16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2024
- 3Planungsstand Rhine-Ruhr 2025 X Ruhr Games
- 4Nachhaltige Sportprojekte
- 5Rückblick Jubiläum 25 Jahre Route Industriekultur
- 6Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und RuhrgebietZur Vorlage · 14/1757 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 14/1757 befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik für die Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet. Die Vorlage wurde als gemeinsame Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbandes Ruhr (RVR) soll die Informationen zur Kenntnis nehmen. Der Inhalt umfasst eine Kurzdarstellung sowie spezifische Projektlisten für die Gebiete Niederrhein, Hellweg und das Ruhrgebiet. Damit werden die laufenden Fördermaßnahmen innerhalb der regionalen Kulturpolitik dokumentiert.
Die Einreichung der Unterlagen erfolgt auf Grundlage des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Die Vorlage dient der Berichterstattung über die Projektförderungen in den drei genannten Kulturregionen.
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Hauptdokument|20241028100820-2|20241028100821-3|20241028100819-0|20241028100820-1
- 7Regionale Kulturstrategie RuhrZur Vorlage · 14/1814 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung wird ersucht, dem Entwurf der „Regionalen Kulturstrategie Ruhr“ zuzustimmen und den Regionaldirektor mit dem Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen zu beauftragen. Die neue Regelung soll für die Jahre 2026 bis 2030 gelten, wobei das Jahr 2025 als Übergangszeitraum unter Fortführung der bisherigen finanziellen Rahmenbedingungen vorgesehen ist.
Die Strategie sieht eine Stärkung der regionalen Vernetzung und Koordination durch den Regionalverband Ruhr vor. Zu den Kerninhalten gehört die Übernahme der Betreuung des Förderprogramms „Kreativ.Quartiere Ruhr“ durch den Verband ab 2026 sowie die Fortführung von Projekten wie dem Emscherkunstweg und Interkultur Ruhr. Im Bereich der Kultur Ruhr GmbH liegt ein Schwerpunkt auf „Urbane Künste Ruhr“ mit dem Projekt „Grand Snail Tour“. Die Ruhr Tourismus GmbH wird ihre Ausrichtung auf neue Zielgruppen und urbane Kunstformen verstärken.
Strukturelle Änderungen beinhalten den Ausschluss der ecce GmbH sowie der Business Metropole Ruhr aus der finanziellen Vereinbarung. Der jährliche Finanzrahmen für den Regionalverband Ruhr und das Ministerium wird von bisher 2,4 Millionen Euro auf jeweils 3 Millionen Euro angehoben. Diese Anpassung dient der Integration bisher separat geführter Nachhaltigkeitsprojekte in die neue Vereinbarung zur Erhöhung der Transparenz, ohne dass sich die Gesamtausgaben verändern.
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- 8Doppelhaushalt 2025/26 für das Referat 4Zur Vorlage · 14/1773 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 14/1773 befasst sich mit dem Doppelhaushalt 2025/26 für das Referat 4, welches die Bereiche Kultur, Sport und Industriekultur umfasst. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt empfiehlt dem Verbandsausschuss sowie der Verbandsversammlung, die Haushaltsansätze für die Jahre 2025 und 2026 unter Berücksichtigung der vorliegenden Änderungsvorschläge der Verwaltung zu beschließen.
Für den Gesamthaushalt des Regionalverbands Ruhr (RVR) sieht der Entwurf für das Jahr 2025 ordentliche Erträge von rund 108,5 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von etwa 127,1 Millionen Euro vor. Im Jahr 2026 werden Erträge in Höhe von circa 115,3 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 128,6 Millionen Euro veranschlagt. In beiden Jahren ist ein Jahresfehlbetrag von jeweils 5,0 Millionen Euro nach Abzug des globalen Minderaufwands geplant.
Im Bereich der Kultur und Wissenschaft (Produktbereich 04) belaufen sich die geplanten ordentlichen Erträge für 2025 auf 5.962.000 Euro bei Aufwendungen von 15.347.000 Euro, was einem Ergebnis von -9.385.000 Euro entspricht. Für das Jahr 2026 werden Erträge von 6.324.000 Euro und Aufwendungen von 15.291.000 Euro angesetzt. Die Beratungen in den zuständigen Gremien sind für die Sitzungen im November und Dezember 2024 vorgesehen.
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- 9Regionale Kulturförderung - Anträge für 2025Zur Vorlage · 14/1694 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr berät über die regionale Kulturförderung für das Jahr 2025. Mit der Beschlussvorlage 14/1694 wird vorgeschlagen, die in den Anlagen aufgeführten Förderanträge zu bewilligen. Die Umsetzung dieses Beschlusses steht unter dem Vorbehalt, dass die Verbandsversammlung den Doppelhaushalt 2025/26 verabschiedet.
Die finanziellen Auswirkungen der Anträge sind für den Zeitraum von 2025 bis 2028 im Dokument dargestellt. Die Kalkulationen umfassen Personalaufwendungen, Sachaufwendungen sowie Abschreibungen und Zinsaufwand. Es werden Abweichungen zwischen dem aktuellen Haushaltsplan und den veranschlagten Beträgen ausgewiesen, die auf neu veranschlagte Mittel im Haushaltsplan 2025/26 im Vergleich zum Vorjahr zurückzuführen sind. Eine überplanmäßige oder außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln ist nicht erforderlich. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen der beantragten Maßnahmen.
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Hauptdokument|20241022105309-0|20241104085700-0|20241108095139-0
- 10Regionale Sportförderung - Anträge für 2025Zur Vorlage · 14/1776 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt des Regionalverbands Ruhr wird am 21. November 2024 über die regionale Sportförderung für das Jahr 2025 beraten. Die Beschlussvorlage Nummer 14/1776 sieht vor, dass der Ausschuss die in den Anlagen aufgeführten Förderanträge beschließt. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die Verbandsversammlung den Haushalt für den Zeitraum 2025/26 verabschiedet.
Die finanziellen Auswirkungen der Anträge umfassen Personalaufwendungen, Sachaufwendungen sowie Abschreibungen und Zinsaufwendungen. Den Unterlagen zufolge ist keine überplanmäßige oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich, da die Vorlage als haushaltsneutral bzw. haushaltsverbessernd eingestuft wird. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen auf das Vorhaben. Die Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch Roberto Tirella und Stefanie Reichart.
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Hauptdokument|20241021140055-0|20241104091027-0|20241104091049-0
- 11Anträge
- 12Anfragen und Mitteilungen
- 12.1Anfrage Die Grünen Fortsetzung sportpolitischer DialogZur Vorlage · 14/1811 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion Die Grünen hat im Ruhrparlament die Fraktionsanfrage mit der Nummer 14/1811 eingebracht, welche den weiteren Verlauf des Austauschformats „Power of Sports“ zum Gegenstand hat. Hintergrund der Anfrage ist die Feststellung, dass im Doppelhaushalt des Regionalverbands für die Jahre 2025 und 2026 keine Mittel für die Fortsetzung dieses Formats vorgesehen sind.
Da jedoch vonseiten der Kreissportverbünde weiterhin ein Bedarf an Vernetzung besteht, ersucht die Fraktion die Verwaltung um eine Stellungnahme zu zwei Kernpunkten. Zum einen wird gefragt, wie der künftige Austausch mit den Kreissportverbünden gewährleistet werden kann. Zum anderen steht die Frage im Raum, ob bereits die Planung eines entsprechenden Formats zur Fortsetzung des sportpolitischen Dialogs vorliegt.
Die Anfrage ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt am 21. November 2024 auf der Tagesordnung gesetzt, wobei das Dokument dort zur Kenntnis genommen werden soll. Die Bearbeitung der Vorlage erfolgt durch Laura Nestrojil.
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- 12.1.1Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Grünen Fortsetzung sportpolitischer DialogZur Vorlage · 14/1811-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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In der Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Grünen zur Fortsetzung des sportpolitischen Dialogs wird erläutert, dass das Netzwerkformat „Power of Sports Ruhr“ im Doppelhaushalt 2025/2026 aufgrund der Haushaltslage nicht fortgeführt werden kann. Für die genannten Jahre sind keine Mittel für dieses Format vorgesehen.
Als Alternative wird ein weitgehend kostenneutrales Austauschtreffen zwischen dem Regionalverband Ruhr und den Stadt- und Kreissportbünden in Erwägung gezogen, dessen Zielsetzung und Ausrichtung vorab definiert werden müsste. Eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe „Power of Sports Ruhr“ ist in der mittelfristigen Finanzplanung ab 2027 vorgesehen, wobei Themen aus dem Jahr 2024 berücksichtigt werden könnten.
Im Rahmen eines Termins mit dem Landessportbund NRW im Oktober wurden Austauschtreffen mit den Stadt- und Kreissportbünden besprochen. Dieses Vorhaben wurde von beiden Seiten befürwortet, jedoch liegen seit diesem Termin keine weiteren Planungen vor.
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- 12.2Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Gründung eines Bundesverbandes IndustriekulturZur Vorlage · 14/1828 · Fraktionsanfrage
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Die Fraktion SPD im Ruhrparlament hat eine Anfrage zur Gründung eines Bundesverbandes der Industriekultur eingereicht. Der Anlass für diese Initiative war das ERIH-Deutschland-Treffen, welches am 29. Mai 2024 auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen der Route Industriekultur stattfand. Im Zuge dieses Treffens wurde die Idee entwickelt, eine bundesweite Interessensvertretung für die Industriekultur in Form eines neu zu gründenden Bundesverbandes zu etablieren.
Mit der vorliegenden Anfrage werden Informationen über den aktuellen Stand dieser Initiative sowie die Frage nach einer möglichen Unterstützung durch den Regionalverband Ruhr (RVR) erbeten. Es soll geklärt werden, ob und in welcher Weise der RVR seine Expertise zur Förderung dieses Vorhabens beitragen kann. Die Anfrage wurde von Melanie Bischoff im Auftrag der Fraktion SPD bearbeitet.
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- 12.3Antwort auf die Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Gründung eines Bundesverbandes IndustriekulturZur Vorlage · 14/1828-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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Die Antwort auf eine Fraktionsanfrage der SPD thematisiert die Initiative zur Gründung eines Bundesverbandes Industriekultur als eingetragener Verein. Verschiedene Akteure aus ganz Deutschland, darunter regionale Netzwerke und Welterbe-Standorte, arbeiten an der Etablierung dieses Verbandes, um die Interessen der Industriekultur auf Bundesebene zu vertreten und regionale Aktivitäten, wie etwa die Route Industriekultur, miteinander zu vernetzen. Derzeit finden Abstimmungen über die Vereinssatzung, eine Gebührenordnung sowie die Sicherstellung der Finanzierung statt.
Aufgrund der veränderten politischen Lage auf Bundesebene wird die Gründung eines Vereins als Alternative zur ursprünglich angedachten Bundesstiftung betrachtet. Es wird vorgeschlagen, dass der Regionalverband Ruhr (RVR) als Träger der Route Industriekultur den Aufbau des Verbandes als Gründungsmitglied unterstützt. Vorgesehen ist eine dreijährige Anschubförderung in Höhe von jährlich 50.000 Euro, um die Etablierung von Strukturen wie einer Geschäftsstelle, kommunikativen Kanälen und Formaten zur Vernetzung zu ermöglichen. Auch die Landschaftsverbände LVR und LWL prüfen derzeit eine entsprechende politische Unterstützung für das Vorhaben.
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- 1Anträgenicht öffentlich
- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich