auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläutert den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in den Wäldern von RVR Ruhr Grün. In den meisten Forstrevieren wurden in den vergangenen Jahren keine Pestizide eingesetzt. In einzelnen Bereichen war ein Einsatz aufgrund von Folgen von Sturmereignissen und Trockenperioden zum Schutz von Beständen oder Neuanpflanzungen erforderlich.

Zu den eingesetzten Mitteln gehörten unter anderem Insektizide wie Karate Forst und Fastac Forst zur Bekämpfung von Borkenkäfern und Rüsselkäfern sowie das TriNet®-Fangsystem. Zudem wurden Rodentizide gegen Mäuse sowie Mittel zum Schutz vor Wildverbiss verwendet. Ein Anstieg des Pestizideinsatzes gegenüber Normaljahren wurde nicht verzeichnet. Während im Jahr 2019 noch Fichtenpolter gespritzt wurden, entfiel dieser Einsatz in den Jahren 2020 und 2021 aufgrund fehlender Indikation nach dem Absterben der Fichtenbestände.

Die Strategie von RVR Ruhr Grün basiert auf dem integrierten Waldschutz. Dabei sollen Schaderreger-Populationen durch eine Kombination aus waldbaulichen, mechanischen und biologischen Maßnahmen unter einer Schadensschwelle gehalten werden. Der Fokus liegt auf der Förderung von Struktur- und Artenvielfalt sowie der natürlichen Verjüngung, um die Resilienz des Waldes zu stärken und den Einsatz chemischer Mittel auf ein Minimum zu reduzieren.

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Hauptdokument
9

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ökologisches Controlling

Zur Vorlage · 14/0352-1 · Fraktionsanfrage Antwort

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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Bündnis 90/Die Grünen erläutert die Verwaltung von RVR Ruhr Grün den aktuellen Stand des ökologischen Controllings sowie die Datenerfassung im Naturschutz. Das Landesumweltamt (LANUV) führt kontinuierlich Kartierungen und Bewertungen der Landschaft durch, welche den Zustand von Biotopen, Pflanzen- und Tierarten sowie Lebensraumtypen der FFH-Richtlinie erfassen. Diese Daten werden zentral beim LANUV gespeichert und bilden die Grundlage für Maßnahmenkonzepte und Pflegepläne in Naturschutzgebieten.

Die Auswahl von Prozessschutzflächen erfolgt anhand festgelegter Kriterien wie dem Vorhandensein geschützter Biotoptypen, der Baumartenzusammensetzung sowie der Größe der Bestandseinheiten. Eine Ausweitung der Datenerfassung durch Ruhr Grün ist nicht vorgesehen, da die Erhebung zentral auf Landesebene stattfindet und ein regelmäßiger Informationsaustausch mit biologischen Stationen sowie den unteren Naturschutzbehörden der Städte und Kreise erfolgt. Die entsprechenden Kartierungsergebnisse sind zudem online abrufbar.

Zur Sicherstellung der Naturschutzfunktion in bewirtschafteten Wäldern werden Maßnahmen aus den Fachplanungen umgesetzt. Die Verantwortung für die Umsetzung liegt beim Fachbereich IV „Ökologische Gemeinwohlleistungen“ in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich V „Land- und Forstwirtschaftlicher Betrieb“. Hierzu gehören unter anderem spezifische Dienstanweisungen zum Umgang mit gesetzlich geschützten Biotopen sowie zu forstlichen Maßnahmen in FFH- und Naturschutzgebieten.

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10

Warntafeln Wolf

Zur Vorlage · 14/0410 · Fraktionsantrag

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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen des Fraktionantrags 14/0410 die Aufstellung von Warntafeln an besonders frequentierten Wanderparkplätzen beantragt. Diese Tafeln sollen Verhaltenshinweise für den Fall von Begegnungen mit Wölfen enthalten. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, geeignete Standorte für diese Informationstafeln zu ermitteln.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Rückkehr der Wolfspopulation in die Kulturlandschaft und das damit verbundene Konfliktpotenzial zwischen Wildtieren, Nutztieren und Menschen. Laut dem Antrag gibt es bereits Beobachtungen von Wölfen auf Flächen des Regionalverbands Ruhr (RVR), unter anderem im Raum Schermbeck. Der Antrag verweist zudem auf Vorfälle, bei denen Wölfe Schäden an Weidetieren verursacht haben. Da die Waldflächen des RVR häufig von der Bevölkerung zu Erholungszwecken genutzt werden, sieht die Fraktion Informationsbedarf bezüglich eines angepassten Verhaltens bei Wolfsbegegnungen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird im Antrag festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist.

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Hauptdokument
1

Genehmigung der Niederschrift über die 03. Sitzung des Betriebsausschusses (nicht-öffentlicher Teil)nicht öffentlich
2

RVR Ruhr Grün - Vierteljahresbericht III. Quartal 2021nicht öffentlich
3

Berufliche Notwendigkeit für die jagdlichen Belange bei RVR Ruhr Grünnicht öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich