durchgeführt
9. Sitzung des Strukturausschusses
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Feststellung der Tagesordnung
- 2Protokoll zur 8. Sitzung am 19.09.17
- 3Bestellung von Frau Golinski zur stellvertretenden Schriftführerin im StrukturausschussZur Vorlage · 13/0987 · Beschlussvorlage
- 4Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2018 Beratung und BeschlussfassungZur Vorlage · 13/0978 · Beschlussvorlage
- 5Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2018Zur Vorlage · 13/0979 · Beschlussvorlage
- 6Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für 2018Zur Vorlage · 13/0980 · Beschlussvorlage
- 7Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2018Zur Vorlage · 13/0982 · Beschlussvorlage
- 8Städtebauförderung hier: Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“Zur Vorlage · 13/0984 · Beschlussvorlage
- 9Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 - SachstandZur Vorlage · 13/0981 · Berichtsvorlage
- 10Krankenhausplanung
- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Antwort zur Anfrage der CDU vom 19.09.17: EFRE-Mittel, aktueller SachstandZur Vorlage · 13/0951 · Fraktionsanfrage