Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2012

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0518 befasst sich mit der Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Wirtschaftsjahr 2012. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Plan gemäß den rechtlichen Grundlagen der Eigenbetriebs-Verordnung NRW sowie der Betriebssatzung feststellt.

Der Vorgang unterliegt einem festgelegten Beratungsprozess. Die Vorlage wurde im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün zur Vorberatung am 24. Februar 2012 vorgelegt. Im Anschluss ist eine Vorberatung im Verbandsausschuss am 15. März 2012 vorgesehen, bevor die endgültige Entscheidung durch die Verbandsversammlung in der Sitzung am 26. März 2012 erfolgen soll.

Die Feststellung des Wirtschaftsplanes steht unter dem Vorbehalt möglicher Änderungen, die im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes Ruhr vorgenommen werden können. Aus den Dokumenten gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder spezifischen Budgetposten für das Jahr 2012 hervor, da die entsprechenden Felder in der Vorlage nicht mit Beträgen belegt wurden. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün.