14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024
- 3RuhrKunstMuseen Ausstellung 21 x 21 (AT) sowie Provenienzforschung
- 4Ruhr Tourismus GmbH Sachstand regionale Großveranstaltungen
- 5Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregionen Hellweg und Ruhrgebiet hier: Rückblick 2023 und Förderung 2024Zur Vorlage · 14/1514 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster haben eine gemeinsame Sitzungsvorlage zur Kunst- und Kulturförderung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik für die Kulturregionen Hellweg und Ruhrgebiet. Der Inhalt umfasst einen Rückblick auf das Jahr 2023 sowie Informationen zur Förderung im Jahr 2024.
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird vorgeschlagen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen. Die Dokumentation beinhaltet neben einer Kurzdarstellung auch Übersichtslisten der Projekte in den Gebieten Hellweg, Ruhrgebiet und Niederrhein. Die gemeinsame Einreichung erfolgt gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidenten der beteiligten Bezirksregierungen.
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Hauptdokument|20240417182509-0|20240417182511-0|20240417182513-0|20240417182515-0
- 6NEW TALENTS RUHR
- 7Sachstand Kulturkonferenz Ruhr
- 8Förderverfahren Regionale KulturförderungZur Vorlage · 14/1565 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt befasst sich mit der Beschlussvorlage zur Überarbeitung der Förderkriterien für die regionale Kulturförderung. Die Anpassungen basieren auf einer Auswertung des ersten Förderjahres 2024 unter den zuvor geänderten Bedingungen sowie auf den Ergebnissen eines im Jahr 2022 einberufenen Runden Tisches mit Vertretern der regionalen Kulturszene.
Im Zentrum der Neuregelung steht die Präzisierung des erforderlichen Eigenanteils, um eine Angleichung an den Förderfonds Interkultur Ruhr sowie die Umsetzung der Vorgaben gemäß § 44 LHO zu erreichen. Für freie Kulturinstitutionen, Kulturträger und Künstler ist künftig ein Eigenanteil von mindestens 10 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben vorzusehen. Hierbei können auch unbare Leistungen, wie die Bereitstellung von Räumlichkeiten oder ehrenamtliche Tätigkeiten, angerechnet werden. Für Kommunen und kommunale Institutionen wird der Eigenanteil auf mindestens 20 Prozent festgelegt. Zudem sollen die Richtlinien hinsichtlich der regionalen Ausrichtung von Projekten präzisiert werden.
Die vorliegende Vorlage sieht keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen für den Haushalt vor und weist keine klimarelevanten Auswirkungen auf. Die überarbeiteten Förderrichtlinien sowie das angepasste Antragsformular liegen dem Beschlussvorschlag als Anlage bei.
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- 9Förderfonds Interkultur Ruhr 2024 - Anträge unter 5.000 €Zur Vorlage · 14/1553 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt setzt sich mit der Berichtsvorlage 14/1553 auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Information über Förderanträge im Rahmen des Förderfonds Interkultur Ruhr 2024, deren Fördersumme jeweils unter 5.000 Euro liegt. Die entsprechenden Anträge wurden durch die Regionaldirektorin bewilligt.
Die Vorlage dient der formellen Kenntnisnahme der bewilligten Mittel. Aus den haushaltsmäßigen Angaben geht hervor, dass für diese Förderungen keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung notwendig ist, sodass die Maßnahmen haushaltsneutral bleiben. Ein durchgeführter Klima-Check ergab zudem keine klimarelevanten Auswirkungen der beantragten Projekte. Die detaillierte Aufstellung der einzelnen Anträge ist den Anlagen der Drucksache zu entnehmen.
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Hauptdokument|20240430113527-0|20240506095907-0|20240506100009-0
- 10Anträge
- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Anfrage Die Grünen Touristische Vermarktung von SporteventsZur Vorlage · 14/1526 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur touristischen Vermarktung von Sportveranstaltungen eingereicht. Grundlage für die parlamentarische Anfrage ist der Austausch im Rahmen des sportpolitischen Dialogformats „Power of Sports Ruhr“. Aus den dort durchgeführten Round-Tables ging hervor, dass bei der touristischen Ansprache von Sportevents Unterstützungsbedarf besteht.
Mit der Vorlage wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, ob bereits Konzepte existieren, um die Zielgruppen nationaler und internationaler Sportveranstaltungen – also Teilnehmer sowie Besucher – gezielt für das touristische Angebot der Metropole Ruhr zu gewinnen. Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach Möglichkeiten zur Unterstützung von Vereinen durch den Regionalverband oder die Ruhr Tourismus GmbH. Dabei wird insbesondere nach denkbaren digitalen und analogen Maßnahmen gefragt, mit denen eine verbesserte Vermarktung von Sportevents erreicht werden kann.
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- 11.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen: Touristische Vermarktung von SporteventsZur Vorlage · 14/1526-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Antwort des Regionaldirektors auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen erläutert die Strategie des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zur touristischen Vermarktung von Sportveranstaltungen. Da kein Standardkonzept existiert, werden Maßnahmen individuell an die Bedeutung und die Zielgruppe der jeweiligen Events angepasst. Für die Fußball-Europameisterschaft 2024 wird auf den digitalen Reiseführer „Reisekumpel“ verwiesen, der in Kooperation mit Tourismus NRW e.V. sowie den Tourismusförderern der Städte Gelsenkirchen, Dortmund, Köln und Düsseldorf entwickelt wurde. Dieser bietet Informationen zu Sehenswürdigkeiten und Gastronomie und ist über QR-Codes in der regionalen Hotellerie abrufbar. Parallel dazu befindet sich das Programm „Spieltag -1“ zur Bewerbung touristischer Angebote mit Bezug zum Fußball in der Entwicklung.
Bezüglich der FISU World University Games 2025 wurde eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung konkreter Projekte eingerichtet. Bei regelmäßig stattfindenden Veranstaltungen, wie etwa der Fußball-Bundesliga, liegt die primäre Verantwortung für die Vermarktung bei den lokalen Tourismusförderern in Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort. Zur Unterstützung von Vereinen nutzt der RVR die Kommunikation über Social-Media-Kanäle sowie das Magazin „Metropole Ruhr“. Eine Ausweitung der Marketingmaßnahmen kann zudem durch die Bereitstellung entsprechender Budgets erfolgen.
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- 11.2Anfrage Die Grünen Unterstützung für den KulturPott.RuhrZur Vorlage · 14/1527 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen hat im Ruhrparlament die Fraktionsanfrage 14/1527 zur Unterstützung des Vereins KulturPott.Ruhr eingereicht. Der Verein setzt sich seit 2010 dafür ein, das kulturelle Angebot im Ruhrgebiet auch für Menschen mit geringen finanziellen Mitteln zugänglich zu machen und so die kulturelle Teilhabe zu fördern.
Mit der Anfrage werden Informationen über die Resonanz der Kommunen auf eine vor den Osterferien durch den Regionalverband Ruhr (RVR) gestellte Anfrage zur finanziellen Unterstützung des Vereins erbeten. Die Fraktion möchte erfahren, wie die Rückmeldungen der Kommunen ausgefallen sind und ob eine nachhaltige Sicherung der Finanzierung des Projekts gewährleistet werden kann. Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, darzulegen, ob darüber hinaus weitere Möglichkeiten für eine Unterstützung der Arbeit des Vereins existieren.
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- 11.2.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen: Unterstützung für den KulturPott.RuhrZur Vorlage · 14/1527-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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In der Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Grünen zur Unterstützung des Projekts KulturPott.Ruhr erläutert die Verwaltung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) den aktuellen Stand der finanziellen Förderung durch die Kommunen. Die Rückmeldungen der beteiligten Kommunen fielen unterschiedlich aus. Dennoch wurde in der Kulturbeigeordnetenkonferenz am 18. April 2024 beschlossen, das Projekt zu unterstützen.
Um den Verwaltungsaufwand gering zu halten, plant der Regionalverband Ruhr, die Förderung zentral zu koordinieren. Dabei sollen die Förderanteile der Kommunen vom Verband vereinnahmt und gebündelt an den KulturPott.Ruhr weitergeleitet werden. Die Verwaltung wird nun erneut auf die Kommunen zugehen, um die endgültige Beteiligung an diesem Fördermodell abzuweisen. Bisher liegen Zusagen von vier Kommunen vor.
Als weitere Unterstützungsmöglichkeit für den Verein nennt die Verwaltung die kommunikative Begleitung des Projekts über die eigenen Kanäle des Regionalverbandes Ruhr.
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- 11.3Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Streichung der Landesmittel für das Wasserballturnier der World-University Games 2025Zur Vorlage · 14/1551 · Fraktionsanfrage
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Die SPD-Fraktion im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Finanzierung der World-University Games 2025 eingereicht. Anlass ist die Information, dass die Landesregierung Nordrhein-Westfalen zugesagte Fördermittel in Höhe von 7 Millionen Euro für die Sanierung von Sportanlagen gestrichen habe. Diese Mittel waren für notwendige Umbaumaßnahmen an einer Duisburger Sportstätte vorgesehen, die als Austragungsort für Wasserballwettbewerbe dienen soll. Die Vereine ASC Duisburg und der Duisburger SV 98 können die erforderlichen baulichen Veränderungen ohne diese Förderung nicht realisieren.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Beantwortung mehrerer Fragen bis zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt am 23. Mai 2024. Erfragt werden unter anderem, ob die Streichung der Mittel bekannt sei und ob weitere Kürzungen bei den World-University Games oder den RuhrGames 2025 zu erwarten seien. Zudem wird nach den Auswirkungen auf das gesamte Sportereignis sowie nach möglichen Ausweichstandorten für das Wasserballturnier gefragt, da die Durchführung dieser Sportart vertraglich mit dem Weltverband FISU vereinbart ist. Schließlich soll geklärt werden, ob das Ruhrparlament Möglichkeiten hat, Einfluss auf die Landesregierung zu nehmen, um eine Rücknahme der Streichung zu erreichen.
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- 11.3.1Antwort auf die Anfrage der SPD Fraktion: Streichung der Landesmittel für das Wasserballturnier der World-University Games 2025Zur Vorlage · 14/1551-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand der Landesfördermittel für die World University Games 202läufig reagiert. Eine abschließende Entscheidung über die Mittel für Modernisierungs- und Baumaßnahmen an den Sportanlagen des Amateur-Schwimm-Clubs Duisburg e. V. und des Duisburger Schwimmvereins v. 1898 e. V. steht noch aus. Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen teilte den Antragstellern im April mit, dass eine Bewilligung aufgrund des laufenden Haushaltsaufstellungsprozesses für das Jahr 2025 derzeit nicht möglich sei, da zunächst die Steuerenschätzung für Mai 2024 abgewartet werden müsse.
Laut Niklas Börger, CEO der Rhine-Ruhr 2025 FISU GAMES gGmbH, handelt es sich hierbei um eine einzelne Fördermaßnahme; weitere Projekte im Rahmen der World University Games sind von dieser Problemanzeige nicht betroffen. Das Organisationskomitee prüft derzeit die Nutzung temporärer Sportanlagen für die Wasserball-Wettbewerbe, wobei an einem Austragungsort in Duisburg weiterhin festgehalten werden soll. Die Ruhr Games 2025 in Bochum sind von den Finanzierungsfragen nicht betroffen.
Die Verwaltung befürwortet die geplanten Modernisierungen aufgrund ihrer nachhaltigen Nutzung für den Sport und die Region. Es wird angeregt, diese Prozesse über geeignete Kanäle zu unterstützen, um die Attraktivität der Metropole Ruhr als Sportstandort zu stärken.
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- 11.4Manifesta 2026 - Fahrplan der Programmentwicklung unter Einbindung der Kommunen und der Künstlerinnen und Künstler des RuhrgebietesZur Vorlage · 14/1573 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Die Linke hat im Regionalverband Ruhr eine Anfrage zur geplanten Manifesta 2026 gestellt. Im Zentrum der Untersuchung steht der Fahrplan der Programmentwicklung unter Einbindung der Kommunen sowie der Künstlerinnen und Künstler des Ruhrgebietes. Die Manifesta setzt sich künstlerisch mit den Auswirkungen globaler Logistik, der digitalen Ökonomie und veränderter Arbeitsbedingungen in Europa auseinander.
Mit der Anfrage werden Informationen zu verschiedenen Aspekten der Arbeit der verantwortlichen Gesellschaft erbeten. Konkret wird nach den aktuellen thematischen Schwerpunkten gefragt, an denen die Gesellschaft arbeitet, sowie nach dem Interesse der einzelnen Kommunen des Ruhrgebietes an einer Mitwirkung. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wie die Einbindung der Kulturbeigeordnetenkonferenz, der kommunalen Kulturverwaltungen und der Netzwerke RuhrKunstMuseen sowie Urbane Künste Ruhr gestaltet wird.
Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Beteiligung von Künstlerinnen und Künstlern aus der Region und die Planung etwaiger Maßnahmen hierzu. Abschließend wird gefragt, ob bereits im Vorfeld der Manifesta 2026 Projekte zur Vorbereitung oder zur Werbung umgesetzt werden sollen.
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- 1Ehrenpreisvergabe Literaturpreis Ruhrnicht öffentlich
- 2Anträgenicht öffentlich
- 3Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich