Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau 2024'
14/1438 · Beschlussvorlage · 23.01.2024 · Verbandsausschuss
- Anlage 1 als PDF ↗ · 20240209152307-0
- Anlage 2 als PDF ↗ · 20240209152311-0
- Anlage 3 als PDF ↗ · 20240209152316-0
- Anlage 4 als PDF ↗ · 20240209152320-0
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) berät über den regionalen Vorschlag zum Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau 2024“. Die vorliegende Beschlussvorlage umfasst regionale Voten für die Gebiete des RVR innerhalb der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster.
Mit dem vorgeschlagenen Beschluss soll die Verbandsversammlung den regionalen Vorschlag zum genannten Förderprogramm gemäß den Anlagen 1 bis 3 der Vorlage verabschieden. Die Unterrichtung erfolgt im Namen der Regierungspräsidenten von Arnsberg, Düsseldorf und Münster auf Grundlage des Landesplanungsgesetzes.
Der Entscheidungsprozess ist in einem festgelegten Zeitplan vorgesehen. Vor der abschließenden Sitzung der Verbandsversammlung am 15. März 2024 finden Beratungen in den zuständigen Gremien statt. Dazu gehören die Sitzungen im Ausschuss für Mobilität am 20. Februar 2024, im Planungsausschuss am 21. Februar 2024 sowie im Verbandsausschuss am 4. März 2024. Die Vorlage dient der gemeinsamen Abstimmung über die regionalen Positionen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus für das Jahr 2024.
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