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Fraktionsanfrage Antwort

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Sachstand zum Bahnbetriebswerk Gelsenkirchen-Bismarck

13/1864-1 11.09.2020 Verbandsausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die RVR-Verwaltung hat zum Sachstand des Bahnbetriebswerks Gelsenkirchen-Bismarck Stellung bezogen. Aktuell finden Gespräche mit der Stadtverwaltung Gelsenkirchen, den Organisatoren eines Ideenwettbewerbs für die Nachfolgenutzung sowie den Vereinen „Historische Eisenbahn Gelsenkirchen e.V.“ und „Freunde des Bahnbetriebswerkes Gelsenkirchen-Bismarck e.V.“ statt. Während der Abschluss eines Nutzungsüberlassungsvertrages mit dem Verein „Historische Eisenendeisenbahn Gelsenkirchen e.V.“ unmittelbar bevorsteht, lehnt der Verein „Freunde des Bahnbetriebswerkes Gelsenkirchen-Bismarck e.V.“ einen Vertrag ab, sofern die RVR-Verwaltung auf einem Pachtentgelt besteht. Aus haushaltsrechtlichen Gründen kann die Verwaltung auf ein Nutzungsentgelt nicht vollständig verzichten.

Zur Ermittlung nachhaltiger Nutzungskonzepte bereitet der Regionalverband einen Ideenwettbewerb für das Gelände vor. Die weiteren Realisierungsschritte hängen vom Ergebnis dieses Wettbewerbs ab. In den vergangenen zwei Jahren fielen für die Instandhaltung des Bahnbetriebswerks Kosten in Höhe von etwa 155.000 Euro an. Aufgrund des zunehmend schlechteren Zustands der Gebäude ist mit steigenden Erhaltungskosten zu rechnen. Sollte das Ergebnis des Wettbewerbs eine fortdauernde Eigentümerrolle des RVR vorsehen, plant die Verwaltung, der Verbandsversammlung eine Generalsanierung des Objekts vorzuschlagen. Die Identifizierung von Fördermöglichkeiten durch Land, Bund, EU oder private Dritter soll ebenfalls Bestandteil des Ideenwettbewerbs sein.

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