durchgeführt

Sondersitzung der Verbandsversammlung

16.02.2024, 11:00 – 16.02.2024, 11:23 Uhr

Gremium: Verbandsversammlung

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Formalia
1.1

Genehmigung der Niederschrift
1.2

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung
1.3

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
1.3.1

Antrag Die Grünen Gremienumbesetzung

Zur Vorlage · 14/1463 · Fraktionsantrag

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Grünen im Ruhrparlament hat einen Antrag zur Umbesetzung mehrerer Gremien und Ausschüsse vorgelegt. Der Antrag, der in der Verbandsversammlung am 16. Februar 2024 behandelt werden soll, umfasst personelle Veränderungen in verschiedenen Entscheidungsgremien.

Im Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz soll Martina Herrmann die Position von Dr. Gerrit Heil übernehmen. Im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen wird Hans Bischoff als ordentliches Mitglied anstelle von Jan Matzoll eingesetzt, während Jan Matzoll in das stellvertretende Mitglied übernimmt. Für den Betriebsausschuss Ruhr Grün sind ebenfalls Änderungen vorgesehen: Martina Herrmann ersetzt Dr. Gerrit Heil, Jost Rudloff-Wienhold tritt als ordentliches Mitglied für Hans Bischoff nach und Hans Bischoff übernimmt die Stellvertretung von Jost Rudloff-Wienhold.

Im Rechnungsprüfungsausschuss soll Walter Wandtke als ordentliches Mitglied den Platz von Jost Rudloff-Wienhold einnehmen, wobei Letzterer als stellvertretendes Mitglied fungiert. Im Verbandsausschuss ersetzt Jan Matzoll Hanna Sander, die nun als stellvertretendes Mitglied tätig sein soll. Zudem sollen Ulrich Pabst den Aufsichtsrat Maxipark anstelle von Dr. Gerrit Heil und Martina Herrmann den Beirat Mattlerbusch anstelle von Oliver Linsel besetzen. Der Antrag hat keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt.

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–

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
2

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
2.1

Wahl des Regionaldirektors/der Regionaldirektorin

Zur Vorlage · 14/1434 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 14/1434 des Verbandsausschusses regelt die Nachbesetzung der Position der Regionaldirektorin bzw. des Regionaldirektors des Regionalverbands Ruhr (RVR). Hintergrund ist der anstehende Ruhestand der derzeitigen Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel zum 31. März 2024. Zur Besetzung der vakanten Stelle wurde im Zeitraum vom 11. Dezember 2023 bis zum 8. Januar 2024 eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, worauf ein Auswahlverfahren unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen folgte.

Der vorliegende Beschluss sieht die Wahl einer Nachfolge für eine Amtszeit von acht Jahren ab dem 1. April 2024 gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes über den Regionalverband Ruhr (RVRG) vor. Die entsprechende Person soll in die Besoldungsgruppe B 8 LBesO eingruppiert werden. Die finanziellen Auswirkungen der Personalentscheidung sind im Rahmen des bestehenden Haushalts neutral zu bewerten, sodass keine Nachveranschlagungen oder außerplanmäßige Mittelbereitstellungen erforderlich sind. Ein durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.

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2.2

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates der ruhr:HUB GmbH durch den Gesellschafter BMR

Zur Vorlage · 14/1422 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 14/14

befasst sich mit der Besetzung des Aufsichtsrates der ruhr:HUB GmbH durch den Gesellschafter Business Metropole Ruhr GmbH (BMR). Es wird vorgeschlagen, Ekkehard Thomas, Prokurist der BMR, mit Wirkung zum 1. Januar 2024 als stimmberechtigtes Mitglied in den Aufsichtsrat zu berufen. Gleichzeitig soll Prof. Dr. Julia Frohne aufgrund ihres Ausscheidens aus der Geschäftsführung der BMR zum Jahresende 2023 aus dem Aufsichtsrat abberufen werden.

Die personelle Änderung ergibt sich aus der im Dezember 2022 beschlossenen Anteilserhöhung der BMR an der ruhr:HUB GmbH. Gemäß den geänderten Gesellschaftsvertragsbestimmungen wird der Gesellschafter BMR durch zwei von der Verbandsversammlung bestellte stimmberechtigte Mitglieder vertreten. Da Jörg Kemna bereits im April 2023 als Mitglied bestellt wurde, ist durch das Ausscheiden von Prof. Dr. Frohne eine Nachbesetzung erforderlich. Auf Vorschlag der Geschäftsführung soll Ekkehard Thomas, der den Bereich Personal, Organisation und Finanzen bei der BMR leitet, das zweite Mandat übernehmen.

Die Vorlage hat keine finanziellen oder haushaltsmäßigen Auswirkungen auf den Haushalt. Im Rahmen des durchgeführten Klima-Checks wurden zudem keine klimarelevanten Auswirkungen festgestellt.

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3

Anfragen und Mitteilungen
–

Angelegenheiten nach RVR-Gesetznicht öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich