9. Sitzung des Strukturausschusses
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Feststellung der Tagesordnung
- 2Protokoll zur 8. Sitzung am 19.09.17
- 3Bestellung von Frau Golinski zur stellvertretenden Schriftführerin im StrukturausschussZur Vorlage · 13/0987 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0987 behandelt eine personelle Angelegenheit innerhalb des Strukturausschusses. Gegenstand des Dokuments, das am 7. November 2017 erstellt wurde, ist die Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für das Gremium. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die zur Stellvertretenden Schriftführerin vorgeschlagene Person in dieses Amt des Ausschusses zu berufen.
Die entsprechende Sitzung des Strukturausschusses war für den 28. November 2017 angesetzt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass mit dieser personellen Entscheidung keine finanziellen Auswirkungen verbunden sind. Die Vorlage wurde von der zuständigen Fachabteilung erstellt und zur Beschlussfassung im Ausschuss vorgelegt. Das Dokument ist als öffentliche Drucksache klassifiziert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2018 Beratung und BeschlussfassungZur Vorlage · 13/0978 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0978 behandelt die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten sowie das entsprechende Förderprogramm für das Jahr 2018. Der Verbandsausschuss ist für diese Vorlage federführend.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2018“ sowie die Förderliste 2018 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt. Zudem soll die Versammlung den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmen.
Die gemeinsame Sitzungsvorlage wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Die Vorlage basiert auf den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Neben einer Sachverhaltsdarstellung umfasst das Dokument eine Dringlichkeitsliste sowie eine Liste für die Förderung von Bodenschutzmaßnahmen. Die fachliche Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Fachkräfte der beteiligten Bezirksregierungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2018Zur Vorlage · 13/0979 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0979 behandelt die Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik für das Jahr 2018. Gegenstand des Antrags ist die Projektförderung in den Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in den Anlagen 2 bis 4 aufgeführten Projektplanungen zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Diese Planungen umfassen die Anträge aus dem Verbandsgebiet der genannten Kulturregionen. Die entsprechenden Unterlagen enthalten die Gesamtprojektlisten für die Regionen Hellweg, Niederrhein sowie das Ruhrgebiet.
Die gemeinsame Sitzungsvorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Damit dient sie der Beratung und Beschlussfassung über die kulturellen Maßnahmen innerhalb der jeweiligen Regierungsbezirke im Rahmen der regionalen Kulturpolitik.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|20180227111137|20180227111155|20180227111206|20180322075807|20180321105201
- 6Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für 2018Zur Vorlage · 13/0980 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0980 behandelt die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2018 im Rahmen des Programms zum Um- und Ausbau von Landesstraßen mit Gesamtkosten bis zu 3 Millionen Euro (Titel 777 12). Die Vorlage wurde zur Beratung in den Strukturausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Prioritätenliste für das Jahr 2018 gemäß der Anlage 1 der Vorlage zu verabschieden. Diese Anlage umfasst eine Liste der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere Projekte für den genannten Zeitraum. Die Einreichung der gemeinsamen Sitzungsvorlage erfolgt im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster auf Grundlage des Landesplanungsgesetzes.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 7Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2018Zur Vorlage · 13/0982 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0982 befasst sich mit der Priorisierung von Maßnahmen im Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen für das Jahr 2018. Der vorliegende Entwurf sieht den Beschluss einer Prioritätenliste gemäß der Anlage 1 der Vorlage vor. Diese umfasst eine Liste der 30 Maßnahmen sowie weitere geplante Projekte für das Jahr 2018.
Die gemeinsame Sitzungsvorlage wird im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes vorgelegt. Der Entscheidungsprozess umfasst die Vorberatungen in den Gremien Strukturausschuss sowie Verbandsausschuss und mündet in die Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Dezember 2017. Die fachliche Federführung für das Dokument liegt bei der Bezirksregierung Münster.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 8Städtebauförderung hier: Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“Zur Vorlage · 13/0984 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0984 befasst sich mit der Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“. Die Vorlage wird gemeinschaftlich von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage ist die Präsentation des Förderprogramms sowie eine Übersicht über die entsprechenden Fördersätze im Rahmen des Programms „Zukunft Stadtgrün NRW 2017“.
Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend. Der Beratungsprozess umfasst die Gremien Strukturausschuss, Verbandsausschuss und Verbandsversammlung. Die Vorlage durchläuft die Vorberatung im Strukturausschuss am 28. November 2017 sowie im Verbandsausschuss am 4. Dezember 2017, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Dezember 2017 zur Entscheidung ansteht. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur vorliegenden Sitzungsvorlage vor. Die Einreichung erfolgt im Namen der Regierungspräsidentinnen der Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster sowie des Regierungspräsidenten des Bezirks Arnsberg.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 - SachstandZur Vorlage · 13/0981 · Berichtsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0981 informiert über den aktuellen Sachstand zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017. Die gemeinsame Vorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Berichterstattung in den Gremien des Regionalverbands Ruhr (RVR).
Im Rahmen der geplanten Sitzungen soll der Sachstand im Strukturausschuss am 28. November 2017 zur Kenntnis genommen werden. Die weiteren Termine für die parlamentarische Beratung umfassen die Sitzung des Verbandsausschusses am 4. Dezember 2017 sowie die Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Dezember 2017.
Die Einreichung der Vorlage erfolgt auf Grundlage der Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Münster, Düsseldorf und Arnsberg. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Münster übernimmt dabei die Federführung bei der Erstellung dieser gemeinsamen Sitzungsvorlage.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 10Krankenhausplanung
- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Antwort zur Anfrage der CDU vom 19.09.17: EFRE-Mittel, aktueller SachstandZur Vorlage · 13/0951 · Fraktionsanfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage Informationen zum aktuellen Sachstand der Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) angefordert. Grundlage der Anfrage ist ein Gespräch beim zuständigen Ministerium im Juni 2017, in dem nach Angaben der Fraktion lediglich 60 Prozent der EFRE-Mittel in Höhe von insgesamt 282 Millionen Euro gebunden waren, während 40 Prozent der Mittel nicht gebunden seien.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur weiteren Verwendung dieser Mittel. Die Fraktion bittet um Auskunft zum aktuellen Sachstand und möchte klären, ob der Regionalverband Ruhr (RVR) von den verbleibenden Mitteln profitieren kann. Des Weiteren wird gefragt, ob die Kommunen bereits neue Maßnahmen beantragt haben und wie die politische Vertretung über den weiteren Verlauf sowie den aktuellen Stand der Mittelverwendung informiert wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)