Antwort der Verwaltung auf Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen Sachstand regionales Radwegenetz

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum aktuellen Sachstand des regionalen Radwegenetzes reagiert. Grundlage der Anfrage war ein Beschluss der Verbandsversammlung aus dem Juni 2019, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die Weiterentwicklung des Netzes voranzutreiben. Dies beinhaltet die Suche nach Fördermitteln, die Planung der Umsetzung sowie die Erarbeitung eines Konzepts zur Integration des Freizeitnetzes.

Laut der Antwort konnte eine kontinuierliche Bearbeitung des Konzepts aufgrund personeller Kapazitäten und anderer prioritärer Aufgaben bisher nicht in dem gewünschten Umfang erfolgen. Ein im Herbst 2019 eingereichtes Förderprojekt zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland wurde abgelehnt. Die Arbeiten am regionalen Radwegenetz sollen ab April 2020 wieder konsequent aufgenommen werden, wobei auch Gespräche über neue Fördermöglichkeiten vorbereitet werden.

Für die Bearbeitung der Themen rund um das regionale Radwegenetz sind im Referat 8 dauerhaft 1,1 Stellen vorgesehen. Im Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 ist ein Betrag von rund 150.000 Euro für dieses Thema eingeplant. Zu weiteren spezifischen Fragen der Fraktionsanfrage konnte zum Zeitpunkt der Antwort keine Aussage getroffen werden.