← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
• 2
  Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023
• 3
  Umsetzung der Regionalen Europakampagne

  Zur Vorlage · 14/1460 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung hat den Sachstandsbericht zur Umsetzung der Regionalen Europakampagne 2023/2024 zur Kenntnis genommen. Die Kampagne ist ein Kooperationsprojekt des Regionalverbands Ruhr (RVR) mit den Städten und Kreisen der Metropole Ruhr. Ziel ist es, die Auswirkungen der Europäischen Union sowie deren Vorteile für das Ruhrgebiet aufzuzeigen und insbesondere die Altersgruppe der 16- bis 30-Jährigen anzusprechen. Der Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf dem Zeitraum bis zur Europawahl im Juni 2024.

  Bis Ende Januar 2024 haben über 40 Kommunen ihre Teilnahme an der Kampagne erklärt. Neben kommunalen Akteuren beteiligen sich verschiedene lokale Partner wie Schulen, Museen und Sportvereine. Auch Verkehrsunternehmen, darunter der VRR sowie neun weitere Verkehrsbetriebe, stellen Werbeflächen auf Fahrzeugen und Infoscreens zur Verfügung. Die kommunikative Dachmarke „LET’S EUROPE“ wird den Kommunen als Grafikdatei für die eigene Öffentlichkeitsarbeit bereitgestellt.

  Die Kommunikation erfolgt unter anderem über den Instagram-Kanal „@LetsEuropeRuhr“. Im Rahmen der Kampagne bereitet der RVR zudem zwei regionale Veranstaltungen vor, darunter eine Fachveranstaltung zur EU-Kohäsionspolitik am 26. April 2024 auf dem Gelände der Zeche Zollverein. Der Erfolg der Maßnahmen wird anhand quantitativer und qualitativer Kriterien evaluiert. Für die Durchführung sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 4
  Hydrogen Metropole Ruhr - Sachstand zur Wasserstoff-Koordinierungsstelle
• 5
  Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
• 5.1
  Angelegenheiten der Ruhrgebiet Tourismus GmbH - Das Produkt RUHR.TOPCARD - Sachstand und Perspektiven

  Zur Vorlage · 14/1457 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen hat einen Bericht zum Sachstand und den Perspektiven der RUHR.TOPCARD zur Kenntnis genommen. Im Geschäftsjahr 2023 wurden rund 229.000 Karten verkauft, womit das Niveau des Vorjahres vor der Pandemie fast erreicht wurde. Trotz der hohen Anzahl an im Umlauf befindlichen Karten traten bei den Ausflugszielen keine nennenswerten Kapazitätsengpässe auf, was unter anderem auf die Nutzung von Reservierungssystemen zurückzuführen ist. Die durchschnittliche Nutzung der Karte verzeichnete erstmals seit 2013 einen leichten Anstieg.

  Finanziell wurden über 1,26 Millionen Besuche von Ausflugszielen durch die Ruhrgebiet Tourismus GmbH mit mehr als 8,33 Millionen Euro finanziert. Dabei lag die Ausschüttungsquote an die Leistungspartner bei 56,4 Prozent. Im Rahmen einer Weihnachtsaktion Ende 2023 wurden über 160.000 Karten verkauft.

  Für das Jahr 2024 ist eine Reduzierung der Marketingmaßnahmen geplant, um die Auslastung der Ausflugsziele zu steuern; so entfallen unter anderem die Zwischenkampagne im Februar sowie Werbeaktionen auf dem Radiosender 1LIVE. Für das Jahr 2025 ist die Einführung einer neuen App, einer Website und einer digitalen Version der Karte vorgesehen. Die Vorlage gibt an, dass für diese Maßnahmen keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 5.2
  Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Analyse Tourismus Übernachtungsbilanz 2023
• 6
  Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
• 6.1
  Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Besucher- und Umsatzentwicklung zum 31.12.2023

  Zur Vorlage · 14/1461 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen hat einen Bericht über die Besucher- und Einnahmenentwicklung der Freizeitgesellschaften zum 31. Dezember 2023 zur Kenntnis genommen. In den Einrichtungen der fünf Revierparks und zwei Freizeitzentren wurden im Berichtszeitraum rund 1,5 Millionen Besucher gezählt. Dies entspricht einer Steigerung von etwa 8,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr, liegt jedoch weiterhin um 12,3 Prozent unter dem Stand von 2019.

  Bei den Einnahmen aus Eintrittsentgelten wurde ein Anstieg auf 16,6 Millionen Euro verzeichnet, was einem Zuwachs von 21,6 Prozent im Vergleich zu 2022 entspricht. Während die witterungsunabhängigen Bereiche über dem Planansatz lagen, führten weniger Hitzeperioden in den Sommermonaten zu einem Rückgang der Besucherzahlen und Einnahmen in den witterungsabhängigen Angeboten. Langfristig zeigt sich in den witterungsunabhängigen Bereichen eine rückläufige Tendenz.

  Der Bericht umfasst zudem Informationen zu weiteren Standorten. Im Maximilianpark Hamm wurden rund 289.000 Gäste registriert, wobei die Einnahmen leicht unter dem Vorjahr lagen. Beim Silbersee II wurden etwa 107.000 Besucher gezählt. Für das Seebad Haltern liegen aufgrund eines Pachtvertragswechsels keine aktuellen Daten vor. Die Parkplatzeinnahmen der Glörtalsperre beliefen sich auf 84.000 Euro.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|20240207140404-0|20240207140405-1|20240207140405-2

• 6.2
  Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Zuschussentwicklung der Beteiligungen 2014-2023 - Beantwortung der mündlichen Anfrage aus dem Verbandsausschuss (12. Sitzung des Verbandsausschusses vom 27. November 2023) Hier: TOP 18.1.1 Ergänzende mündliche Anfrage von Herrn Freye/Fraktion Die Linke

  Zur Vorlage · 14/1456 · Berichtsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Berichtsvorlage mit der Nummer 14/1456 befasst sich mit der Entwicklung der Zuschüsse an die Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr im Zeitraum von 2014 bis 2023. Grundlage der Vorlage ist die Beantwortung einer mündlichen Anfrage, die ein Ratsmitglied der Fraktion Die Linke in der 12. Sitzung des Verbandsausschusses am 27. November 2023 gestellt hat.

  In dieser Anfrage wurde um eine detaillierte Auflistung der Zuschüsse gebeten, die der Regionalverband Ruhr an seine Beteiligungsgesellschaften über einen Zeitraum von zehn Jahren geleistet hat. Die gewünschte Darstellung sollte dabei nach verschiedenen Bereichen sowie differenziert nach den jeweiligen Anteilen erfolgen. Zur Beantwortung dieser Fragestellung hat die zuständige Fachabteilung für Finanzmanagement eine entsprechende Übersicht erstellt.

  Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen sowie der Verbandsausschuss nehmen die beigefügte Aufstellung zur Kenntnis. Die Vorlage dient somit der Information über die langfristige Zuschussentwicklung an die RVR-Beteiligungsgesellschaften.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|20240207102427-0

• 6.3
  Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen 2024

  Zur Vorlage · 14/1453 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verbandsversammlung soll die Anpassung der Gesellschafterzuschüsse für das Jahr 2024 sowie den Abschluss aktualisierter Gesellschaftervereinbarungen für die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR mbH) beschließen. Der Regionalverband Ruhr (RVR) ist mit 64,14 % an der Gesellschaft beteiligt; weitere Anteile halten unter anderem die Städte Duisburg, Bochube, Witten, Oberhausen, Bottrop, Essen und Gelsenkirchen sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis.

  Ein langfristiger Vertrag mit einer Laufzeit von drei Jahren konnte aufgrund von Haushaltsrestriktionen der Mitgesellschafter und Diskussionen über Parkpflegekosten nicht realisiert werden. Daher gelten die neuen Vereinbarungen vorerst nur für das Jahr 2024. Die im Wirtschaftsplan der FMR mbH ausgewiesenen Zuschussbedarfe liegen unter den im RVR-Haushaltsplan 2024 veranschlagten Beträgen. Während für konsumtive Zuschüsse ein Bedarf von rund 3,8 Millionen Euro geplant ist, sieht der Haushaltsansatz des RVR einen höheren Wert von etwa 5 Millionen Euro vor. Bei den investiven Zuschüssen beläuft sich der Plan auf 963.000 Euro gegenüber einem Budget von 1,013 Millionen Euro.

  Für die Betriebsstätte Kemnade wurde aufgrund eines Verkaufserlöses aus der Veräußerung des Hauses Herde im Jahr 2023 eine besondere Regelung zur Verteilung der Zuschussverpflichtungen im investiven Bereich getroffen. Die Zahlung der Leistungen erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Mitgesellschafter ihre Anteile entsprechend leisten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|20240202122543-0|20240202122543-1|20240202122543-2|20240202122543-3|20240202122544-4

• 6.4
  Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH - Finanzielle Beteiligung des RVR über das Jahr 2023 hinaus

  Zur Vorlage · 14/1425 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Regionalverband Ruhr (RVR) befasst sich mit der finanziellen Beteiligung an den Angelegenheiten der Revierpark Wischlingen GmbH (RPW) nach dem Ausscheiden aus der Gesellschaft zum 31. Dezember 2023. Die vorliegende Beschlussvorlage regelt die Kostenübernahmen für verschiedene Bereiche des Parks über das Jahr 2023 hinaus.

  Die Verbandsversammlung soll der Übernahme von Parkpflegefolgekosten für die Jahre 2024 bis 2026 zustimmen. Hierbei ist ein jährlicher Anteil von 90.000 Euro vorgesehen, was einer Gesamtsumme von 270.000 Euro entspricht. Diese Beteiligung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und steht unter dem Vorbehalt einer neuen Grundstücksnutzungs- und Pflegevereinbarung zwischen der Gesellschaft und dem RVR. Zudem wird die Bereitstellung eines Sonderzuschusses für das Jahr 2024 in Höhe von maximal 37.500 Euro für die Sanierung eines Schmutzwasserkanals vorgeschlagen.

  Gegenüber anderen Forderungen wird sich der Verband jedoch positionieren: Eine Beteiligung an den investiven Kosten für die Sanierung der Passage wird nicht genehmigt. Ebenso wird eine weitere finanzielle Beteiligung des RVR an Betriebskostenzuschüssen der RPW über das Jahr 2023 hinaus ausgeschlossen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|20240123105909-0

• 6.5
  Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Sachstandsbericht
• 7
  Anträge
• 8
  Anfragen und Mitteilungen
• 8.1
  Zuschüsse an die Freizeitgesellschaften

  Zur Vorlage · 14/1396 · Fraktionsanfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der AfD hat im Regionalverband Ruhr (RVR) eine Anfrage zu den Zuschüssen an die Freizeitgesellschaften gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die finanzielle Belastung des RVR-Haushaltes durch diese Zuwendungen. Die Fraktion verweist dabei auf einen zusätzlichen Bedarf beim Freizeitzentrum Xanten für die Jahre 2023 und 2024 sowie auf die im Haushaltsentwurf 2024 vorgesehenen Gesellschafterzuschüsse, die sich laut vorliegenden Zahlen zwischen etwa 6,3 Millionen Euro und 6,9 Millionen Euro bewegen. Zusätzlich werden für das Jahr 2024 investive Zuschüsse in einer Höhe von 1,5 bis 2 Millionen Euro aufgeführt.

  Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie die Freizeitgesellschaften zur Verbesserung ihrer eigenen Haushaltslage beitragen können. Hierzu wird nach dem Potenzial einer Parkraumbewirtschaftung auf den Flächen der Gesellschaften und des RVR gefragt. Dabei sollen die Anzahl geeigneter Parkplätze, mögliche Einnahmen durch Tagestickets sowie die erforderlichen Investitionen und deren Amortisationsdauer untersucht werden. Des Weiteren bittet die Fraktion um Informationen zum Potenzial einer Erhöhung der Veranstaltungszahlen und einer Ausweitung der Gastronomieöffnungszeiten. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, um künftige Verluste durch Veranstaltungsausfälle, wie im Fall Vonderort, zu verhindern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 1
  Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnungnicht öffentlich
• 2
  Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023nicht öffentlich
• 3
  Standortmarketingkampagne - Rückblick auf die Aktivitäten aus dem zurückliegenden Jahr und derzeitiger Stand zum laufenden Ausschreibungsverfahren und weiteres Vorgehennicht öffentlich
• 4
  Anträgenicht öffentlich
• 5
  Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich