9. Sitzung des Strukturausschusses
28.11.2017, 09:00 – 28.11.2017, 09:57 · durchgeführt
Dokumente:
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Tagesordnung
1 Feststellung der Tagesordnung
2 Protokoll zur 8. Sitzung am 19.09.17
3 Bestellung von Frau Golinski zur stellvertretenden Schriftführerin im Strukturausschuss
Vorlage ansehen · 13/0987 · Beschlussvorlage
4 Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten;
Förderprogramm 2018
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 13/0978 · Beschlussvorlage
5 Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2018
Vorlage ansehen · 13/0979 · Beschlussvorlage
6 Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten
(Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für 2018
Vorlage ansehen · 13/0980 · Beschlussvorlage
7 Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14):
Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2018
Vorlage ansehen · 13/0982 · Beschlussvorlage
8 Städtebauförderung
hier: Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“
Vorlage ansehen · 13/0984 · Beschlussvorlage
9 Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 - Sachstand
Vorlage ansehen · 13/0981 · Berichtsvorlage
10 Krankenhausplanung
11 Anfragen und Mitteilungen
11.1 Antwort zur Anfrage der CDU vom 19.09.17: EFRE-Mittel, aktueller Sachstand
Vorlage ansehen · 13/0951 · Fraktionsanfrage