Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2023

Die Beschlussvorlage 14/0777 befasst sich mit der Priorisierung von Maßnahmen im Programm zum Um- und Ausbau von Landesstraßen für das Jahr 2023. Das Programm umfasst Projekte, deren Gesamtkosten drei Millionen Euro pro Maßnahme nicht überschreiten. Die Vorlage wird gemeinschaftlich von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt.

Der Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der Prioritätenliste gemäß den beigefügten Anlagen vor. Diese enthalten eine Liste der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere Projekte für das Jahr 2023. Zudem werden neue und im Vergleich zum Vorjahr veränderte Projekte dokumentiert.

Die Federführung liegt beim Verbandsausschuss. Die Vorlage durchläuft die Beratung in den Ausschüssen für Planung und Mobilität, bevor sie am 9. Dezember 2022 in der Verabschiedung der Verbandsversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird.