11. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
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Tagesordnung
- 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2012
- 3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0643 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0643 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, konkret mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Zudem ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat Gegenstand des Beschlussvorschlags.
Die Beratungsfolge der Vorlage sieht eine Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 28. August 2012 sowie im Verbandsausschuss am 13. September 2012 vor, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 24. September 2012 getroffen werden soll. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 4.1Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0626 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0626 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH, wobei der Fokus auf dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 liegt. Die Vorlage wurde für die Beratung in den Gremien des Regionalverbands Ruhr zur Vorlage gebracht, wobei der Wirtschaftsausschuss am 28. August 2012 vorberatend, der Verbandsausschuss am 13. September 2012 ebenfalls vorberatend und die Verbandsversammlung am 24. September 2012 beschließend tätig werden sollte.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Ruhr Tourismus GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss festzustellen und die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen. Darüber hinaus umfasst der Vorschlag die Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat sowie für die Geschäftsführungen der Gesellschaft.
Aus den Unterlagen der zuständigen Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung geht hervor, dass durch die Umsetzung dieses Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage wurde durch die zuständige Verwaltung zur Entscheidung vorgelegt.
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- 4.2Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2012Zur Vorlage · 12/0667 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0667 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der Ruhr Tourismus GmbH zum Stichtag 30. Juni 2012. Die Vorlage wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Wirtschaftsausschuss.
Der Inhalt der Drucksache umfasst einen Bericht über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens im ersten Halbjahr 2012. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss diesen Bericht zur Kenntnis nimmt. In der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen, Mehraufwendungen oder Investitionsauszahlungen für den Haushalt aufgeführt. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Unterlagen zur Vorlage im Rahmen der Sitzung am 28. August 2012 vorbereitet.
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- 4.3Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 12/0638 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0638 befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ruhr Tourismus GmbH. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den in einer Synopse dargestellten Änderungen des Gesellschaftsvertrages zustimmt.
Mit der Annahme der Vorlage werden die Vertreter der Gesellschafterversammlung der Ruhr Tourismus GmbH dazu ermächtigt, den vorgeschlagenen Änderungen offiziell zuzustimmen. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge die Gremien Wirtschaftsausschuss, Verbandsausschuss und Verbandsversammlung.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung des Gesellschaftsvertrages keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen für den Haushalt zu verzeichnen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 5Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- 5.1Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0627 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0627 befasst sich mit den Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Wirtschaftsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im dritten Quartal 2012 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss festzustellen und die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen. Darüber hinaus umfasst der Antrag die Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat sowie für die Geschäftsführung der Gesellschaft.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung dieses Beschlusses keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage in den Gremien erstellt.
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- 5.2Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0628 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0628 befasst sich mit dem Konzernabschluss der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH zum Stichtag 31. Dezember 2011. Der Inhalt der Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über die wirtschaftliche Lage des Unternehmens zum genannten Zeitraum.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ausführungen zum Konzernabschluss der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage war im Rahmen der Beratungsfolge für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 28. August 2012, des Verbandsausschusses am 13. September 2012 sowie der Verbandsversammlung am 24. September 2012 vorgesehen.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Angaben zur finanziellen Auswirkung geht hervor, dass durch die vorliegende Berichtsvorlage keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
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- 5.3Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0637 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0637 befasst sich mit den Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, wobei der Fokus auf dem Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum Stichtag 31.12.2011 liegt. Der Vorgang durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 28.08.2012 und der Vorberatung im Verbandsausschuss am 13.09.2012, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 24.09.2012 ansteht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der RZR II Herten GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss förmlich festzustellen. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Befugnis, über die Verwendung des Jahresergebnisses zu entscheiden und der Geschäftsführung Entlastung zu erteilen.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorliegende Angelegenheit keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband entstehen. Die Bearbeitung erfolgt durch das Finanzmanagement innerhalb der Zentralen Dienste.
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- 6Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH
- 6.1Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0629 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0629 befasst sich mit den Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Wirtschaftsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im dritten Quartal 2012 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Kultur Ruhr GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss förmlich festzustellen und die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen. Darüber hinaus umfasst der Vorschlag die Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat sowie für die Geschäftsführungen der Gesellschaft.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Behandlung dieser Angelegenheit keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Verband entstehen. Die Vorlage wurde zur Vorberatung in die entsprechenden Gremien des Regionalverbands eingebracht.
