3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Gremium: Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Tagesordnung
- 1Genehmigung der Niederschrift über die 02. Sitzung des Betriebsausschusses (öffenticher Teil)
- 2RVR Ruhr Grün - Entwurf des Wirtschaftsplanes für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung 2022Zur Vorlage · 14/0250 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün befasst sich in seiner Sitzung am 3. September 2021 mit dem Entwurf des Wirtschaftsplanes für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Jahr 2022. Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0250 dient dazu, den Ausschuss über die geplanten finanziellen und haushaltsmäßigen Rahmenbedingungen der Einrichtung zu informieren.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für den Zeitraum des Wirtschaftsplanes keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich ist, was als Haushaltsneutralität beziehungsweise Haushaltsverbesserung eingestuft wird. Die Vorlage enthält zudem Informationen zur Bilanzierung, wobei festgehalten wird, dass keine finanziellen Auswirkungen durch Veräußerungsgewinne oder -verluste zu erwarten sind. Der Bericht wurde von der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel vorgelegt und umfasst die Planung für das Haushaltsjahr 2022 sowie die entsprechenden Ausblicke auf die Folgejahre.
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Beratungsfolge
- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 3Entwicklung eines effektiven Haldenpflegemanagements für die Metropole RuhrZur Vorlage · 14/0251 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 14/0251 befasst sich mit der Entwicklung eines effektiven Haldenpflegemanagements für die Metropole Ruhr. Der zuständige Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün hat diese Entwicklung im Rahmen einer Sitzung zur Kenntnis genommen.
Die Vorlage beschreibt die finanziellen Rahmenbedingungen für eine werterhaltende Pflege der Halden. Für das Haushaltsjahr 2022 sind Sachaufwendungen in Höhe von 557.000 Euro veranschlagt, während für das Jahr 2023 mit 700.000 Euro gerechnet wird. Diese Beträge basieren auf einer Sollbetrachtung und sind im Rahmen der Wirtschaftsplandarstellung noch zu konkretisieren.
Hinsichtlich der Haushaltsauswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln notwendig ist. Die Maßnahme wird somit als haushaltsneutral eingestuft.
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Beratungsfolge
- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 4Machbarkeitsstudie HeidhofZur Vorlage · 14/0252 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün setzt sich im Rahmen der Berichtsvorlage 14/0252 mit der Machbarkeitsstudie Heidhof auseinander. Die Vorlage dient dazu, den Ausschuss über die Ergebnisse der entsprechenden Studie in Kenntnis zu setzen.
Die finanziellen Auswirkungen des Projekts sind in mehreren Ausbaustufen unterteilt. Für die erste Ausbaustufe im Zeitraum von 2022 bis 2023 werden reine Baukosten in Höhe von etwa 1.650.000 Euro veranschlagt. In der zweiten Phase, dem Jahr 2024, belaufen sich die geschätzten Kosten auf rund 780.000 Euro. Für die dritte Ausbaustufe ab dem Jahr 2025 ist ein Bedarf von etwa 1.510.000 Euro vorgesehen. Dabei wird klargestellt, dass diese Beträge lediglich die reinen Baukosten ohne Möblierung umfassen.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist festzuhalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist, wodurch das Vorhaben als haushaltsneutral eingestuft wird. Die Vorlage wurde unter Beteiligung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel erstellt.
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Beratungsfolge
- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 5Mitteilung über den Sachstand des Bauprojekts Üfter MarkMitteilung über den Sachstand des Baupro-jekts Üfter MarkZur Vorlage · 14/0253 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/0253 informiert über den aktuellen Sachstand des Bauprojekts Üfter Mark. Der vorliegende Bericht wurde dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün zur Kenntnisnahme vorgelegt, wobei die Beratung in der Sitzung am 3. September 2021 vorgesehen war. Gegenstand der Mitteilung ist die Dokumentation des derzeitigen Fortschritts sowie der baulichen Planung dieses Projekts.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Mitteln erforderlich ist. Die Umsetzung des Bauprojekts wird somit als haushaltsneutral beschrieben, da keine zusätzlichen finanziellen Belastungen über den bereits veranschlagten Rahmen hinaus entstehen. Weitere Auswirkungen auf die Bilanz durch Veräußerungsgewinne oder -verluste werden in der Vorlage nicht als gegeben dargestellt.
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- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 6BeerdigungswälderZur Vorlage · 14/0254 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün hat die Prüfung der Einrichtung eines Bestattungswaldes in Kooperation mit der Gemeinde Bergkamen beauftragt. Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün soll dieses Vorhaben ergebnisoffen untersuchen. Bei erfolgreichen Verhandlungen mit der Gemeinde ist ein Übergang in das im Dokument festgelegte weitere Vorgehen vorgesehen.
Darüber hinaus wurde die Verwaltung angewiesen, das Verbandsgebiet auf weitere geeignete Waldflächen für die Einrichtung von Bestattungswäldern zu prüfen. RVR Ruhr Grün erhält die Erlaubnis, Gespräche mit den jeweils betroffenen Kommunen über ein mögliches Kooperationsinteresse zu führen. Für weitergehende Gespräche muss der Betriebsausschuss jedoch vorab informiert werden und seine Zustimmung erteilen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist festzuhalten, dass die Vorlage haushaltsneutral ist. Eine Nachveranschlagung oder die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel ist nicht erforderlich.
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- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 7Ergebnis Forschungsprojekt am Eilper BergZur Vorlage · 14/0281 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün setzt sich im Rahmen der Drucksache 14/0281 mit den Ergebnissen eines Forschungsprojekts am Eilper Berg auseinander. Die vorliegende Berichtsvorlage dient dazu, dass das Gremium die Resultate des genannten Projekts offiziell zur Kenntnis nimmt.
In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der Vorlage wird festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln notwendig ist. Der Vorgang wird als haushaltsneutral eingestuft, da keine zusätzlichen Kosten für den Haushalt entstehen und keine weiteren Folgewirkungen über den bereits berücksichtigten Bedarf hinaus zu erwarten sind.
Die Vorlage wurde unter Beteiligung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel sowie der Betriebsleiterin Nina Frense erstellt. Die Beratung des Berichts im Betriebsausschuss ist für die Sitzung am 3. September 2021 vorgesehen.
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- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 8Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Rücknahme der Kürzung des Betriebskostenzuschusses an RVR Ruhr Grün im Haushaltsjahr 2020Zur Vorlage · 14/0288 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) nimmt die Rücknahme einer Kürzung des Betriebskostenzuschusses an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis. Im ursprünglichen Haushaltsplan 2020 war ein Zuschuss in Höhe von insgesamt 7.260.000 Euro vorgesehen, der jedoch um 1.570.200 Euro gekürzt worden war.
Diese Kürzung diente dazu, Mehraufwendungen im Bereich der RVR-Freizeitgesellschaften zu decken, die durch die COVID-19-Pandemie entstanden waren. Zum Zeitpunkt der ursprünglichen Entscheidung war das Gesetz zur Isolierung der aus der Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NKF-CIG) noch nicht beschlossen worden. Da dieses Gesetz inzwischen vorliegt, können die pandemiebedingten Haushaltsbelastungen nun als außerordentlicher Ertrag bilanziell gesondert aktiviert werden, wodurch das Erfordernis der Kürzung entfällt.
In der Folge soll RVR Ruhr Grün im Rahmen des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 finanziell so gestellt werden, als wäre die Kürzung des Betriebskostenzuschusses nicht erfolgt. Laut der vorliegenden Berichtsvorlage sind für diese Anpassung keine zusätzlichen Mittelbereitstellungen erforderlich, da die Maßnahme haushaltsneutral beziehungsweise als Haushaltsverbesserung eingestuft wird.
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- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 9Anfragen und Mitteilungen
- 10Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion Anfrage zum Verkauf von RVR-HolzZur Vorlage · 14/0218-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung von RVR Ruhr Grün hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Verkauf von Holz aus den Verbandsforsten reagiert. Die Anfrage thematisierte die global steigenden Rohholzexporte, insbesondere nach China und in die USA, sowie deren Auswirkungen auf die regionale Versorgung und die Holzpreise.
Nach Angaben der Verwaltung arbeitet RVR Ruhr Grün überwiegend mit deutschen Vertragspartnern zusammen, wobei lediglich zwei niederländische Unternehmen involviert sind. In der Einschlagperiode von Oktober 2020 bis März 2021 wurde Roteichen- und Buchenstammholz an ein deutsches Unternehmen veräußert, welches das Holz nach Ostasien verschifft hat. Auch Fichtencontainerholz wurde für den Export nach Ostasien aufbereitet. Nadelstammholzabschnitte und Industrieholz verbleiben voraussichtlich in Deutschland. Die Preissteigerungen bei Käferfichten werden die Verkaufserlöse aufgrund langfristiger Verträge zeitversetzt beeinflussen; der Effekt wird auf etwa 50.000 Euro geschätzt.
Eine Beschränkung des Holzverkaufs auf den europäischen Markt würde laut Verwaltung einen politischen Beschluss erfordern, da die Vertragspartner autonom über ihre Weitervermarktung entscheiden. Ein Eingriff in diese Marktmechanismen könnte zu erheblichen Umsatzeinbußen führen. Die Einrichtung eines eigenen Nasslagerplatzes zur Erhöhung der Haltbarkeit wurde aufgrund geringer Mengen, weit auseinanderliegender Bestände sowie des hohen bürokratischen Aufwands und des Wasserbedarfs in Dürreperioden nicht umgesetzt.
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- 03.09.2021 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
- 11Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Hochwasser im Juli 2021 ? Auswirkungen auf die WälderZur Vorlage · 14/0310-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Antwort der Verwaltung auf die Fraktionsanlag der Die Linke beschreibt die Auswirkungen der Starkregenereignisse vom Juli 2021 auf die Forstgebiete des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Während in den Gebieten Üfter Mark, Kirchheller Heide und Hohe Mark keine Schäden auftraten, kam es in der Haard zu leichten Ausspülungen an Wegen. Im FBB West wurde ein punktueller Schaden am Erholungsweg am Waldsee verzeichnet. Besonders betroffen sind die Forstgebiete Ost und Süd. In diesen Revieren führten Erosionsschäden an RVR-Flächen sowie an Zufahrtswegen im Eigentum Dritter zu einer erschwerten Erreichbarkeit. Im FBB Süd sind über 5.000 Meter Wege durch Erosion beeinträchtigt, was unter anderem auf die Kombination aus Käferholz und Starkregen zurückzuführen ist. Im Bereich Eilper Berg in Hagen führte eine Bachbettverlagerung des Mäckinger Baches zur Zerstörung eines Weges und zur Ablagerung von etwa 300 Tonnen Geröll.
Hinsichtlich der Kosten wird für die Instandsetzung von rund 6.000 Metern Wegen eine Summe von etwa 400.000 Euro veranschlagt. Zur Vermeidung künftiger Erosionsschäden setzt die Verwaltung auf eine zügige Wiederbestockung der betroffenen Flächen, sowohl durch Pflanzungen als auch durch Naturverjüngung. Herausforderungen stellen hierbei die Pflanzenknappheit sowie begrenzte Personal- und Unternehmerkapazitäten dar. Langfristig soll die Waldbaustrategie 2030 durch eine dauerwaldartige Bewirtschaftung das Entstehen von Kahlflächen verhindern. Zudem ist eine verbesserte Ableitung von Oberflächenwasser von den Wegen in die Bestände vorgesehen, um die Konzentration von Wassermengen und damit einhergehende Erosionsschäden zu minimieren.
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- 1Genehmigung der Niederschrift über die 02. Sitzung des Betriebsausschusses (nichtöffentlicher Teil)nicht öffentlich
- 2RVR Ruhr Grün ? Vierteljahresbericht II. Quartal 2021nicht öffentlich
- 3Berufliche Notwendigkeit für die jagdlichen Belange bei RVR Ruhr Grünnicht öffentlich
- 4Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich