4. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
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Tagesordnung
- 1Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.15
- 3Konzept zur Förderung für populäre Musik in der Metropole Ruhr Berichterstatter: Prof. Dieter Gorny, David Möllmann, Hendrik Stratmann
- 4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 4.1Strukturförderprogramm EFRE.NRW 2014 - 2020 Berichterstatter: Axel Biermann
- 4.2Fazit !SING – DAY OF SONG 2014Zur Vorlage · 13/0259 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0259 befasst sich mit der abschließenden Betrachtung der Veranstaltung „!SING – DAY OF SONG 2014“. Der vorliegende Text dient als Bericht über das Fazit der genannten Kulturveranstaltung.
Der Vorgang durchläuft im Rahmen der parlamentarischen Beratungsfolge verschiedene Gremien. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss sowie im Kultur- und Sportausschuss zur Vorberatung vorgelegt. Der Verbandsausschuss fungiert als federführendes Gremium und berät die Vorlage ebenfalls vorberatend. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage obliegt der Verbandsversammlung, die den Bericht zur Kenntnis nehmen soll.
Aus den finanziellen Angaben der Vorlage geht hervor, dass durch die Kenntnisnahme des Berichts keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Folgekosten entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit diesem Beschlussvorschlag dokumentiert.
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- 5Route der Industriekultur, Qualitätskriterien für AnkerpunkteZur Vorlage · 13/0234 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0234 der Regionaldirektorin befasst sich mit der Festlegung von Qualitätskriterien für Ankerpunkte innerhalb der Route der Industriekultur. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung der Einrichtung einer Expertenkommission zustimmt. Diese Kommission soll die entsprechenden Kriterien erarbeiten oder bewerten.
Die Verwaltung wird beauftragt, über die Ergebnisse der Arbeit dieser Expertenkommission in der Verbandsversammlung zu berichten. Der Vorgang durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in den zuständigen Gremien. Die Vorlage wurde im Kultur- und Sportausschuss sowie im Planungsausschuss zur Vorberatung angesetzt. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung des Verbandsausschusses am 7. September 2015 sowie für die Sitzung der Verbandsversammlung am 18. September 2015 vorgesehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Einrichtung der Expertenkommission keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Kosten noch Erträge oder Einsparungen im Haushaltsplan verzeichnet. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 6Projekt 'Interkultur Ruhr' Vorstellung des Konzeptes 'Jede Parzelle ein Paradies' Berichterstatter: Ellinor Boadu, Oliver Kontny, Matthias Mainz
- 7Förderung der freien KulturszeneZur Vorlage · 13/0201 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0201 sieht die Einrichtung eines Förderprogramms für die freie Kulturszene vor. Der vorliegende Entwurf regelt die Einführung von Förderbedingungen und Förderkriterien, denen die Verbandsversammlung zustimmen soll.
Für die Umsetzung der Förderung ist die Bereitstellung von finanziellen Mitteln vorgesehen. Ab dem Haushaltsjahr 2016 sollen jährlich 70.000,00 Euro für diesen Zweck eingestellt werden. Die jährlichen Folgekosten belaufen sich entsprechend auf diesen Betrag. Die finanzielle Deckung der Maßnahmen ist im Haushalt vorgesehen.
Die Vorlage durchläuft einen mehrstufigen Beratungsprozess. Die Beratung erfolgt zunächst vorberatend im Kultur- und Sportausschuss sowie im Verbandsausschuss, bevor die Verbandsversammlung über den Beschluss entscheidet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 8Ruhr Games 2015 - Rückblick und EvaluationZur Vorlage · 13/0268 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0268 der Verbandsversammlung befasst sich mit dem Rückblick und der Evaluation der Ruhr Games 2015. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den entsprechenden Bericht zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge den Kultur- und Sportausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 18. September 2015 als beschließendes Organ behandelt wird. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die vorliegende Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit der Kenntnisnahme dieses Berichts verzeichnet. Die Zuständigkeit für die inhaltliche Bearbeitung liegt im Bereich Regionale Kulturprojekte.
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- 9Gewalt im Sport - Schreiben der Fraktion Freie Wähler im RVR
- 10Anträge
- 10.1Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Förderung der freien KulturszeneZur Vorlage · 13/0291 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Drucksache 13/0291 liegt ein Fraktionsantrag der FDP-Fraktion vor, der eine Änderung der Förderkriterien zur Förderung der freien Kulturszene vorsieht. Der Antrag bezieht sich inhaltlich auf die Drucksache 13/0201.
Der konkrete Beschlussvorschlag sieht vor, den letzten Satz unter Punkt 4 der bestehenden Förderkriterien zu streichen. Dieser Satz besagt bislang, dass die bereitgestellten Gelder nicht zur Deckung von Defiziten verwendet werden dürfen, welche infolge von Sparbeschlüssen der öffentlichen Hand entstanden sind.
Die Vorlage wurde zur Beratung in verschiedene Gremien eingestuft. Der Kultur- und Sportausschuss sollte die Vorlage am 26. August 2015 vorberatend behandeln, gefolgt vom Verbandsausschuss am 7. September 2015. Die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung war für die Sitzung am 18. September 2015 vorgesehen.
Nach Angaben in der Vorlage sind durch die vorgeschlagene Änderung keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 10.2Förderung der freien Kulturszene Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015Zur Vorlage · 13/0294 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Drucksache 13/0294 liegt ein Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und B90/Die Grünen vor, der Änderungen an den Förderbedingungen für kulturelle Projekte im Regionalverband Ruhr vorsieht. Der Antrag schlägt vor, die Bezeichnung „Förderung der freien Kulturszene“ durch „Förderung vernetzter Kulturprojekte“ zu ersetzen. Ziel dieser Neufassung ist es, den Fokus auf Projekte zu legen, die die Vernetzung innerhalb der Metropole Ruhr fördern. Laut Begründung sollen dabei alle kulturellen Bereiche wie bildende Kunst, Theater oder Musik berücksichtigt werden, sofern die Projekte nicht von öffentlichen Trägern durchgeführt werden.
Ein weiterer wesentlicher Punkt des Antrags betrifft die Entscheidungskompetenz über die Bewilligung von Förderanträgen. Die Formulierung der Förderbedingungen soll dahingehend geändert werden, dass der Kultur- und Sportausschuss über die Bewilligung entscheidet. Damit soll die Vergabe der Kulturförderung mit dem Verfahren der Sportvergabe vergleichbar gemacht werden, bei dem die Entscheidung durch den Ausschuss selbst und nicht durch ein externes Gremium erfolgt. Die Verwaltung soll dabei die Aufgabe übernehmen, sämtliche Anträge zusammenzustellen und eine Empfehlung für die Vergabe auszusprechen.
Die beschlossenen Änderungen sollen in die Förderbedingungen aufgenommen und der Verbandsversammlung zur Entscheidung vorgelegt werden. Die endgültige Beschlussfassung ist im Rahmen der Entscheidung über den Haushalt 2016 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen durch den Antrag werden nicht ausgewiesen. Der Verwendungsstatus der Vorlage sieht eine Beratung im Verbandsausschuss sowie im Kultur- und Sportausschuss vor.
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- 10.3Förderung der freien Kulturszene Änderung der Förderbedingungen und Förderkriterien Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25.08.2015Zur Vorlage · 13/0297 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Drucksache 13/0297 liegt ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke vor, der eine Änderung der Förderbedingungen und Förderkriterien für die freie Kulturszene vorsieht. Der Antrag umfasst zwei wesentliche Beschlussvorschläge für die Verbandsversammlung.
Erstens wird die Zustimmung der Verbandsversammlung zu den in der Anlage beigefügten Änderungen der Förderbedingungen und Förderkriterien beantragt. Zweitens wird die Verwaltung dazu aufgefordert, im Haushalt 2016 einen Betrag von mindestens 150.000,00 Euro für die Förderung der freien Kulturszene bereitzustellen.
Die Vorlage ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Der Kultur- und Sportausschuss sollte die Vorlage am 26. August 2015 vorberatend behandeln, gefolgt vom Verbandsausschuss am 7. September 2015. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 18. September 2015 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss. Finanzielle Auswirkungen im Sinne von Folgekosten oder Erträgen werden im Dokument nicht ausgewiesen.
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- 10.4Bericht der Ruhr Tourismus GmbH zur Absage der Fortführung der identitätsstiftenden Großveranstaltung „Sing!-Day of Song“Zur Vorlage · 13/0292 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Fraktionsantrag 13/0292 wird eine Berichterstattung der Ruhr Tourismus GmbH über die Entwicklung des Projekts „Sing!-Day of Song“ beantragt. Der Bericht soll die Situation seit dem Jahr der Kulturhauptstadt sowie die Gründe für die Absage der Fortführung der Großveranstaltung gegenüber den Mitveranstaltern und Organisatoren im Sommer erläutern.
Der Antrag sieht vor, dass die Ruhr Tourismus GmbH in den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses sowie des Kultur- und Sportausschusses über die Hintergründe der Absage informiert. In diesem Zusammenhang wird die Zusage der Regionaldirektorin zur weiteren Unterstützung des „Day of Song“ in Zusammenarbeit mit dem Chorverband NRW thematisiert. Die zuständige Verwaltung und die Ruhr Tourismus GmbH werden gebeten, die künftige Umsetzung dieser Unterstützung darzulegen.
Zusätzlich wird im Rahmen des Berichts eine Übersicht über die Verwendung der Mittel aus der Nachhaltigkeitsvereinbarung angefordert. Dies umfasst zudem die Darstellung der zusätzlich aufgewendeten Mittel durch die Ruhr Tourismus GmbH sowie durch die beteiligten Städte und Kreise, sofern diese Informationen vorliegen. Der Antrag wurde von der Fraktion Die Linke eingebracht.
