Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage zur Drucksache 14/1024 Detailfragen zur Arbeitslosigkeit von ausländischen Staatsangehörigen im Ruhrgebiet eingereicht. Grundlage der Anfrage sind Daten aus dem am 2. März 2023 vorgestellten Arbeitsmarktreport Ruhr. Dieser Bericht weist für das Ruhrgebiet zum Stand Dezember 2022 eine allgemeine Arbeitslosenquote von 9,3 % aus, während die Quote unter ausländischen Staatsangehörigen bei 25,8 % lag.

Mit der Anfrage, die von Fraktionsgeschäftsführer Alan Imamura eingereicht wurde, werden konkrete Informationen zu drei Schwerpunkten erbeten. Erstens bittet die Fraktion um Auskunft darüber, welche drei Herkunftsländer im Dezember 2022 die höchste Anzahl an ausländischen Arbeitslosen im Ruhrgebiet aufwiesen und wie viele Personen dies waren. Zweitens wird nach den Kommunen innerhalb des Regionalverbandes gefragt, in denen die Arbeitslosigkeit unter ausländischen Staatsangehörigen besonders hoch ist. Drittens sucht die Anfrage nach Erklärungen der Verwaltung zu den vorliegenden Zahlen der ausländischen Arbeitslosigkeit. Die Anfrage wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation zur Information vorgelegt.