1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung Bestellung von Frau Stephanie von Schack zur Schriftführerin des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
- 2Vorstellung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
- 3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2020
- 4Aktueller Sachstand ecce GmbH
- 5Planungsstand Ruhr Games 2021
- 6Verstetigung der Ruhr Games bis 2030Zur Vorlage · 14/0082 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr plant die Verstetigung der „Ruhr Games“ bis zum Jahr 2030. Auf Grundlage der bisherigen Entwicklung des Sport- und Kulturfestivals soll das Format als Leitprojekt für die Metropole Ruhr dauerhaft etabliert werden. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird zudem das Land Nordrhein-Westfalen gebeten, die Fortführung der Ruhr Games als Bestandteil der sportpolitischen Landesstrategie bis 2030 sowie die weitere Förderung zu bestätigen.
Der Regionalverband übernimmt dabei die Finanzierung von Mehrbedarfen in Höhe von maximal 451.000 Euro pro Veranstaltung. Die geplante Ausweitung des Formats erfolgt im Kontext weiterer Sportgroßveranstaltungen in der Region, wie der Universiade 2025 und einer möglichen Olympiabewerbung „Rhein Ruhr City“ 2032.
Das Programm der Ruhr Games umfasst drei Säulen: ein Sportprogramm mit internationalen Wettbewerben, ein Kulturprogramm mit Schwerpunkten auf Urban Art und Hip-Hop sowie die Förderung internationaler Jugendbegegnungen. Als Veranstalter übernimmt der RVR die Konzeption und Durchführung des Festivals. Die Finanzierung erfolgt durch verschiedene Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen, wobei der Landessportbund Nordrhein-Westfalen als strategischer Partner in das Konzept eingebunden ist.
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- 7Sportförderanträge 2021 bewilligt durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 14/0051 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt setzt sich mit der Berichtsvorlage 14/0051 auseinander, welche die durch die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel bewilligten Sportförderanträge für das Jahr 2021 behandelt. Die Anträge wurden bereits im Vorfeld mit der interfraktionellen Arbeitsgruppe abgestimmt. Der Ausschuss nimmt den Inhalt des Berichts zur Kenntnis.
Die finanziellen Auswirkungen der Förderanträge sind in den Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre berücksichtigt. Für die Sachaufwendungen ist ab dem Haushaltsjahr 2022 ein Betrag von jeweils 100.000 Euro pro Jahr vorgesehen, der die Jahre 2023, 2024 und 2025 sowie die Folgejahre umfasst. Eine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln ist nicht erforderlich, da die Maßnahmen haushaltsneutral gestaltet sind. Es entstehen keine Abweichungen zum bereits veranschlagten Budget.
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- 8Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2021Zur Vorlage · 14/0052 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät in seiner Sitzung am 18. Februar 2021 über die Beschlussvorlage 14/0052. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die in der Anlage aufgeführten Förderanträge zur Unterstützung von Sportveranstaltungen im Jahr 2021.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die Entscheidung über die beantragten Mittel durch den Ausschuss beantragt. Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist, wodurch die Maßnahme als haushaltsneutral eingestuft wird. Die im Teilergebnisplan aufgeführten Sachaufwendungen sind für die kommenden Haushaltsjahre bereits veranschlagt. Zudem wird angeführt, dass keine Veräußerungsgewinne oder -verluste entstehen, die Auswirkungen auf die Bilanz haben könnten.
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- 9Sachstand !SING - Day of SongZur Vorlage · 14/0091 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt wurde über den Sachstand zum Veranstaltungsformat „!SING – Day of Song“ informiert. Die Veranstaltung, die ursprünglich für den 12. September 2020 geplant war, wurde aufgrund der Corona-Pandemie bereits auf den 12. Juni 2021 verschoben.
Aufgrund der pandemischen Lage und geringer Anmeldezahlen im Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 28. Februar 2021 wurde die Absage des Termins am 12. Juni 2021 beschlossen. Als Gründe werden die Unvorhersehbarkeit der künftigen regulatorischen Bedingungen für Chor- und Gesangsveranstaltungen sowie die Schwierigkeiten bei der Durchführung von Proben und Vorbereitungen angeführt. Zudem könne zum aktuellen Zeitpunkt die Gesundheit der Teilnehmenden nicht garantiert werden.
Prüfungen hinsichtlich möglicher Umsetzungsmöglichkeiten in den Jahren 2021 oder 2022 sind im Gange. Eine entsprechende Information an den Ausschuss soll im Mai erfolgen. Aus finanzieller Sicht ergeben sich durch die Absage keine Auswirkungen auf den Haushalt, da keine Nachveranschlagung von Mitteln erforderlich ist.
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- 10Aufnahme der Zeche Friedrich Heinrich (Kamp-Lintfort) als 27. Ankerpunkt der Route IndustriekulturZur Vorlage · 14/0062 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr soll die Zeche Friedrich Heinrich in Kamp-Lintfort als 27. Ankerpunkt der Route Industriekultur aufnehmen. Der entsprechende Beschlussvorschlag basiert auf der Empfehlung eines Expertengremiums. Mit der Entscheidung ist beauftragt, die notwendigen infrastrukturellen und medialen Anpassungen im System der Route Industriekultur umzusetzen.
Der Antrag auf Aufnahme wurde von der Stadt Kamp-Lintfort im Jahr 2019 gestellt. Das zuständige Expertengremium prüfte den Standort anhand festgelegter Kriterien. In einem ersten Prüfschritt forderte das Gremium eine detailliertere Darstellung der kulturlandschaftlichen Zusammenhänge zwischen der Zeche und der umliegenden industriellen Landschaft. Nach Vorlage eines überarbeiteten Antrags bestätigte das Gremium im September 2020 die Erfüllung aller Anforderungen. Dabei wurden unter anderem die historische Bedeutung der Zeche als erste mechanisierte Zeche der 1950er Jahre sowie die Anbindung an das Radwegenetz Radrevier Ruhr berücksichtigt.
Die finanziellen Auswirkungen der Integration sind im Doppelhaushalt 2020/21 bereits berücksichtigt. Dies umfasst die Errichtung von Signalobjekten, Informationstafeln sowie die Anpassung der Beschilderung im Straßen- und Radverkehr. Eine zusätzliche Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt ist für dieses Vorhaben nicht erforderlich.
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- 11Anpassung der Satzung Literaturpreis RuhrZur Vorlage · 14/0069 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr berät über die Anpassung der Satzung des Literaturpreis Ruhr ab dem Jahr 2021. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht eine Aktualisierung der bestehenden Regelungen vor. Grundlage hierfür ist die bereits im September 2019 beschlossene Neuausrichtung des Literaturpreises, welche ab 2020 umgesetzt wurde.
Die in der Vorlage enthaltenen Überarbeitungen basieren auf den Erfahrungen aus dem Jahr 2020. Das Konzept wurde vom Literaturbüro Ruhr e.V. in Abstimmung mit den Jurys für den Haupt- und Förderpreis sowie dem RVR-Referat 4 überarbeitet. Die entsprechenden Änderungen sind in der Anlage zur Drucksache farblich gekennzeichnet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist festzuhalten, dass die Anpassung haushaltsneutral erfolgt. Eine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung ist nicht erforderlich. Die veranschlagten Kosten für Personal- und Sachaufwendungen belaufen sich für die Jahre 2022 bis 2025 auf jeweils rund 153.936 Euro pro Jahr.
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- 12Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' unter 5.000 Euro bewilligt durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 14/0066 · Berichtsvorlage
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Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt setzt sich im Rahmen seiner Sitzung am 18. Februar 2021 mit der Berichtsvorlage 14/0066 auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die Entscheidungen der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel bezüglich der Förderanträge im Rahmen des Förderfonds „Interkultur Ruhr“.
Die Drucksache dokumentiert die durch die Regionaldirektorin bewilligten sowie die abgelehnten Förderanträge, sofern diese eine Summe von 5.000 Euro nicht überschreiten. Der Ausschuss nimmt diese Entscheidungen zur Kenntnis.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass für die genannten Vorgänge keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig ist. Die entsprechenden Maßnahmen werden als haushaltsneutral eingestuft, da keine Abweichungen zum veranschlagten Haushaltsplan bestehen.
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- 13Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' ab 5.000 Euro bewilligt durch die RegionaldirektorinZur Vorlage · 14/0067 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt setzt sich mit der Berichtsvorlage 14/0067 auseinander, die über die Entscheidungen der Regionaldirektorin zum Förderfonds „Interkultur Ruhr“ informiert. Gegenstand der Vorlage sind Förderanträge mit einer Summe von mindestens 5.000 Euro, welche durch die Regionaldirektorin entweder bewilligt oder abgelehnt wurden.
Die betreffenden Anträge waren im Vorfeld bereits mit der interfraktionellen Arbeitsgruppe abgestimmt worden. Die Vorlage dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme der getroffenen Entscheidungen bezüglich der genannten Förderbeträge.
Hinsichtlich der finanziellen und haushaltsmäßigen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass für die Umsetzung keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist. Die Entscheidungen sind somit als haushaltsneutral einzustufen, da keine zusätzlichen finanziellen Folgen durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung entstehen.
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- 14Förderanträge Förderfonds 'Interkultur Ruhr' über 5.000 EuroZur Vorlage · 14/0065 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr berät über die Beschlussvorlage 14/0065 bezüglich der Förderanträge aus dem Fonds „Interkultur Ruhr“. Die Vorlage umfasst die Entscheidung über mehrere Anträge, deren Gesamtsumme sich auf 43.900 Euro beläuft.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die in der Anlage aufgeführten Förderanträge beschließt. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird festgehalten, dass die Mittelbereitstellung haushaltsneutral erfolgt. Eine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln ist nicht erforderlich, da die entsprechenden Ausgaben im Haushaltsplan bereits berücksichtigt sind.
Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung des Ausschusses am 18. Februar 2021 vorgesehen. Die Bearbeitung der Unterlagen erfolgte im Bereich der regionalen Kultur unter der Leitung von Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel, wobei Stefanie Reichart als Referatsleiterin und Uwe Hitschler als Sachbearbeiter aufgeführt sind.
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- 15Anträge Regionale Kulturförderung RVR für das Jahr 2021Zur Vorlage · 14/0037 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr (RVR) am 18. Februar 2021 wird über die regionalen Kulturförderanträge für das Jahr 2021 beraten. Die Beschlussvorlage mit der Nummer 14/0037 legt vor, dass der Ausschuss über die in der Anlage beigefügten Förderanträge entscheidet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig ist. Die Kosten werden als haushaltsneutral eingestuft, da die entsprechenden Beträge bereits im Haushaltsplan berücksichtigt sind. Damit dient die Vorlage der formalen Entscheidung über die Vergabe der regionalen Kulturförderung durch den Regionalverband für das Jahr 2021.
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- 16Anträge
- 16.1Runder Tisch Kulturmetropole Ruhr ? Unterstützung und Wertschätzung für die KulturszeneZur Vorlage · 14/0087 · Fraktionsantrag
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Mit dem Fraktionsantrag 14/0087 schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Einrichtung eines „Runden Tisches Kulturmetropole Ruhr“ vor. Dieses Gremium soll Vertreter der Veranstaltungsszene im Ruhrgebiet, der Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) sowie des Ruhrparlaments mindestens einmal jährlich zusammenführen. Ziel des Formats ist ein regelmäßiger Austausch über die Lage und die spezifischen Bedarfe der Kunst- und Kulturszene in der Region.
Die Ergebnisse der Zusammenkünfte sollen in die Arbeit des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt einfließen, wobei die Verwaltung die Resultate in den darauffolgenden Sitzungen präsentieren soll. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, mögliche Teilnehmer für dieses Format zu identifizieren und dem Ausschuss eine entsprechende Liste vorzulegen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit eines solchen Diskursformats mit der Situation der Kulturschaffenden und Veranstalter im Kontext der Pandemie-Maßnahmen. Da die Förderung von Kunst und Kultur eine freiwillige Aufgabe der Kommunen darstellt, soll der Runde Tisch als Plattform zur Vernetzung dienen. Neben dem Austausch über regionale und bundesweite Förderprogramme steht die Entwicklung alternativer Formate sowie die Unterstützung des künftigen Öffnungsprozesses im Fokus, um die kulturelle Landschaft im Ruhrgebiet nachhaltig zu stärken.
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- 16.1Veranstaltungsbranche in Kulturkonferenz einbindenZur Vorlage · 14/0116 · Fraktionsantrag
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Mit dem Fraktionsantrag 14/0116 regelt die FDP-Fraktion die geplante Einbindung der Veranstaltungsbranche in die Kulturkonferenz Ruhr. Der Antrag fungiert als Ersetzungsantrag zu TOP 16.1 der Drucksache 14/0087 bezüglich des „Runden Tisches Kulturmetropole Ruhr“.
Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags beauftragt, die Veranstaltungsbranche als ständiges Themenfeld in Form eines Panels in die Kulturkonferenz zu integrieren. Darüber hinaus soll kurzfristig die Möglichkeit eines digitalen Formats geprüft werden. Dies soll dazu dienen, den Austausch und die Vernetzung während der Covid-19-Pandemie zu ermöglichen sowie Hilfestellungen anzubieten, um die Auswirkungen der Pandemie zu verringern.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist festzuhalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist; der Antrag ist haushaltsneutral. Der Antrag wurde von Thorsten Leineweber eingereicht.
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- 17Anfragen und Mitteilungen
- 17.1Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen Situation der Kunst- und KulturschaffendenZur Vorlage · 14/0018-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat auf eine Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zur Situation von Kunst- und Kulturschaffenden während der Corona-Pandemie reagiert. Um den Auswirkungen der Shutdowns zu begegnen, wurden bereits im März 2020 Ausnahmeregelungen für die Förderprogramme des RVR getroffen. Diese orientierten sich an den Vorgaben des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW. Im Rahmen der Regionalen Kulturförderung konnten so Vorlaufkosten für nicht durchgeführte Veranstaltungen als zuwendungsfähig anerkannt werden, Projektzeiträume verlängert oder Formate in digitale Strukturen überführt werden. Laut Verwaltung konnten die meisten bewilligten Projekte des Förderjahres 2020 umgesetzt oder begonnen werden.
Der Förderfonds Interkultur Ruhr bietet neben der Projektförderung auch Unterstützung für Prozesse und Konzepte zur interkulturellen Öffnung sowie für neue Arbeitsmodelle an. Die Verwaltung wies darauf hin, dass insbesondere kleine Organisationen vor Herausforderungen bei der digitalen Neuausrichtung stehen. Zudem wird eine Belastung im Bereich der interkulturellen Kunstproduktion durch strukturelle Diskriminierungserfahrungen und prekäre Arbeitssituationen festgestellt.
Für die Förderprogramme stehen Beratungsangebote durch Stephanie von Schack, Uwe Hitschler, Stefanie Reichart und Fatima Çalışkan zur Verfügung, wobei die Beratung verstärkt digital oder telefonisch erfolgt. Der RVR strebt einen kontinuierlichen Dialog mit den Kulturschaffenden an, um die Förderung bedarfsorientiert weiterzuentwickeln und ein regionales Serviceangebot auszubauen.
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- 17.2Ziele und Sachstand der aktuellen Initiativen des Regionalverbandes Ruhr zu Olympia 2032Zur Vorlage · 14/0079 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr die Anfrage 14/0079 eingereicht, um den aktuellen Sachstand und die Ziele der Initiativen zur Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2032 zu erfragen. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach der Einbindung der Verwaltung in den potenziellen Bewerbungsprozess der Region Rhein-Ruhr sowie der zeitliche Ablauf der Planungen.
Die Fraktion bittet um Informationen zur Rolle der Verwaltung beim Marketing und zur Umsetzung der „Nationalen Strategie Sportgroßveranstaltungen“. Dabei werden insbesondere die Integration von Breitensport, Vereinssport und Spitzensport sowie die Berücksichtigung von Diversität und kulturellen Aspekten thematisiert. Zudem wird nach Konzepten gefragt, um ökologische und soziale Auswirkungen der Spiele messbar zu machen und fest in den Planungsprozess einzubinden.
Des Weiteren werden Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit, zur Beteiligung der Bürger sowie zum Austausch mit anderen Institutionen und Behörden gestellt. Die Anfrage umfasst zudem die Klärung der personellen Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung für konzeptionelle Überlegungen. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die erwarteten Auswirkungen auf die Metropole Ruhr sowie die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen für den Regionalverband Ruhr darzulegen.
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- 1Jurybesetzung Literaturpreis Ruhr 2021nicht öffentlich
- 2Anträgenicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich