5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2021
- 3Diversitätskonzept des RVR
- 4Strategie und Ziele der RVR-FamilieZur Vorlage · 14/0421 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr soll über das Strategiepapier „Strategie und Ziele der RVR-Familie“ entscheiden. Mit der Beschlussvorlage 14/0421 wird vorgeschlagen, dem Papier zuzustimmen und die Verwaltung sowie die Beteiligungsgesellschaften mit der Umsetzung der darin festgelegten Zielsetzungen zu beauftragen.
Das Dokument dient als Rahmen für das regionale Handeln in der Metropole Ruhr und legt eine Dekadenstrategie bis zum Jahr 2030 fest. Die Neufassung ist Teil eines seit 2012 bestehenden Diskussionsprozesses über die Strategiefelder des Verbandes. An der Erstellung der aktuellen Fassung waren neben der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel auch die Tochtergesellschaften AGR, BMR, RTG und FMR beteiligt.
Die Strategie umfasst neun Strategiefelder, die mit konkreten Projekten und Maßnahmen unterlegt sind. Diese Systematik wurde bereits im Entwurf des aktuellen Haushaltsplanes berücksichtigt. Aus finanzieller Sicht ist für die Umsetzung der Vorlage keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel erforderlich, da die Auswirkungen auf den Haushalt als neutral beschrieben werden.
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Beratungsfolge
- 17.02.2022 · ABGESAGT - 5. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation
- 5Konzept NewTalentsRuhr
- 6Sachstand Interkultur Ruhr
- 6.1Projektleitung Interkultur Ruhr - Besetzung der AuswahljuryZur Vorlage · 14/0500 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr (RVR) soll die Mitglieder einer Auswahljury benennen. Diese Jury ist für die Besetzung der Projektleitung des dritten Programmzyklus von Interkultur Ruhr zuständig. Das Projekt ist Teil der Nachhaltigkeitsvereinbarung zur Europäischen Kulturhauptstadt RUHR.2010 und wird gemeinsam vom RVR sowie dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert.
Im Rahmen einer Übergangsregelung mit dem Land werden am RVR für einen Zeitraum von zwei Jahren zwei Stellen geschaffen: eine Projektleitung sowie eine Stelle für Netzwerkmanagement und Förderung. Die Besetzung der Projektleitung soll in einem zweistufigen Verfahren erfolgen. Vor dem formalen Stellenbesetzungsverfahren prüft die Auswahljury die eingereichten Bewerbungen, bestehend aus Profilen und Kurzkonzepten, und erstellt ein Ranking der Personen, die zu Bewerbungsgesprächen eingeladen werden sollen.
Die Zusammensetzung der Jury umfasst Vertreter der Kulturbeigeordnetenkonferenz, des Beirats Interkultur Ruhr sowie der Verwaltung. Zudem nehmen Gäste aus dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft sowie aus einem zuständigen Referat teil. Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Haushalt des Regionalverbands Ruhr.
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- 7Regionale Kulturförderung RVR 2022 - weitere AnträgeZur Vorlage · 14/0501 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr (RVR) wird in seiner Sitzung am 10. März 2022 über weitere Förderanträge im Rahmen der regionalen Kulturförderung für das Jahr 2022 entscheiden. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 14/0501 regelt die Entscheidung über die in den entsprechenden Anlagen aufgeführten Anträge.
In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird in dem Dokument festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig ist, wodurch die Maßnahme haushaltsneutral bleibt. Die veranschlagten Kosten für Personal- und Sachaufwendungen werden für den Zeitraum von 2023 bis 2026 mit jeweils etwa 135.000 Euro angegeben. Damit sind die finanziellen Folgen der beantragten Förderungen im Rahmen des bestehenden Haushaltsplans vorgesehen.
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- 8Förderung von Sportveranstaltungen 2022 - weitere AnträgeZur Vorlage · 14/0502 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Sportveranstaltungen. Im Rahmen einer Beschlussvorlage wird die Förderung der Vorbereitungen für die Kanu-Rennsport und Para-Kanu Weltmeisterschaften 2023 in Duisburg vorgeschlagen.
Die beantragte Summe beläuft sich auf 30.000 Euro. Aus den finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage geht hervor, dass für diese Förderung keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die Maßnahme wird als haushaltsneutral eingestuft, da die entsprechenden Mittel im Rahmen des Haushaltsplans bereits berücksichtigt sind.
Die Vorlage wurde zur abschließenden Beratung in den Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt für die Sitzung am 10. März 2022 vorgelegt.
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- 9Anträge
- 9.1Netzwerk Film/FestivalZur Vorlage · 14/0428 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit der Vorlage 14/0428 den Antrag gestellt, dass sich der Regionalverband Ruhr (RVR) an der Bildung eines Netzwerks „Film/Festivals Ruhrgebiet“ beteiligt und die hierfür erforderlichen Ressourcen bereitstellt. Ziel des Antrags ist die Schaffung einer unabhängigen Koordinierungsstelle, welche die Vernetzung von Akteuren aus den Bereichen Filmfestivals, Filmvermittlung, Ausbildung sowie Produktion und Präsentation im Ruhrgebiet übernimmt.
Die Koordinierungsstelle soll Bedarfe abfragen, Veranstaltungen organisieren und den Wissenstransfer zwischen der Praxis und Hochschulen oder Universitäten in Dortmund, Bochum, Duisburg und Essen fördern. Als Handlungsfelder werden die Digitalisierung, die Nachhaltigkeit sowie die Arbeitsplatzvermittlung genannt. Im Bereich der Digitalisierung sollen Synergien durch gemeinsame Streaming-Plattformen und Werbekampagnen genutzt werden, um Kosten für kleinere Festivals zu senken. Hinsichtlich der ökologischen Anforderungen soll eine regionale Koordination den Übergang zu CO2-neutraler Filmarbeit unterstützen. Zudem wird die Etablierung eines Netzwerks zur besseren Verknüpfung von saisonaler Festivalarbeit und akademischen Ausbildungswegen angestrebt.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt des Regionalverbandes werden in der Vorlage als haushaltsneutral beschrieben, da keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist.
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- 9.2Runder Tisch QueerpolitikZur Vorlage · 14/0497 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fraktionsantrag 14/0497 der Grünen im Ruhrparlament sieht die Einrichtung eines „Runden Tisches Queerpolitik“ vor. Ziel dieses Gremiums ist es, die politische Teilhabe der LGBTIQ*-Community in der Metropole Ruhr zu stärken und bestehende Akteure miteinander zu vernetzen. Der Runde Tisch soll als fachkompetente Expertinnenkommission und Austauschgremium fungieren, das eine beratende Funktion für spezifisch queerpolitische Fragestellungen übernimmt.
Durch die Zusammenarbeit von Vertretenden der queeren Community, der Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) und den Fraktionen des Ruhrparlaments sollen Handlungsfelder identifiziert sowie Handlungsvorschläge erarbeitet werden. Zudem soll das Gremium Kooperationen initiieren, beispielsweise bei der Organisation von Gedenk- und Aktionstagen. Der Austausch soll auf einer offenen und überparteilichen Plattform stattfinden.
Nach einem Jahr soll die Arbeit des Gremiums evaluiert werden. Dabei ist zu prüfen, ob ein weiterer Unterstützungsbedarf besteht, etwa im Bereich der Fördermittelaquise oder bei regional bedeutsamen Veranstaltungen. Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt ergeben sich aus dem Antrag nicht.
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- 9.3Tag des BolzplatzesZur Vorlage · 14/0498 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der Grünen und der FDP im Ruhrparlament haben einen Antrag zum „Tag des Bolzplatzes“ eingebracht. Ziel ist die Etablierung eines regionalen Aktionstages in der Metropole Ruhr, um die Bedeutung von Bolzplätzen als soziale Begegnungsorte für verschiedene Generationen und Kulturen hervorzuheben. In Anlehnung an das Projekt „Tag der Trinkhallen“ sollen an teilnehmenden Standorten im Verbandsgebiet verschiedene Formate und Freizeitangebote entwickelt werden.
