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Tagesordnung

• 1
  Feststellung der Tagesordnung
• 2
  Protokoll zur 18. Sitzung des Strukturausschusses am 10.03.2020
• 3
  Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes und des Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier für das Jahr 2020

  Zur Vorlage · 13/1758 · Berichtsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 13/1758 der Bezirksregierungen Münster, Arnsberg und Düsseldorf befasst sich mit der Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes sowie des Investitionspaktes Soziale Integration im Quartier für das Jahr 2020. Die Vorlage wurde dem Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) zur Sitzung am 8. September 2020 vorgelegt.

  Der Inhalt der Berichtsvorlage umfasst eine Sachdarstellung sowie einen Vergleich der Programmvorschläge für das Jahr 2020 mit den entsprechenden Förderprogrammen und dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Damit werden die Grundlagen für die städtebauliche Förderung in den jeweiligen Regierungsbezirken dargelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Sitzungsvorlage im Rahmen der Ausschusssitzung zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg erstellt.

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  Hauptdokument|20200529115927-0|20200529115928-1|20200529115928-2

• 4
  Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2020 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen

  Zur Vorlage · 13/1759 · Berichtsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Berichtsvorlage 13/1750 informiert den Strukturausschuss des Regionalverbandes Ruhr über den Sachstand der im Jahr 2020 beschlossenen Jahresbauprogramme gemäß § 9 Abs. 4 des Landesplanungsgesetzes (LPlG). Die Vorlage dient der Berichterstattung über die Umsetzung von Maßnahmen in drei zentralen Bereichen des Straßenbaus.

  Dazu gehören die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans sowie der Um- und Ausbau von Landesstraßen, deren Gesamtkosten sich bis zu einer Grenze von 3 Millionen Euro belaufen. Ein weiterer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt auf dem Bau von Radwegen an bestehenden Landesstraßen.

  Die gemeinsame Sitzungsvorlage wird im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg vorgelegt. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, den dargelegten Sachstand zur Kenntnis zu nehmen. Die detaillierten Informationen zu den einzelnen Bauprogrammen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten.

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  Hauptdokument|20200529120434-1|20200630122815-0

• 5
  Krankenhausplanung für das Ruhrgebiet – Sachstandsbericht und Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in NRW Anfrage der LINKE-Fraktion vom 30.07.2020

  Zur Vorlage · 13/1842 · Berichtsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1842 für die Sitzung des Strukturausschusses am 8. September 2020 befasst sich mit der Krankenhausplanung im Ruhrgebiet. Im Zentrum der Vorlage stehen ein Sachstandsbericht sowie die Präsentation der Ergebnisse eines Gutachtens, das eine Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen zum Gegenstand hat.

  Die Dokumentation erfolgt als Reaktion auf eine Anfrage der LINKE-Fraktion vom 30. Juli 2020. Die Vorlage wurde gemeinschaftlich von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Strukturausschuss die Antwort zur Kenntnis nimmt.

  Die inhaltliche Grundlage bildet eine Antwort auf die parlamentarische Anfrage, welche die Ergebnisse der Untersuchung der Krankenhausstrukturen im Bundesland Nordrhein-Westfalen zusammenfasst. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der beteiligten Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster eingereicht.

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  Hauptdokument|20200826142715-0

• 6
  Anfragen und Mitteilungen
• 6.1
  Nicht abgerufene Fördermittel der letzten Jahre in der Metropole Ruhr Anfrage der CDU-Fraktion aus der Verbandsversammlung am 15.06.2020 zur Antwort der Anfrage 13/1661

  Zur Vorlage · 13/1661-3 · Fraktionsanfrage Antwort

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  Die Sitzungsvorlage mit der Drucksache 13/1661-3 dient der Information des Strukturausschusses des Regionalverbandes Ruhr (RVR) über den Stand nicht abgerufener Fördermittel in der Metropole Ruhr. Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung einer Anfrage, welche die CDU-Fraktion im Rahmen der Verbandsversammlung am 15. Juni 2020 gestellt hatte. Die ursprüngliche Anfrage befasste sich mit der Thematik nicht abgerufener Fördermittel aus den vergangenen Jahren innerhalb des Regionalverbandes.

  Die vorliegende Sitzungsvorlage wurde als gemeinsame Vorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt. Sie umfasst die fachliche Antwort auf die Anfrage zur Dokumentation der finanziellen Mittelstände in der Region. Der Beschlussvorschlag für den Strukturausschuss sieht vor, dass das Gremium die beigefügte Antwort zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im August 2020 im Auftrag von Aßhoff unter Bezugnahme auf das Landesplanungsgesetz vorgelegt.

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  Hauptdokument|20200817112925-0

• 6.2
  Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.01.2020 zum ÖPNV- Bedarfsplan (Drucksache 13/1658) – Antwort des Verkehrsministeriums NRW

  Zur Vorlage · 13/1658-1 · Fraktionsanfrage Antwort

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  Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 13/1658-1 behandelt die Antwort des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die ursprüngliche Anfrage, welche am 24. Januar 2020 gestellt wurde, befasste sich mit dem ÖPNV-Bedarfsplan.

  Der vorliegende Text dient als Grundlage für die Sitzung des Strukturausschusses des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Antwort des Ministeriums zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster gemeinsam erstellt und im Rahmen der Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes vorgelegt. Die Federführung für diese gemeinsame Sitzungsvorlage liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg.

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  Hauptdokument|20200817113417-0