Anpassung der Fördermittel bei wesentlicher Reduktion des Veranstaltungsumfangs
14/1045 · Fraktionsanfrage · 04.05.2023
▶ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage (Drucksache 14/1045) um Informationen zur Anpassung von Fördermitteln bei einer Reduzierung des Veranstaltungsumfangs gebeten. Anlass der Anfrage ist die Feststellung, dass beim Afro Light Festival eine ursprünglich für zwei Tage genehmigte Förderung trotz einer letztlich eintägigen Durchführung in voller Höhe beibehalten wurde.
Die Fraktion bittet um Auskunft zum Förderfonds Interkultur Ruhr sowie zur regionalen Kulturförderung. Es wird gefragt, ob es bereits Fälle gab, in denen Fördermittel gekürzt wurden, weil Veranstaltungen nicht im geplanten Umfang stattfanden. Zudem werden Details zu den Regelungen angefragt, die eine Reduzierung der Fördersumme bei wesentlichen Änderungen des Veranstaltungsumfangs ermöglichen sollen.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Ansätze die Verwaltung vorsieht, um einer Diskrepanz zwischen beantragtem und durchgeführtem Umfang vorzubeugen. Abschließend wird nach der Anzahl von Fällen gefragt, in denen eine Reduzierung des Veranstaltungsumfangs um mehr als 33 Prozent in den Kalenderjahren 2022 und 2023 ohne eine entsprechende Anpassung der Fördermittelhöhe erfolgte.
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