Der Antrag sieht vor, dass die RuhrTourismus GmbH ein Konzept für diesen Tag ausarbeitet. Dieses soll dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt vorgestellt werden und Informationen über mögliche Kooperationspartner, eine Kostenkalkulation sowie regionale Aktionsformate enthalten. Über die Umsetzung der Veranstaltung soll nach Vorlage des Konzepts durch eine weitere Beschlussvorlage entschieden.
Zudem wird die Prüfung eines Sondertickets für den öffentlichen Personennahverkehr beantragt, um die Anreise zu den verschiedenen Standorten im Verbandsgebiet kostengünstig und einfach zu ermöglichen. Für diesen Antrag sind zum jetzigen Zeitpunkt keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich.
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- 9.4Unterzeichnung der Charta der Vielfalt durch den RVR und jährliche Teilnahme am Diversity-TagZur Vorlage · 14/0520 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 14/0520 wird beantragt, dass der Regionalverband Ruhr die Charta der Vielfalt unterzeichnet und ab dem Jahr 2022 regelmäßig am jährlichen Diversity-Tag teilnimmt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Unterzeichnung der Urkunde für das Jahr 2022 möglichst öffentlichkeitswirksam am 31. Mai 2022 durchzuführen.
Die Begründung des Antrags verweist auf die Koalitionsvereinbarung zwischen den Fraktionen SPD und CDU, wonach dem Bereich Vielfalt in der aktuellen Wahlperiode ein besonderer politischer Stellenwert eingeräumt werden soll. Dies spiegelt sich auch in der Umbenennung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt wider. Die Charta der Vielfalt verfolgt das Ziel, ein Arbeitsumfeld ohne Vorurteile zu schaffen, in dem Wertschätzung, Fairness und Teilhabe unabhängig von Herkunft, Religion, Weltanschauung, geschlechtlicher Identität oder körperlicher Verfassung im Vordergrund stehen.
Der Antrag weist darauf hin, dass bereits zahlreiche Unternehmen und Kommunen der Metropole Ruhr die Charta unterzeichnet haben. Für den Regionalverband Ruhr sind durch die Umsetzung dieser Maßnahme keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt zu erwarten.
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- 9.5Öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr - Thema VielfaltZur Vorlage · 14/0523 · Beschlussvorlage
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Mit der Beschlussvorlage 14/0523 wird beantragt, die öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr zum Thema Vielfalt zu verstärken. Die Verwaltung soll dazu angehalten werden, das Engagement und die Aktivitäten des Verbandes im Bereich Vielfalt auf der Startseite der Homepage in grafisch ansprechender Form hervorzuheben. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Sicherstellung der Barrierefreiheit digitaler Angebote für Menschen mit Hör- oder Sehbeeinträchtigungen sowie die Fortführung der Nutzung von Leichter Sprache in Internetpräsenzen und Informationsbroschüren.
Darüber hinaus sieht der Antrag vor, dass bei allen öffentlichkeitswirksamen Instrumenten, wie etwa Symbolfotos in Broschüren oder sozialen Netzwerken, verstärkt auf eine Darstellung der gesellschaftlichen Vielfalt geachtet wird. Ziel ist es, die unterschiedliche Zusammensetzung der Bevölkerung in der Metropole Ruhr – bestehend aus über fünf Millionen Menschen verschiedener Herkunft, Identität und Fähigkeiten – sichtbar zu machen. Die Begründung des Antrags verweist auf die Unterzeichnung der Charta der Vielfalt sowie die Erstellung eines entsprechenden Handlungskonzeptes. Der Antrag ist haushaltsneutral gestaltet, da keine zusätzlichen finanziellen Mittel erforderlich sind.
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- 10Anfragen und Mitteilungen
- 10.1Vielfalt in der RVR-VerwaltungZur Vorlage · 14/0418 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion „Die Grünen im Ruhrparlament“ hat mit der Drucksache 14/0418 eine Anfrage zum Thema Vielfalt in der Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) eingereicht. Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie die Diversität der Metropolregion in den Verwaltungsstrukturen des Verbandes abgebildet wird und welche Maßnahmen zur Förderung von Vielfalt ergriffen werden.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie Diversity-Prozesse angestoßen werden und welche Initiativen bereits bestehen oder in Planung sind. Es wird nach Methoden zur Sensibilisierung der Verwaltung sowie zur Stärkung der Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt gefragt. Zudem soll dargelegt werden, welche Rolle das Thema als Querschnittsthema in der Verbandsstrategie spielt und auf welcher Rechtsgrundlage sich die RVR-Verwaltung bei diesem Thema beruft.
Die Anfrage umfasst ferner Fragen zur Definition von Diversitymanagement durch den RVR, zu den berücksichtigten Personengruppen sowie zu den internen Zuständigkeiten. Ein weiterer Punkt ist die Untersuchung einer möglichen Vernetzung mit Kommunen im Bereich der Chancengleichheitsstrategien und der Austauschformate zwischen den beteiligten Akteuren. Schließlich wird nach den Kriterien gefragt, anhand derer der Erfolg des Diversity-Managements innerhalb der Verwaltung gemessen werden kann.
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- 10.2Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Welterbe-Projekt Industrielle Kulturlandschaft RuhrgebietZur Vorlage · 14/0456-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Regionaldirektorin gab eine Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Welterbe-Projekt „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ ab. Nachdem das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen im August 2021 entschieden hatte, die Bewerbung nicht bei der KulturministerInnenkonferenz einzureichen, haben die Projektpartner beschlossen, die Ergebnisse der Forschungsarbeit in einer Fachpublikation zu dokumentieren. Ziel ist es, das Wissen aus zehn Jahren Forschung für die Fachwelt und die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Für das Haushaltsjahr 2022 wurden hierfür Sach- und Personalmittel eingeplant. Beim Regionalverband Ruhr (RVR) fallen Personalkosten insbesondere für das Geodatenmanagement, die Erstellung von Kartenmaterial sowie die Textproduktion an. Die Sachkosten umfassen unter anderem externe Beratungsleistungen sowie Kosten für Gestaltung, Lektorat und Druck der geplanten Publikation. Da zum Zeitpunkt der Haushaltsanmeldung noch keine vollständige Kostenkalkulation für die Dokumentation vorlag, wurden die Werte auf Basis von Erfahrungswerten ermittelt. Die Finanzierung der Projektkosten soll durch paritätische Beiträge der beteiligten Partner sowie durch personelle Eigenleistungen der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur erfolgen.
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- 10.3Regionale SportförderungZur Vorlage · 14/0516 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage Informationen zur regionalen Sportförderung im Regionalverband Ruhr angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die Frage, ob das bestehende Förderprogramm für herausragende und international bedeutsame Sportveranstaltungen im Ruhrgebiet künftig passgenauer unterstützt werden kann.
Hintergrund der Anfrage sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sportsektor. Laut der Fraktion konnten aufgrund der Pandemie viele geplante Veranstaltungen nicht stattfinden, was dazu führte, dass die zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht in vollem Umfang abgerufen wurden. In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion die Verwaltung um Auskunft über die Entwicklung des Fördermittelabrufs in den vergangenen fünf Jahren.
Des Weiteren wird gefragt, ob die aktuellen Förderkriterien noch zeitgemäß sind oder aufgrund der pandemiebedingten Veränderungen sowie anderer Entwicklungen Anpassungsbedarf besteht. Die Anfrage umfasst zudem die Erfragung von Rückmeldungen und Anregungen aus der Sportszene zu den bestehenden Kriterien sowie zum weiteren Förderbedarf. Abschließend wird die Verwaltung nach möglichen Entwicklungsmöglichkeiten für das regionale Sportförderprogramm gefragt.
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- 1Jurybesetzung Literaturpreis Ruhr 2022nicht öffentlich
- 2Anträgenicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich