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Antwort auf die Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Evaluation der Wirksamkeit der Ruhrkonferenz

14/1484-1 · Fraktionsanfrage Antwort · 21.03.2024 · Verbandsausschuss

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In der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Ruhrparlament zur Evaluation der Wirksamkeit der Ruhrkonferenz erläuterte die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel den aktuellen Informationsstand der Verwaltung der Regionalen Verbandsgemeinschaft Ruhr (RVR). Der Verwaltung war eine dem WDR vorliegende Evaluation nicht bekannt.

Hinsichtlich des Zwischenberichts der Ruhr-Konferenz gab die Verwaltung an, dass die Ergebnisse bis zur Sitzung der Verbandsversammlung am 15. März 2024 nicht den Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden konnten. Eine Überprüfung der Internetseite des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen ergab am 20. März 2024, dass im Download-Bereich lediglich die Fortschrittsberichte für die Jahre 2020 bis 2022 abrufbar waren, jedoch keine Ergebnisse zum besagten Zwischenbericht vorlagen.

Im Nachgang zur Verbandsversammlung wurden der Verwaltung durch die SPD-Fraktion zwei Dokumente aus dem Landtag Nordrhein-Westfalen übermittelt. Dabei handelt es sich um einen Bericht des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung vom 11. März 2024 sowie eine dazugehörige Anlage zur ergänzenden Berichterstattung bezüglich einer mündlichen Anfrage aus der 56. Sitzung des Landtags.

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