Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2011

Die Beschlussvorlage 12/0227 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Gefährdungsabschätzung und der Sanierung von Altlasten sowie dem entsprechenden Förderprogramm für das Jahr 2011. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Dies umfasst die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2011“ sowie die Förderliste 2011 für Maßnahmen des Bodenschutzes innerhalb des Verbandsgebiets.

Die Vorlage enthält zudem verschiedene Anlagen, darunter eine Sachverhaltsdarstellung, einen Lageplan zur Dringlichkeitsliste sowie die Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Gefahrenermittlung, Sanierung von Altlasten und weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes. Des Weiteren sind die Verfahren zur Anmeldung von Zuwendungen und zur Aufstellung von Dringlichkeitslisten Bestandteil der Unterlagen. Die gemeinsame Sitzungsvorlage wird im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes vorgelegt.