Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Interregionale Kooperation der Górnoslasko-Zaglebiowska Metropolia (Metropolis GZM) in Polen mit dem Regionalverband Ruhr (RVR)

Die vorliegende Antwort auf die Fraktionsanfrage der CDU-Fraktion erläutert den Umfang und die Ausgestaltung der interregionalen Kooperationen des Regionalverbandes Ruhr (RVR) mit der Górnoslasko-Zaglebiowska Metropolia (GZM) in Polen sowie der Greater Manchester Combined Authority in Großbritannien.

Für die Zusammenarbeit mit der GZM werden im Europareferat durchschnittlich 0,4 Vollzeitäquivalente sowie etwa 0,2 Vollzeitäquivalente in den Fachreferaten beansprucht. Die Sachmittel im Doppelhaushalt 2021/2022 beliefen sich auf 7.000 Euro, wobei für die mittelfristige Finanzplanung ein Anstieg auf 10.000 Euro im Jahr 2023 und 15.000 Euro im Jahr 2024 vorgesehen ist. Eine institutionelle Förderung durch Land, Bund oder EU liegt nicht vor; lediglich ein Projektzuschuss des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 2.000 Euro für den „Ideen-Marathon“ wurde gewährt.

Die Deutsch-Britische Regionalpartnerschaft mit Greater Manchester basiert auf einem im Jahr 2021 unterzeichneten Kooperationsvertrag. Die Kooperation umfasst Themenbereiche wie Klimaschutz, Hochwasserprävention, Digitalisierung, Mobilität, Handel, Kultur, Industrie und Jugendaustausch. Ziel ist der fachliche Wissensaustausch durch Studienbesuche, Tagungen und Workshops sowie die Entwicklung interregionaler Projekte. Der Prozess sieht die Zusammenführung von Themenvorschlägen durch Ansprechpartner beider Seiten vor. Die Einbindung des Ruhrparlaments soll über die Fachausschüsse, Delegationsreisen sowie durch politischen und fachlichen Diskurs erfolgen. Ein Austausch zwischen den Fraktionsvertreterinnen und Fraktionsvertretern des Ruhrparlaments mit britischen Vertretern fand bereits im Rahmen der Vertragsunterzeichnung im September 2021 statt. Für die Kooperation mit Greater Manchester werden voraussichtlich 0,4 Vollzeitäquivalente im Bereich der Regionaldirektorin gebunden, während konkrete Sachmittel- und Personalbedarfe noch nicht feststehen.