21. Sitzung des Planungsausschusses
18.11.2013, 09:00 – 18.11.2013, 12:00 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Formalia
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Genehmigung der Niederschrift der 19. und 20. Sitzung des Planungsausschusses am 16.09.2013
2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
2.1 Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
Vorlage ansehen · 12/1000 · Berichtsvorlage
2.2 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen:
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2014
Vorlage ansehen · 12/1001 · Beschlussvorlage
2.2.1 Radweg an L104 Bottrop/Kirchhellen – Schermbeck/Gahlen,
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013
- Radweg an L104 Bottrop/Kirchhellen – Schermbeck/Gahlen · 12/1018 · Fraktionsantrag
2.2.2 Änderung der Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014,
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2013
- Änderung der Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014“ · 12/1020 · Fraktionsantrag
2.3 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme:
Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2014
Vorlage ansehen · 12/1002 · Beschlussvorlage
2.4 Städtebauförderung
hier: Veröffentlichung des Stadterneuerungsprogramms 2013
Vorlage ansehen · 12/1015 · Berichtsvorlage
2.5 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes - Straßenbauprojekte -
Meldung des Landes NRW zur Bewertung an den Bund
3.1 Elektromobilität in der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0985 · Berichtsvorlage
2.6 79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB (Erarbeitungsbeschluss)
Vorlage ansehen · 12/1003 · Beschlussvorlage
2.7 Rohstoffmonitoring des Geologischen Dienstes NRW für das Gebiet des RVR
Hier: mündliche Erläuterung der Berechnungen des Geologischen Dienstes NRW und des Regierungsbezirkes Düsseldorf für den Kreis Wesel
2.8 Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Vorlage ansehen · 12/1014 · Berichtsvorlage
2.9 Anfragen und Mitteilungen
2.9.1 IKEA Wuppertal - mündlicher Sachstandsbericht
2.9.2 7. Regionalplanänderung des Regierungsbezirkes Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (Festlegung eines Kraftwerksstandortes)
Hier: Bericht über die Ergebnisse der FFH-Verträglichkeitsprüfung und über die Information der Landesplanungsbehörde
2.9.3 Bericht über laufende Verfahren
Hier: RVR als Regionalplanungsbehörde
2.9.4 Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zum Entwurf des neuen Landesentwicklungsplanes NRW
2.9.5 Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion: Maßregelvollzug im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr
3 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
3.2 Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna 2013
Vorlage ansehen · 12/0980 · Beschlussvorlage
3.3 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0986 · Beschlussvorlage
3.4 E-Mobilität auf dem Ruhrtalradweg,
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013
- E-Mobilität auf dem Ruhrtalradweg · 12/1017 · Fraktionsantrag
3.5 Anfragen und Mitteilungen
3.5.1 Beantwortung der Fragen der CDU-Fraktion im RVR zum Thema 'Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung im Ennepe-Ruhr-Kreis' (Drucksache Nr. 12/0948)
3.5.2 Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage 'E-Mobilität auf dem Ruhrtalradweg'
3.5.3 Bericht über laufende Verfahren
Hier: RVR als Träger öffentlicher Belange
4 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr
4.1 Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr.
Hier: Sachstandsbericht
Vorlage ansehen · 12/0987 · Beschlussvorlage
4.2 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr.
Hier: Werkstattbericht Fachdialog Wasser
Vorlage ansehen · 12/1004 · Berichtsvorlage
4.3 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr.
Hier: Werkstattbericht Fachdialog Siedlungsentwicklung
Vorlage ansehen · 12/0983 · Berichtsvorlage
4.4 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr.
Hier: Werkstattbericht Fachdialog Klimaschutz und Klimaanpassung
Vorlage ansehen · 12/0984 · Berichtsvorlage
4.5 Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr.
Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 12/0992 · Berichtsvorlage