Luftreinhalteplanung Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.06.2011

In der Verbandsversammlung wurde am 20. Juni 2011 über einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Luftreinhalteplanung beraten. Die vorliegende Drucksache mit der Nummer 12/0378 betrifft die Neugestaltung eines spezifischen Punktes innerhalb der bestehenden Planung.

Der Antrag sieht vor, den zweiten Punkt der ursprünglichen Vorlage zu ersetzen. Der neue Textvorschlag lautet, die Umweltzone als Element der Luftreinhalteplanung abzuschaffen. Mit diesem Beschlussvorschlag wird die inhaltliche Ausrichtung der Planung in diesem Bereich verändert.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass der Antrag im Rahmen der Sitzung der Verbandsversammlung beschließend behandelt wurde. Es wurden keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Änderungsantrag ausgewiesen. Der Antrag wurde von der Fraktionsleitung der FDP eingebracht.