Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten und Radwegebau an bestehenden Landesstraßen; Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2011

Die vorliegende Beschlussvorlage 12/0214 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Priorisierung von Straßenbauprojekten für das Jahr 2011. Gegenstand der Vorlage sind zwei Programme: der Um- und Ausbau von Landesstraßen mit Gesamtkosten bis zu 3 Millionen Euro sowie der Radwegebau an bestehenden Landesstraßen.

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat die Prioritätswerte der infrage kommenden Maßnahmen auf Basis von Kriterien wie Straßenzustand, Verkehrsbedeutung, Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit überprüft und aktualisiert. Für das Gebiet des Regionalverbandes Ruhr umfasst der Vorschlag insgesamt 66 Maßnahmen zum Um- und Ausbau von Landesstraßen mit einem geschätzten Kostenvolumen von etwa 64 Millionen Euro sowie 73 Radwegemaßnahmen mit Kosten von circa 35 Millionen Euro.

Die Verbandsversammlung soll die Information zur Kenntnis nehmen und die Prioritätenlisten für das Jahr 2011 beschließen. Die Vorlage enthält eine Liste der 30 vordringlichsten Maßnahmen für den Ausbau von Landesstraßen mit einem Kostenvolumen von etwa 35 Millionen Euro sowie eine Liste der 30 vordringlichsten Radwegemaßnahmen mit Kosten von etwa 16 Millionen Euro. Weitere betrachtete Maßnahmen sind ohne Rangfolge in den Anlagen aufgeführt. Die Mittelverteilung auf die Regierungsbezirke erfolgt nach einem Verteilungsschlüssel, wobei eine Neuaufteilung durch das zuständige Ministerium unter Berücksichtigung des Verbandsgebietes des Regionalverbandes Ruhr noch aussteht.