Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Mit der Fraktionsanfrage 14/0506 setzt sich die Fraktion DIE LINKE mit der „Zielnetzkonzeption 2032/2040“ des Landes Nordrhein-Westfalen auseinander. Grundlage der Anfrage ist die im Januar 2022 durch das Landesverkehrsministerium vorgestellte Konzeption für den regionalen Schienenverkehr, die 336 Einzelmaßnahmen umfasst. Ein Teil dieser Projekte soll beim Bund für eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) angemeldet werden.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche der Maßnahmen aus der landesweiten Zielnetzkonzeption das Verbandsgebiet betreffen und im Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept enthalten sind. Zudem wird gefragt, ob Planungen existieren, die in der Konzeption des Landes nicht berücksichtigt wurden, jedoch für die Entwicklung des regionalen Schienenverkehrs im Hinblick auf die aktuellen Dekadenprojekte des Verbandes von Bedeutung sein könnten.