Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Sicherung von Radwegen unter der Verantwortung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) gestellt. Hintergrund sind Unfälle, die durch Asphaltschäden auf einer Brücke der „Allee des Wandels“ in Herten sowie durch Wurzelaufbrüche am Zollverein-Radweg in Essen-Katernberg verursacht wurden.

Im Zusammenhang mit der Radwegebrücke über die Waldstraße in Herten thematisiert die Anfrage den Wechsel der Verkehrssicherungspflicht, welche Anfang 2022 vom RVR auf die Stadt Herten überging. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, seit wann die Schäden am betroffenen Brückenabschnitt dem RVR bekannt waren und welche Maßnahmen zur Beseitigung oder Kennzeichnung der Mängel während der Zuständigkeit des Verbandes ergriffen wurden. Zudem wird nach den Gründen für die zeitliche Verzögerung zwischen der Fertigstellung des Radwegabschnitts und dem Übergang der Verkehrssicherungspflicht gefragt sowie nach dem Optimierungspotenzial bei der Übertragung solcher Pflichten auf Kommunen.

Darüber hinaus umfasst die Anfrage Fragen zur Organisation der Pflege- und Unterhaltungsstrukturen von Radwegen im Ruhrgebiet sowie zur Rolle der beteiligten Akteure wie Kommunen, Kreise, das Land NRW und der Landesbetrieb Straßen.NRW. Abschließend wird nach dem Einsatzgebiet und dem Kontrollturnus der neuen Radwege-Ranger des RVR gefragt.