Dekadenprojekt gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke. vom 20.06.2011

In der Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) vom 20. Juni 2011 wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke beschlossen. Der Beschluss sieht vor, das von der Landesregierung angekündigte neue Dekadenprojekt für die Metropole Ruhr aufzunehmen und durchzuführen. Das Projekt soll als regionales Leitprojekt zur gesellschaftlich-sozialen Fortentwicklung der Region dienen.

Der Regionalverband wurde dazu angehalten, in Zusammenarbeit mit der Emschergenossenschaft und dem Initiativkreis Ruhr ein detailliertes Konzept für dieses Dekadenprojekt auszuarbeiten. Dieses Konzept soll anschließend mit der Landesregierung sowie den beteiligten Projektpartnern abgestimmt werden. Nach der Ausarbeitung ist dem Konzept eine abschließende Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung vorzulegen.

Parallel dazu bereitet der Regionalverband in enger Abstimmung mit den Kommunen, unter Berücksichtigung der Projekte Emscher-Umbau sowie InnovationCity, die Bewerbung als Europäische Umwelthauptstadt (European Green City) vor. Angestrebt wird eine Bewerbung für die Jahre 2015 oder 2016. Aus der vorliegenden Beschlussvorlage gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Haushalt hervor.