Einführung und Verpflichtung der beratenden Mitglieder
15/0076 · Berichtsvorlage · 05.01.2026 · Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
▶ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 15/0076 des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün behandelt die Einführung und die förmliche Verpflichtung der beratenden Mitglieder des Ausschusses. Im Rahmen dieses Verfahrens werden die Mitglieder durch eine spezifische Verpflichtungserklärung in ihre Funktion eingeführt.
In dieser Erklärung verpflichten sich die beratenden Mitglieder, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Die Vorlage sieht zudem vor, dass die Einhaltung des Grundgesetzes, der Verfassung sowie der gesetzlichen Bestimmungen Bestandteil der Verpflichtung ist. Darüber hinaus versprechen die Mitglieder, ihre Pflichten zum Wohle des Verbandes zu erfüllen.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind laut dem Dokument haushaltsneutral, da keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel notwendig ist. Ein im Rahmen der Vorlage durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben.
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