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- 6.2Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Übernahme der Anteile des Vereins pro Ruhrgebiet e. V. (VpR)Zur Vorlage · 12/0655 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr soll über die Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Kultur Ruhr GmbH entscheiden. Konkret wird der Beschluss vorgelegt, die Anteile des Vereins pro Ruhrgebiet e. V. in Höhe von 2,5 Prozent zu einem Betrag von 750,00 Euro zu erwerben.
Mit der Zustimmung zur Anteilsübernahme wird gleichzeitig die Ermächtigung der Vertretung des Regionalverbandes Ruhr in der Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH beantragt. Dies umfasst die Zustimmung zum Kauf der genannten Anteile sowie alle damit verbundenen rechtlichen und organisatorischen Handlungen gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung NRW.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf den einmaligen Aufwand von 750,00 Euro im Haushaltsjahr 2012. Die Deckung dieser Kosten ist im Haushalt vorgesehen. Weitere jährliche Folgekosten oder Erträge werden in der Vorlage nicht ausgewiesen. Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 24. September 2012 abschließend beraten wird. Federführend für das Dokument ist der Verbandsausschuss.
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- 6.3Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)Zur Vorlage · 12/0390-1 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0390-1 sieht die Verlängerung der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum von 2012 bis 2014 vor. Der Beschlussvorschlag für die Verbandsversammlung ist an eine Bedingung geknüpft: Die Verlängerung steht unter dem Vorbehalt einer positiven Anzeigenbestätigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese Bestätigung betrifft die Übernahme von Anteilen in Höhe von 2,5 Prozent am Verein „pro Ruhrgebiet e. V.“ durch den Regionalverband Ruhr.
Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 24. September 2012 beschlossen werden soll.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind für das Jahr 2012 Kosten in Höhe von 25.564,00 Euro verzeichnet. Dieser Betrag setzt sich aus einem Teil von 20.564,00 Euro und einem weiteren Teil von 5.000,00 Euro zusammen, die über die Kostenstelle 06300 aus dem Haushalt gedeckt werden sollen. Für die Jahre 2013 und 2014 werden jährliche Folgekosten in gleicher Höhe von 25.564,00 Euro erwartet. Weitere Erträge oder Einsparungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.
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- 6.4Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2012Zur Vorlage · 12/0656 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0656 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der Kultur Ruhr GmbH zum Stichtag 30. Juni 2012. Der vorliegende Bericht wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und dient als Grundlage für die Beratung im Wirtschaftsausschuss.
Der Inhalt der Vorlage konzentriert sich auf die Darstellung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens zum Ende des ersten Halbjahres 2012. Gemäß dem Beschlussvorschlag ist der Wirtschaftsausschuss dazu angehalten, den Bericht über die genannten Ergebnisse zur Kenntnis zu nehmen. In der vorliegenden Drucksache sind keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt des Regionalverbands ausgewiesen, da keine zusätzlichen Aufwendungen, Erträge oder Investitionsauszahlungen für das Jahr 2012 aufgeführt sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Beratung in der Sitzung am 28. August 2012 vorbereitet.
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- 7Angelgenheiten der Freizeitgesellschaften
- 7.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0650 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 12/0650 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Jahresabschlüssen der Freizeitgesellschaften des Regionalverbands Ruhr (RVR) zum Stichtag 31. Dezember 2011. Der Verbandsausschuss ist für die Vorberatung zuständig, während die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung vorgesehen ist.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der verschiedenen Freizeitgesellschaften ermächtigt, die Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2011 festzustellen. Dies umfasst die Revierpark Gysenberg Herne GmbH, die Revierpark Vonderort GmbH, die Revierpark Wischlingen GmbH, die Revierpark Mattlerbusch GmbH, das Freizeitzentrum Kemnade GmbH, das Freizeitzentrum Xanten GmbH sowie die Maximilianpark Hamm GmbH.
Zusätzlich zur Feststellung der Abschlüsse soll die Ermächtigung die Entscheidung über die Verwendung der Jahresergebnisse sowie die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführungen und die Verwaltungs- bzw. Aufsichtsräte dieser Gesellschaften beinhalten. Aus den vorliegenden Unterlagen gehen keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Beschluss hervor. Die Beratungsfolge sieht eine Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 28. August 2012 sowie im Verbandsausschuss am 13. September 2012 vor, bevor die Verbandsversammlung am 24. September 2012 über die Vorlage entscheidet.
