Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan

Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan eingereicht. Im Zentrum der Fragen steht das Kapitel 5.3 zum Thema Abfallwirtschaft des Regionalplans Ruhr. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, auf welchen Kriterien das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) die Ermittlung und Festlegung neuer Bedarfe für verschiedene Deponieklassen sowie die Identifizierung weiterer Standorte stützt. Zudem wird nach den konkret ermittelten Bedarfen gefragt.

Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, ob über die bereits genannten raumordnerischen Gesichtspunkte, wie die Nachnutzung bergbaulich genutzter Flächen oder vorhandene Infrastrukturen, weitere Parameter in die Standortprüfung einbezogen wurden. In diesem Zusammenhang wird auch nach den Ergebnissen der Prüfung weiterer Standorte im Zuge der Aufstellung des Plans gefragt. Abschließend wird um Informationen gebeten, für welche im Regionalplan ausgewiesenen Standorte – unter Ausschluss bereits bekannter Gebiete wie der Bergehalde Lohmannsheide, dem Hürfeld oder der Brinkfortsheide-Erweiterung – die Planfeststellung noch nicht erfolgt ist.