Bestellung der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers für den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 15/0077 regelt die Personalbesetzung im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün. Gegenstand des Antrags ist die Bestellung einer Schriftführerin sowie eines stellvertretenden Schriftführers für diesen Ausschuss. Die Entscheidung über diese Besetzung ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 27. Februar 2026 vorgesehen.
In Bezug auf die finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen der Vorlage wird dargelegt, dass die Maßnahme haushaltsneutral ist. Eine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln ist nicht erforderlich. Die Vorlage weist somit keine Haushaltsverschlechterungen aus.
Zudem wurde im Rahmen eines Klima-Checks geprüft, ob die Entscheidung Auswirkungen auf den Klimaschutz hat. Dabei wurden keine klimarelevanten Auswirkungen festgestellt. Die Vorlage enthält zudem keine Hinweise auf mögliche Veräußerungsgewinne oder -verluste in der Bilanz.
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