Entlastung des Betriebsleiters

Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün berät über die Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2022. Gemäß der Beschlussvorlage mit der Nummer 14/1209 soll die Entlastung auf Grundlage von §5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung NRW erfolgen. Die entsprechende Sitzung ist für den 17. November 2023 angesetzt.

Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen zeigt die Vorlage keine Notwendigkeit für eine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel auf. Das Vorhaben ist somit als haushaltsneutral zu bewerten, da keine zusätzlichen Kosten entstehen. Darüber hinaus ergab ein durchgeführter Klima-Check, dass sich aus der Entlastung keine klimarelevanten Auswirkungen ergeben. Die Unterlagen wurden unter Beteiligung der Beigeordneten IV und der Regionaldirektorin erstellt.