Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Fraktion DIE LINKE hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur Beseitigung von Systembrüchen im Straßenbahnnetz sowie zum Stand der Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf die Ankündigung des damaligen Verkehrsministers Hendrik Wüst auf der Mobilitätskonferenz 2019, technische Hürden für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr mit Landesmitteln zu beseitigen. Ziel ist es, Systembruchstellen in Gelsenkirchen, Mülheim an der Ruhr und Essen zu überwinden, um die Koordination der Fahrpläne zwischen den Kommunen zu verbessern.

In der Vorlage wird zudem auf das Spiekermann-Gutachten verwiesen, welches einen Investitionsbedarf von über drei Milliarden Euro für die Erneuerung der elf Straßenbahn-Systeme in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2031 ausweist. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche konkreten Schritte das Land zur Beseitigung dieser Systembruchstellen bereits eingeleitet hat und welche finanzielle Unterstützung den Kommunen hierfür bereitgestellt wird oder geplant ist. Zudem werden nach bestehenden Hürden sowie der möglichen Rolle des Regionalverbands Ruhr im Zusammenspiel mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und dem Nahverkehr Westfalen gefragt. Abschließend wird nach der Höhe der Landesmittel gefragt, die für den Abbau des Investitionsstaus in den Straßenbahn- und U-Bahn-Systemen der Region bereitgestellt wurden oder künftig zur Verfügung stehen sollen.