Geodatenkooperation Ruhr

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr hat im Rahmen der Drucksache 12/0064 einen Fraktionsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD beschlossen. Ziel der Vorlage ist die Vertiefung interkommunaler Kooperationen im Bereich des Liegenschafts- und Vermessungswesens sowie der Geobasisdaten im Ruhrgebiet.

Der Beschluss sieht vor, dass der Regionalverband die Verantwortlichen für das Liegenschafts- und Vermachtswesen sowie die Geobasisdaten einlädt, Potenziale für eine verstärkte Zusammenarbeit zu untersuchen. Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie die Landräte der Mitgliedskörperschaften werden gebeten, diesen Prozess zu unterstützen und die Beteiligung der zuständigen Fachverantwortlichen in den Kommunen sicherzustellen. Dabei sollen bestehende Kooperationen, wie etwa das Stadtplanwerk Ruhrgebiet, ruhr3.de oder ALKIS-Gemeinschaften, als Grundlage dienen. Es sollen verschiedene Formen der Zusammenarbeit, darunter Arbeitsgemeinschaften, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen oder Zweckverbände, inhaltlich und strukturell geprüft werden.

Die Begründung des Antrags verweist auf die steigende Bedeutung von Geodaten sowie technische Entwicklungen wie die EU-Richtlinie INSPIRE. Es wird angeführt, dass die Verwaltung der kommunalen Infrastruktur durch diese Anforderungen zunehmend beansprucht wird. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Kommunen sollen durch die Kooperationen Möglichkeiten zur Kostenreduktion und zur Sicherung der regionalen Handlungsfähigkeit erarbeitet werden. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum Ende des laufenden Jahres einen Bericht vorlegen, der Chancen, Umsetzungsschritte und mögliche Hemmnisse der Zusammenarbeit im Katasterwesen und bei Geodaten aufzeigt.