Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün setzt sich im Rahmen der Sitzung am 5. Mai 2023 mit der Berichtsvorlage 14/0973 auseinander. Gegenstand der Vorlage ist das Rangerkonzept, welches dem Ausschuss zur Kenntnis gebracht wurde.

Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage dargelegt, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln notwendig ist. Die Dokumentation führt dazu aus, dass die Umsetzung des Konzepts als haushaltsneutral beziehungsweise als Haushaltsverbesserung zu bewerten ist.

Die Vorlage enthält zudem Angaben zur finanziellen Planung für die Jahre 2024 bis 2027 und folgende. Es wird festgehalten, dass keine finanziellen Auswirkungen aus Veräußerungsgewinnen oder -verlusten entstehen, welche die Bilanz beeinflussen könnten. Die Vorlage dient somit der Information über den Stand des Rangerkonzepts ohne zusätzliche Mittelbindung für den Haushalt.