Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

1 Formalia

1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Genehmigung der Niederschrift der 07. Sitzung des Planungsausschusses vom 17.02.2016

2 Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1 Windenergie-Erlass NRW vom 4.11.2015

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2.2 Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen – Lockergesteine Hier: Monitoringbericht für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2016

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2.3 Änderungsverfahren 21 E (Hammer Strasse / Overhammshof - Erstaufnahmeeinrichtung) zum Regionalen Flächennutzungsplan – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

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2.4 Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes NRW

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2.5 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen - Teilplan Siedlungsabfälle

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2.6 Anträge

2.7 Anfragen und Mitteilungen

2.7.1 Raumordnungsverfahren Zeelink II Hier: Sachstand

2.7.2 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

3 Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1 Sicht der Kommunen und Kreise auf den Regionalen Diskurs Hier: Kommentar einer kreisfreien und einer kreisangehörigen Stadt sowie eines Kreises

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3.2 Sachstand Regionalplan Ruhr

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3.3 Anfragen und Mitteilungen

3.3.1 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2016 zum Hafenkonzept NRW

4 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1 Sachstandsbericht zur Durchführung des „Wissenslabors Ruhr – Möglichkeitsräume“ im Ruhrgebiet (KENNISLAB RUHR) hier: Abschluss Kennislab Ruhr 1 + 2 und weiteres Vorgehen

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4.2 Regionales Klimaschutzteilkonzept: Erneuerbare Energie in der Metropole Ruhr hier: Endbericht

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4.3 Gemeinsame Treibhausgasbilanz für die Metropole Ruhr

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4.4 Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRW

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4.5 Innovationsband Radschnellweg Ruhr – Gemeinsamer Workshop mit der Städteregion Ruhr am 03.11.2015 hier: Dokumentation

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4.6 Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

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4.7 Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

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4.8 Antrag der Mingas-Power GmbH auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Haard-Gas' Hier: 1)Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Regionalplanungsbehörde und als Träger öffentlicher Belange 2)Erteilung der Erlaubnis

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4.9 Regionalkonferenz Schutzsuchende Hier: Ankündigung auf dem RVR-Planernetzwerk „Unterbringung von Flüchtlingen“ am 29.4.2016

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4.10 Anträge

4.11 Anfragen und Mitteilungen

4.11.1 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Größenordnung der betriebsgebundenen Erweiterungsflächen im Verbandsgebiet vom 21.03.2016

4.11.2 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Fortführung des Regionalen Wohnungsmarktberichtes vom 09.05.2016

4.11.3 Regionale Baustellenkonferenz

4.11.4 Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

4.11.5 Ankündigung: VRR-Nahverkehrsplan 2016 hier: Formales Beteiligungsverfahren

5 Angelegenheiten nach RVR-Gesetz nicht öffentlich

5.1 Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Betreibervertrag nicht öffentlich