Resolution von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2010 zur Betuwe-Linie

In der Verbandsversammlung wurde am 13. Dezember 2010 der Fraktionsantrag mit der Drucksache Nummer 12/0242 behandelt. Bei der Sitzung der Verbandsversammlung wurde beschlossen, die von der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegte Resolution zur Betuwe-Linie anzunehmen.

Der Antrag, der als Beschlussvorschlag formuliert war, zielte auf die Verabschiedung der beigefügten Resolution ab. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Vorlage gemeinsam von den Fraktionsvorsitzenden der SPD und der Bündnis 90/Die Grünen eingereicht wurde. Die Entscheidung über den Inhalt der Resolution erfolgte im Rahmen der Beratungsfolge der Verbandsversammlung. Finanzielle Auswirkungen oder ein Mehraufwand durch diesen Beschluss wurden in der Vorlage nicht ausgewiesen.