Technische Betriebsanweisung Verkehrssicherung

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/1505 behandelt die technische Betriebsanweisung zur Verkehrssicherung im Bereich von RVR Ruhr Grün. Der zuständige Betriebsausschuss nahm diese Anweisung in seiner Sitzung am 5. Juni 2024 offiziell zur Kenntnis. Die detaillierten Inhalte der technischen Vorgaben sind in einer begleitenden Präsentation zur Verkehrssicherung aufgeführt, die Bestandteil der Vorlage ist.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Drucksache festgehalten, dass die Umsetzung der Betriebsanweisung haushaltsneutral erfolgt. Es ist keine Nachveranschlagung von Mitteln oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Budget erforderlich, da keine Abweichungen zum bestehenden Haushaltsplan entstehen. Auch für die Bilanz des Verbandes ergeben sich aus dieser Vorlage keine Auswirkungen durch Veräußerungsgewinne oder -verluste.

Im Rahmen eines durchgeführten Klima-Checks wurden zudem keine klimarelevanten Auswirkungen der technischen Betriebsanweisung festgestellt. Die Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Stellen, unter anderem durch den Betriebsleiter und die Beigeordnete IV.