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Hauptdokument|20120806090142|20120806090153|20120806090212|20120806090222|20120806090230|20120806090238
- 7.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Bericht über die Ergebnisentwicklung zum 30.06.2012Zur Vorlage · 12/0668 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0668 befasst sich mit der Ergebnisentwicklung der Freizeitgesellschaften zum Stichtag 30. Juni 2012. Die vorliegende Drucksache dient als Information für den Wirtschaftsausschuss des Regionalverbands Ruhr.
Der Inhalt der Vorlage umfasst einen Bericht über die wirtschaftliche Lage der genannten Gesellschaften zum Ende des zweiten Quartals 2012. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss diesen Bericht zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Beratung oder eine Entscheidung über Maßnahmen wird in der Vorlage nicht gefordert.
Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass die zuständige Regionaldirektorin den Bericht vorgelegt hat. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die Erstellung der Unterlagen verantwortlich. Finanzielle Auswirkungen oder zusätzliche Kosten werden in der Dokumentation für den betrachteten Zeitraum nicht ausgewiesen. Die Vorlage war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28. August 2012 vorgesehen.
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0648 befasst sich mit den Haushaltsansätzen für das Jahr 2013 im Bereich der Freizeitgesellschaften. Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die Verbandsversammlung den vorgeschlagenen Haushaltsansätzen zustimmt. Diese Beträge sind als Höchstgrenzen für die Erstellung der Wirtschaftspläne der Freizeitgesellschaften für das kommende Haushaltsjahr 2013 festzulegen.
Der Beratungsprozess der Vorlage ist für das Jahr 2012 vorgesehen. Die Beratung erfolgt zunächst vorberatend im Wirtschaftsausschuss am 28. August 2012 sowie im Verbandsausschuss am 13. September 2012. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 24. September 2012 angesetzt. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt des Regionalverbandes Ruhr zu verzeichnen sind. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 7.4Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Entwicklung der Freizeitzentren Kemnade und XantenZur Vorlage · 12/0647 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0647 befasst sich mit der aktuellen Situation der Freizeitgesellschaften, wobei der Fokus auf der Entwicklung der Freizeitzentren Kemnade und Xanten liegt. Der vorliegende Bericht wurde dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss den Bericht über die Lage der genannten Freizeitzentren zur Kenntnis nimmt. Zudem ist vorgesehen, die von der Verwaltung unterbreiteten Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise zu verfolgen. Aus dem Dokument gehen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder spezifischen Kosten für das laufende Haushaltsjahr hervor, da die entsprechenden Felder in der Vorlage nicht mit Beträgen belegt wurden. Die Zuständigkeit für die Erstellung der Vorlage lag bei der zuständigen Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung.
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- 8Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und BeschäftigungZur Vorlage · 12/0658 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 12/0658 befasst sich mit den Eckpunkten des Operationellen Programms EFRE 2014–2020 für Wachstum und Beschäftigung. Die Vorlage wurde von der Regionaldirektorin erstellt und dient der Information der zuständigen Gremien im Regionalverband Ruhr.
Der Inhalt der Vorlage ist für verschiedene Ausschüsse sowie die Verbandsversammlung bestimmt. Die Beratung der Drucksache war für den Wirtschaftsausschuss, den Umweltausschuss, den Planungsausschuss und den Verbandsausschuss im Zeitraum von Ende August bis Mitte September 2012 vorgesehen. In der Verbandsversammlung selbst sollte die Vorlage am 24. September 2012 zur Kenntnis genommen werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ausführungen zu den genannten Eckpunkten des EFRE-Programms lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine finanziellen Auswirkungen oder zusätzlichen Kosten für den Haushalt hervor. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung ist für die inhaltliche Bearbeitung der Vorlage verantwortlich.
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- 9Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0630 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0630 befasst sich mit den Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage durchläuft die vorgesehene Beratungsfolge über den Wirtschaftsausschuss und den Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 24. September 2012 zur abschließenden Entscheidung vorgelegt wird.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Umweltzentrum Westfalen GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss förmlich festzustellen und die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen. Darüber hinaus umfasst der Antrag die Erteilung der Entlastung für den Verwaltungsrat sowie die Entlastung für die Geschäftsführungen der Gesellschaft.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorliegende Angelegenheit keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage dient der ordnungsgemäßen Abwicklung der jährlichen Rechnungslegung und der rechtlichen Absicherung der Organverantwortung innerhalb der GmbH.
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- 10Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 12/0639 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0639 befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ruhrwind Herten GmbH. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die Verbandsversammlung den in einer Synopse dargestellten Änderungen des Gesellschaftsvertrages der Ruhrwind Herten GmbH zustimmt. Mit dieser Entscheidung wird gleichzeitig die Ermächtigung der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Ruhrwind Herten GmbH erteilt, die entsprechenden Änderungen rechtswirksam zu bestätigen.
Die Beratungsfolge der Vorlage ist für das Jahr 2012 vorgesehen, wobei der Wirtschaftsausschuss am 28. August 2012 vorberatend tätig wurde. Der Verbandsausschuss sollte die Vorlage am 13. September 2012 vorberatend behandeln, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 24. September 2012 getroffen werden sollte.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die vorgeschlagene Änderung des Gesellschaftsvertrages keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2012 oder in Folgejahren verzeichnet.
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- 11Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH
- 11.1Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011Zur Vorlage · 12/0631 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0631 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2011.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Organen der Betreibergesellschaft ermächtigt, den genannten Jahresabschluss förmlich festzustellen. Darüber hinaus umfasst der Beschlussvorschlag die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung der Gesellschaft.
Die Vorlage durchläuft einen festgelegten Beratungsprozess innerhalb der Gremien des Regionalverbands. Der Wirtschaftsausschuss war am 28. August 2012 vorberatend beteiligt, gefolgt vom Verbandsausschuss am 13. September 2012. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung war für die Sitzung am 24. September 2012 vorgesehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht. Finanzielle Auswirkungen werden in der Drucksache nicht ausgewiesen.
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- 11.2Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Änderung des GesellschaftsvertragesZur Vorlage · 12/0632 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 12/0632 befasst sich mit der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den in der Begründung dargelegten Änderungen des Gesellschaftsvertrages zustimmt.
Mit der Annahme der Vorlage wird die zuständige Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH ermächtigt, den vorgeschlagenen Änderungen offiziell zuzustimmen. Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge die Gremien Wirtschaftsausschuss, Verbandsausschuss und Verbandsversammlung. Die Beratung im Wirtschaftsausschuss war für den 28. August 2012 angesetzt, während die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung für den 24. September 2012 vorgesehen war.
Aus den Angaben der Verwaltung geht hervor, dass die Änderung des Gesellschaftsvertrages keine finanziellen Auswirkungen zur Folge hat. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Rahmen der Vorlage dokumentiert. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 12Netzwerk Industrienatur - Natur und Mensch auf offenen Industriebrachen im RuhrgebietZur Vorlage · 12/0651 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 12/0651 sieht die Durchführung des Projekts „Netzwerk Industrienatur – Natur und Mensch auf offenen Industriebrachen im Ruhrgebiet“ vor. Der vorliegende Vorschlag regelt die Umsetzung des Vorhabens unter der Voraussetzung, dass eine Projektförderung in Höhe von 90 Prozent erreicht wird.
Die finanziellen Auswirkungen des Projekts gliedern sich in einen Eigenanteil für den Zeitraum von 2013 bis 2018 in Höhe von 270.000 Euro, der aus dem Wirtschaftsplan von RVR Ruhr Grün gedeckt werden soll. Zusätzlich ist ein Eigenanteil für Investitionsauszahlungen im Zeitraum von 2013 bis 2018 in Höhe von 90.000 Euro vorgesehen, welcher ebenfalls aus dem Wirtschaftsplan von RVR Ruhr Grün finanziert wird.
Das Verfahren zur Verabschiedung des Projekts ist in mehreren Gremien vorgesehen. Die Vorlage durchläuft den Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün, den Wirtschaftsausschuss sowie den Umweltausschuss in vorberatender Funktion. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag obliegt der Verbandsversammlung.
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- 13Anträge
- 14Anfragen und Mitteilungen
- 1Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2012nicht öffentlich
- 3Besucherzentrum Hohewardnicht öffentlich
- 4Anträgenicht öffentlich
- 5Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich