14. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation
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Tagesordnung
- 0Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 1Begrüßung und Feststellung Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
- 2Genehmigung Niederschrift zur 13. Sitzung
- 3Begrüßung durch die Stadtwerke Duisburg
- 4Breitbandausbau in den Kommunen - das Beispiel DuisburgZur Vorlage · 14/1274-1 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation befasst sich mit einer Berichtsvorlage zum Breitbandausbau in der Stadt Duisburg. Die Stadt verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2030 ein flächendeckendes Glasfasernetz bereitzustellen. Hierzu wurden Absichtserklärungen mit verschiedenen Netzbetreibern unterzeichnet, um den privatwirtschaftlichen Ausbau zu fördern, wodurch die Potenzialgebiete weitestgehend beplant werden konnten.
Ergänzend zum privaten Engagement findet aktuell der Ausbau der sogenannten „weißen Flecken“ statt, wobei Adressen mit einer Versorgung von weniger als 30 Mbit/s bis 2024 an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Zudem wird die Einführung eines Förderprogramms für „graue Flecken“ geprüft, dessen Umfang vom Erfolg privater Investitionen abhängt. Neben dem Festnetz umfasst die Strategie auch den Ausbau des Mobilfunknetzes. Hierzu wurde ein Mobilfunkkoordinator eingesetzt, der die strategische Entwicklung in diesem Bereich übernimmt.
Finanzielle Auswirkungen im Sinne einer Nachveranschlagung oder eines zusätzlichen Bedarfs sind für die beschriebenen Maßnahmen nicht vorgesehen. Der durchgeführte Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.
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- 5Stand des Breitbandausbaus in der Metropole Ruhr Aktuelle Kurzbefragung des RVR bei den VerbandsmitgliedernZur Vorlage · 14/1534 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat im Rahmen einer Berichtsvorlage den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Metropole Ruhr dargelegt. Grundlage für die Information ist eine Kurzbefragung, die der Verband im März und April 2024 bei seinen Mitgliedern durchgeführt hat.
Im Zentrum der Abfrage stand der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur. Dabei wurden Informationen zur administrativen Organisation der Aufgabe in den Verwaltungen sowie zu strategischen Zielen und Konzepten eingeholt. Zudem wurden technische Ausbaustandards, die angestrebte Flächenabdeckung und die Art der Umsetzung der entsprechenden Baumaßnahmen für den Netzausbau erfasst. Die Ergebnisse bieten eine erste Übersicht über das Vorgehen bei diesem Teilbereich der Digitalisierung im Regionalverband.
Die Berichtsvorlage wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation zur Kenntnis vorgelegt. Da die Umfrage mit vorhandenen personellen Mitteln durchgeführt wurde, entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder ein Bedarf an Nachveranschlagungen im Haushalt. Aus der Vorlage ergeben sich zudem keine klimarelevanten Auswirkungen.
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- 6Datenschutz in Institutionen: Die zehn beliebtesten Fehler im Umgang mit sensiblen DatenZur Vorlage · 14/1324-1 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation wird am 16. Mai 2024 eine Berichtsvorlage zum Thema Datenschutz in Institutionen zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Sitzung ist ein Vortrag von Alexander Kranki, dem Geschäftsführer der Firma Krankikom, über die häufigsten Fehler im Umgang mit sensiblen Daten.
Der Bericht thematisiert aktuelle Bedrohungen für IT-Systeme sowie die Risiken für sensible Informationen. Dabei werden die Ursachen für Fehlentwicklungen bei der Datennutzung erläutert und Maßnahmen zu deren Schutz vorgestellt. Der Vortrag umfasst zudem praktische Regeln sowie Beispiele für eine unsachgemäße Handhabung von Daten. Ein besonderer Fokus liegt auf den geltenden Sonderregelungen für die Verarbeitung sensibler Daten und dem damit verbundenen administrativen Mehraufwand.
Die Vorlage ist haushaltsneutral, da keine Nachveranschlagung oder zusätzliche Mittelbereitstellung erforderlich ist. Zudem ergeben sich aus der Berichtsvorlage keine klimarelevanten Auswirkungen.
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- 7Bericht zur Studie 'Berufe der Zukunft im Ruhrgebiet'Zur Vorlage · 14/1533 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation des Regionalverbands Ruhr setzt sich in seiner Sitzung am 16. Mai 2024 mit dem Bericht zur Studie „Berufe der Zukunft im Ruhrgebiet“ auseinander. Die Untersuchung wurde vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Kooperation mit dem Regionalverband Ruhr erstellt. Ziel der Studie ist es, die Zukunftsfähigkeit verschiedener Berufsbilder vor dem Hintergrund des digitalen und ökologischen Wandels zu untersuchen.
Die Analyse umfasst den Zeitraum von 2017 bis 2022 und vergleicht die Entwicklung der Beschäftigung sowie das Stellenangebot im Ruhrgebiet mit den Metropolregionen Berlin-Brandenburg, Hamburg, München und dem Rheinland. Dabei wurden neben der Arbeitsmarktdatenlage auch MINT-Studiengänge und das Ausbildungsangebot betrachtet. Als Quellen dienten unter anderem Statistiken der Bundesagentur für Arbeit sowie Online-Stellenanzeigen. Die Vorstellung des Berichts erfolgt durch Dr. Eduard Storm vom RWI und Julian Evans vom RVR.
Die Kosten für die Studie in Höhe von 47.520 Euro wurden bereits durch die Standortmarketingkampagne übernommen, weshalb für den vorliegenden Bericht keine zusätzlichen Haushaltsmittel veranschlagt werden müssen. Klimarelevante Auswirkungen der Berichterstattung sind nicht festzustellen.
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- 8Projektstand und Perspektive der Koordinierungsstelle Digital Health RuhrZur Vorlage · 14/1530 · Berichtsvorlage
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Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation hat den Sachstandsbericht zur Koordinierungsstelle Digital Health Ruhr zur Kenntnis genommen. Das Projekt, das im Juni 2023 durch eine Zusammenarbeit zwischen dem Team der Digitalen Metropole Ruhr beim Regionalverband und der MedEcon Ruhr GmbH aufgenommen wurde, verfolgt das Ziel, die digitalen Entwicklungen in der Gesundheitswirtschaft des Ruhrgebiets transparent zu machen und Netzwerke zu fördern.
Im bisherigen Projektverlauf wurden wesentliche Schritte umgesetzt, darunter die Einrichtung einer Geschäftsstelle auf dem Gesundheitscampus in Bochum sowie der Aufbau einer Internetpräsenz zur Vermittlung von Akteuren und aktuellen Trends. Zudem fand eine Teilnahme an der Fachmesse DMEA in Berlin statt sowie eine Veranstaltung für die Gesundheitsämter der Mitgliedskörperschaften, aus der weitere Kooperationsformate hervorgehen sollen.
Für den weiteren Projektverlauf ist die Bearbeitung eines zweiten Handlungsfeldes vorgesehen. Begleitend findet eine Evaluation statt, deren Ergebnisse als Grundlage für das Arbeitsprogramm der Jahre 2025 und darüber hinaus dienen sollen. Die finanziellen Auswirkungen des Projekts sind im Haushaltsplan berücksichtigt; es ist keine zusätzliche Mittelbereitstellung erforderlich.
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- 9Anfragen und Mitteilungen
- 9.1Anfrage Die Grünen Umweltbildung in den RevierparksZur Vorlage · 14/1561 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Die Grünen hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 14/1561) Fragen zur künftigen Ausgestaltung der Umweltbildung in den Revierparks gestellt. Anlass für die Anfrage ist das Ende der Projektfinanzierung für das Vorhaben „Umweltbildung Revierparks“ zum Jahresende 2023. Die Fraktion weist darauf hin, dass diese Bildungsmaßnahmen als wesentlicher Bestandteil des Integrierten Handlungskonzepts für die Umbaumaßnahmen in den Revierparks vorgesehen waren.
Die Anfrage richtet sich an die Verwaltung mit der Bitte um Auskunft darüber, wie die Stellen der Umweltbildnerinnen und Umweltbildner nach dem Auslaufen der Projektförderung fortgeführt werden. Dabei sollen insbesondere die aktuelle fachliche Ansiedlung, die Art der Tätigkeiten sowie der Umfang der Arbeitszeiten geklärt werden. Des Weiteren bittet die Fraktion um Darlegung einer Strategie oder eines Konzepts des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zur Umweltbildung in den Revierparks sowie zur allgemeinen Förderung der Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Sollte kein solches Konzept vorliegen, wird die Verwaltung um eine Begründung gebeten.
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- 9.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Umweltbildung in den RevierparksZur Vorlage · 14/1561-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umweltbildung in den Revierparks geantwortet. Die beiden Stellen für Umweltbildnerinnen wurden aus dem Projektteam „Revierparks“ in das Referat „Freiraumentwicklung und Landschaftsbau“ überführt, um Synergieeffekte zu nutzen. Eine Stelle ist mit 19,5 Wochenstunden auf das Revierpark-Projekt konzentriert, während die zweite Stelle mit 29,25 Wochenstunden die Arbeit des Umweltbildungszentrums Haus Ripshorst mit der Kommunikation der Revierparks verknüpft. Das Angebot umfasst weiterhin kostenlose Park-Erlebnis-Touren, Programme für Schulen und Kitas sowie die Weiterentwicklung der App „Mission R“. Für das kommende Jahr sind Schulungen für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus lokalen Bildungseinrichtungen geplant.
Die Bildungsarbeit orientiert sich an den Zielen der nachhaltigen Entwicklung (BNE) und den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Ziel ist es, die ökologische Aufwertung, Biodiversität und soziale Teilhabe in den Parks zu vermitteln. Ein strategisches Gerüst zur Strukturierung der urbanen Umweltbildung besteht bereits. Im Rahmen des Projekts „Harmonisierung der RVR Besucherzentren“, das 2024 startet, soll eine gemeinsame Strategie entwickelt werden. Ein umfassendes BNE-Konzept für den gesamten Regionalverband wird bis Ende 2025 vorgelegt. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen ist keine zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln erforderlich.
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