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Fraktionsanfrage Antwort

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr

13/1789-1 13.07.2020 Verbandsausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr reagiert. Die Bearbeitung der Stellungnahmen zu den textlichen Festlegungen sowie zur Begründung ist weitgehend abgeschlossen. Als nächster Schritt sind die Anpassung der zeichnerischen Festlegungen und die Ergänzung der Datensätze mit Erwiderungsvorschlägen vorgesehen. Der Beschluss für die zweite Beteiligungsphase wird nach aktuellem Stand voraussichtlich im Juni 2021 angestrebt.

Für den Sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte wird ein Aufstellungsbeschluss für die Sitzung der Verbandsversammlung im März 2021 angestrebt. Dieser Zeitplan steht unter dem Vorbehalt der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligungsfrist sowie etwaiger Erörterungstermine. Die Verwaltung beabsichtigt, den Beschluss möglichst vor der zweiten Beteiligung am Regionalplan Ruhr zu fassen. Dies soll eine Integration der rechtskräftig festgelegten Flächen für die regionalen Kooperationsstandorte in den übergeordneten Regionalplan ermöglichen.

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