Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr: Das Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen!

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr berät am 24. September 2021 über die Beschlussvorlage 14/0335. Gegenstand der Vorlage ist ein Fraktionsantrag, der die Verabschiedung einer Resolution mit dem Titel „Das Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen!“ vorsieht.

Der Antrag wurde von den Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion Die Linke eingebracht. Mit der vorgeschlagenen Resolution wird die Forderung formuliert, das Bundesinstitut für Fotografie in Essen anzusiedeln. Die Vorlage wurde unter Beteiligung der Fraktionsvertreter erstellt.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist. Das Vorhaben ist somit als haushaltsneutral zu bewerten, da keine zusätzlichen Kosten für den Verband entstehen.