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- 10.5Day of Song Antrag der Fraktionen CDU, SPD, B90/Die Grünen vom 21.08.2015Zur Vorlage · 13/0296 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Fraktionsantrag 13/0296 wird die Fortsetzung der Kulturveranstaltung „Day of Song“ im Regionalverband Ruhr vorgeschlagen. Der Antrag, der von der CDU und der SPD sowie B90/Die Grünen gemeinsam gestellt wurde, sieht vor, dass die Regionalversammlung die Fortführung des Formats unterstützt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Regionalversammlung die Regionalversammlung Ruhr (RTG) dazu auffordert, ein tragfähiges Konzept für die Zukunft vorzulegen. Dieses Konzept soll in Zusammenarbeit mit Projektpartnern erarbeitet werden. Dabei wird angeregt, unter Berücksichtigung der verfügbaren Finanzmittel auch alternative Intervalle oder andere Anlässe für die Durchführung der Veranstaltung in Betracht zu ziehen.
In der Begründung des Antrags wird die Bedeutung des „Day of Song“ als ein Projekt hervorgehoben, das die Region vernetzt. Es wird auf die hohe Beteiligung der Teilnehmer verwiesen und die Möglichkeit eines weiteren Ausbaus der Beteiligung angeführt. Zudem wird gefordert, dass der Kultur- und Sportausschuss bei Entscheidungen über kulturelle Veranstaltungen, die aus Nachhaltigkeitsmitteln finanziert werden, einzubeziehen ist. Der Verbandsausschuss ist für die Vorberatung zuständig, während die endgültige Entscheidung in der Verbandsversammlung vorgesehen ist.
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- 11Anfragen und Mitteilungen
- 11.1Antwort auf die CDU-Anfrage 'China 8'Zur Vorlage · 13/0269 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0269 dient der Information des Kultur- und Sportausschusses im Regionalverband Ruhr. Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung einer Anfrage der CDU zum Thema „China 8“.
Mit der vorliegenden Drucksache wird vorgeschlagen, dass der Kultur- und Sportausschuss die erfolgte Beantwortung der genannten Anfrage zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für dieses Verfahren keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder jährliche Folgekosten im Rahmen der Vorlage ersichtlich. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Regionale Kulturprojekte hat die Vorlage erstellt. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzung des Ausschusses am 26. August 2015 vorgesehen.
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- 11.2Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion: 'Neue Möglichkeiten nach Verabschiedung RVR Gesetz'Zur Vorlage · 13/0270 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0270 dient der Information des Kultur- und Sportausschusses des Regionalverbands Ruhr. Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema „Neue Möglichkeiten nach Verabschiedung RVR Gesetz“.
Mit der vorliegenden Drucksache wird dem Ausschuss die Antwort der Regionaldirektorin vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss die bereitgestellte Antwort lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Beantwortung der Anfrage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung am 26. August 2015 zur Beratung im zuständigen Ausschuss vorgelegt.
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- 11.3Antwort auf die Anfrage der CDU-Anfrage: '100 Jahre RVR'Zur Vorlage · 13/0271 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses am 26. August 2015 liegt die Beschlussvorlage 13/0271 zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage ist die Antwort der Regionaldirektorin auf eine Anfrage der CDU zum Thema „100 Jahre RVR“.
Mit der vorliegenden Drucksache wird der Ausschuss über die Stellungnahme zur geplanten oder bereits stattgefundenen Auseinandersetzung mit dem 100-jährigen Bestehen des Regionalverbands Ruhr informiert. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Kultur- und Sportausschuss die Antwort der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Beantwortung der Anfrage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Zusammenhang mit dieser Vorlage verzeichnet. Die Zuständigkeit für die Bearbeitung liegt im Bereich der regionalen Kulturprojekte.
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- 11.4Festivalmetropole RuhrZur Vorlage · 13/0298 · Fraktionsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Fraktionsanfrage 13/0298 hat die CDU-Fraktion Themen zur Vermarktung von Festivals in der Metropole Ruhr in den Kultur- und Sportausschuss eingebracht. Die Anfrage bezieht sich auf die Wahrnehmung der Vielzahl an Veranstaltungen in der Region und thematisiert die Notwendigkeit einer überregionalen Sichtbarkeit sowie einer stärkeren lokalen Würdigung durch die beteiligten Städte.
Die Fraktion stellt die Verwaltung drei zentrale Fragen. Zunächst wird nach den Möglichkeiten gefragt, in Abstimmung mit den Festivals und der Regionaltec h GmbH (RTG) eine gemeinsame, mindestens deutschlandweite Wahrnehmung der Festivalmetropole Ruhr zu erreichen. Des Weiteren wird angefragt, ob die Initiierung einer Marketingkampagne für die RuhrFestivals, analog zu bestehenden Kampagnen für die Ruhr KunstMuseen oder die Ruhr Bühnen, möglich ist. Abschließend wird die Frage nach der Schaffung von Anreizen für Städte und Gemeinden gestellt, um vor Ort attraktive Rahmenbedingungen für die Festivals zu gestalten.
Die Vorlage wurde im Kultur- und Sportausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen werden in der Anfrage nicht ausgewiesen.
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- 12Verschiedenes
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- 2Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich