Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

Die Fraktion der AfD hat im Regionalverband Ruhr eine Fraktionsanfrage zur Vorlage 14/0815 eingereicht, die sich mit dem Abgrabungsmonitoring (DS 14/0696) befasst. Im Zentrum der Anfrage stehen Fragen zur Differenzierung von Rohstoffmengen sowie zur zeitlichen Planung der Rohstoffversorgung.

Die Fraktion bittet um Klärung, wie die planerisch gesicherten Rohstoffmengen zwischen den Bereichen zur Sicherung der Rohstoffversorgung (BSAB) und außerhalb dieser Gebiete aufgeteilt sind. Zudem wird nach ergänzenden Daten für die Rohstoffgruppe Ton und Schluff gefragt. Hierbei geht es insbesondere um die Angabe der Jahresförderung sowie des Versorgungszeitraums, da in den bisherigen Unterlagen lediglich Restvolumina ausgewiesen wurden.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Einhaltung des Landesentwicklungsplans (LEP). Gemäß dem Ziel 9.2-3 ist eine Fortschreibung der BSAB-Flächen rechtzeitig vor Unterschreiten eines zehnjährigen Versorgungszeitraums erforderlich. Die Fraktion wirft die Frage auf, weshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Neuausweisung erfolgt, obwohl die bestehenden Versorgungszeiträume deutlich über dieser Zehnjahresgrenze liegen.