Dekadenprojekt Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2011

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben mit der Drucksache 12/0366 einen Antrag zur Umsetzung des von der Landesregierung angekündigten „Dekadenprojekts“ für die Metropole Ruhr vorgelegt. Der Antrag wurde zur Beratung in den Verbandsausschuss sowie in die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) eingereicht.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung das neue Dekadenprojekt als regionales Leitprojekt aufnimmt und durchführt. Ziel des Vorhabens ist die Gestaltung der gesellschaftlich-sozialen Fortentwicklung der Region. Zur Umsetzung des Projekts wird die Verwaltung des RVR angewiesen, in Zusammenarbeit mit der Emschergenossenschaft und dem Initiativkreis Ruhr ein detailliertes Konzept auszuarbeiten. Dieses Konzept soll anschließend mit der Landesregierung sowie den beteiligten Projektpartnern abgestimmt werden.

Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Haushalt des Regionalverbandes hervor. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Verbandsausschusses am 9. Juni 2011 und die Sitzung der Verbandsversammlung am 20. Juni 2011 zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.