8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
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Tagesordnung
- 1Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
- 2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2016
- 3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH
- 3.1Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0561 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0561 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, konkret mit dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015. Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Zudem ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft vorgesehen.
Die Beratungsfolge der Vorlage sieht eine Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 6. September 2016 sowie im Verbandsausschuss am 19. September 2016 vor, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 getroffen werden soll. Finanzielle Auswirkungen durch diesen Beschluss werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 3.2Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss der ecce GmbH zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0563 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0563 befasst sich mit den Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH. Im Zentrum der Vorlage steht der Jahresabschluss der ecce GmbH für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2015.
Die vorliegende Drucksache wurde der Regionaldirektorin vorgelegt und diente als Grundlage für die Beratung im Wirtschaftsausschuss. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die Ausführungen zum genannten Jahresabschluss der ecce GmbH zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Behandlung dieser Vorlage keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 2015 oder darüber hinaus zu verzeichnen sind. Die Vorlage war für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016 als Tagesordnungspunkt vorgesehen.
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- 3.3Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Beteiligung an der Ruhr:HUB GmbHZur Vorlage · 13/0579 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0579 befasst sich mit der geplanten Beteiligung der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH an der Ruhr:HUB GmbH. Der Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung der beabsichtigten Beteiligung auf Grundlage des beigefügten Entwurfs eines Gesellschaftsvertrages zustimmt.
Mit dieser Entscheidung soll die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung dazu ermächtigt werden, die für die Umsetzung erforderlichen weiteren Schritte einzuleiten. Die Vorlage durchläuft im Herbst 2016 eine festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 6. September, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss am 19. September, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 30. September vorgesehen ist.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind in der Vorlage keine Kosten oder Erträge für das laufende Haushaltsjahr ausgewiesen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.
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- 4Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH
- 4.1Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0562 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0562 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH, wobei der Fokus auf dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 liegt. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Wirtschaftsausschuss sowie in den Verbandsausschuss vorgelegt, wobei die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung am 30. September 2016 erfolgen soll.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Ruhr Tourismus GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Darüber hinaus umfasst die Ermächtigung die Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses sowie die Erteilung der Entlastung für den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung der Gesellschaft.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung dieses Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage in den Gremien vorbereitet.
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- 4.2Konzept 'Sing - Day of Song 2018ff'Zur Vorlage · 13/0593 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage 13/0593 wurde das Konzept „Sing – Day of Song 2018ff“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage war für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016 sowie des Kultur- und Sportausschusses am 8. September 2016 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse das eingereichte Konzept lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Umsetzung des Projekts keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen oder Mehraufwendungen für das laufende Haushaltsjahr ausgewiesen wurden. Es sind keine jährlichen Folgekosten, Erträge oder Einsparungen dokumentiert. Die Federführung der Vorlage lag im Bereich der Regionaldirektorin.
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- 4.3Nachweis über die Verwendung der bisherigen Nachhaltigkeitsmittel durch die Ruhr Tourismus GmbHZur Vorlage · 13/0594 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Berichtsvorlage Nummer 13/0594 wurde der Verwendung der bisherigen Nachhaltigkeitsmittel durch die Ruhr Tourismus GmbH Bericht erstattet. Die Vorlage diente dazu, den Wirtschaftsausschuss sowie den Kultur- und Sportausschuss über den Einsatz dieser Mittel zu informieren.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sah vor, dass die Ausschüsse die Verwendung der genannten Mittel lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Aufwendungen, Folgekosten oder Einsparungen im Haushaltsjahr 2020 ausgewiesen wurden. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Regionaldirektorin bereitete die Information für die Sitzungen im September 2016 vor.
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- 5Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
- 5.1Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0567 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0567 der Regionaldirektorin befasst sich mit den Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Jahresabschluss der Gesellschaft zum Stichtag 31. Dezember 2015.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung sowie für den Aufsichtsrat der Gesellschaft.
Die Vorlage durchläuft einen festgelegten Beratungsprozess. Zunächst wird die Vorlage im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 30. September 2016 vorgesehen. Aus der Verwaltung geht hervor, dass durch die vorliegende Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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- 5.2Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0568 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0568 befasst sich mit den finanziellen Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH. Gegenstand der Vorlage ist der Konzernabschluss zum Stichtag 31. Dezember 2015.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Ausführungen zu diesem Jahresabschluss zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für die Sitzungen des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016, des Verbandsausschusses am 19. September 2016 sowie der Verbandsversammlung am 30. September 2016 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
Aus der Dokumentation geht hervor, dass durch die Berichterstattung über den Konzernabschluss keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt.
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Hauptdokument|20160809092044|20160809092048|20160809092051|20160809092055
- 5.3Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0583 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0583 der Regionaldirektion befasst sich mit den Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, konkret mit dem Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31. Dezember 2015. Die Vorlage liegt dem Verbandsausschuss zur Vorberatung vor, bevor sie in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 zur endgültigen Entscheidung anberaumt ist.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung der RZR II Herten GmbH dazu ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Damit einhergehend soll die Verwendung des Jahresergebnisses beschlossen und der Geschäftsführung Entlastung erteilt werden.
Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage erstellt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlusses keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Die Beratungsfolge sieht zudem eine Vorberatung im Wirtschaftsausschuss am 6. September 2016 sowie im Verbandsausschuss am 19. September 2016 vor.
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- 6Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0556 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 13/0556 befasst sich mit den Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH und legt den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 zum Gegenstand der Beratung. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beratungsfolge für den Wirtschaftsausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung im September 2016 vorbereitet.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH ermächtigt, den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 festzustellen. Zudem soll die Verwendung des Jahresergebnisses für das Jahr 2015 beschlossen werden. Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Erteilung der Entlastung für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das betreffende Geschäftsjahr.
Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Umsetzung des Beschlussvorschlags keine finanziellen Auswirkungen für den Regionalverband entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich der Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage in den Gremien erstellt.
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- 7Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften
- 7.1Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2015Zur Vorlage · 13/0571 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 13/0571 liegt dem Regionalverband Ruhr ein Antrag zur Behandlung der Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften vor. Gegenstand der Vorlage sind die Jahresabschlüsse zum Stichtag 31. Dezember 2015.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der betreffenden Freizeitgesellschaften ermächtigt, die genannten Jahresabschlüsse förmlich festzustellen. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Befugnis, über die Verwendung der Jahresergebnisse zu entscheiden sowie den Geschäftsführungen sowie den Verwaltungs- und Aufsichtsräten Entlastung zu erteilen.
Der Vorgang durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge. Die Vorlage wurde im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt und ist für die Beratung im Verbandsausschuss sowie für die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen durch diesen Beschluss werden in der Vorlage nicht ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Wirtschaftsführung hat die Vorlage zur Vorlage gebracht.
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Hauptdokument|20160825063825|20160825063832|20160825063837|20160825063842|20160825063846
- 7.2Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Sachstand aktueller Restrukturierungsprozess Ergebnisse der Arbeitsaufträge aus dem VV-Beschluss vom 01.07.2016Zur Vorlage · 13/0585 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0585 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand des Restrukturierungsprozesses der Freizeitgesellschaften im Regionalverband Ruhr. Gegenstand der Vorlage sind die Ergebnisse der Arbeitsaufträge, die aus einem Beschluss der Verbandsversammlung vom 1. Juli 2016 hervorgegangen sind. Konkret geht es um die Umsetzung eines damals beschlossenen Ergänzungsantrages sowie um den Fortschritt bei der Zusammenführung der verschiedenen Freizeitgesellschaften.
Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand derer Prozesse, die zur strukturellen Neuausrichtung der Gesellschaften beitragen sollen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die erarbeiteten Ergebnisse zum Aufgabenkatalog sowie den aktuellen Stand der Zusammenführung der Gesellschaften zur Kenntnis nimmt.
Die Beratung der Vorlage ist für verschiedene Gremien vorgesehen. Im Wirtschaftsausschuss findet die Vorberatung am 6. September 2016 statt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss am 19. September 2016. Die abschließende Bekanntgabe zur Kenntnisnahme in der Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 30. September 2016 terminiert. Finanzielle Auswirkungen werden in der vorliegenden Drucksache nicht ausgewiesen.
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Hauptdokument|20160825100155|20160825100200|20160825100204|20160825100208|20160825100212|20160825100216|20160825100220
- 7.3Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum GesellschaftsvertragZur Vorlage · 13/0590 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 13/0590 befasst sich mit der Anpassung der rechtlichen Grundlagen der Freizeitzentrum Xanten GmbH. Gegenstand der Vorlage ist die Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der dazugehörigen Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den in einer Synopse dargestellten Änderungen zustimmt. Diese Zustimmung steht unter dem Vorbehalt der erforderlichen Bestätigung durch die Aufsichtsbehörde. Mit der Annahme des Vorschlags wird zudem die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung ermächtigt, die entsprechenden Änderungen am Gesellschaftsvertrag und der Nebenabrede förmlich zu beschließen.
Die Vorlage durchläuft im Herbst 2016 die festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wird die Angelegenheit im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 30. September 2016 vorgesehen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorgeschlagenen Änderungen keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.
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- 7.4Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Vonderort GmbH Förderantrag der Stadt Oberhausen zur Sanierung des FreibadesZur Vorlage · 13/0577 · Berichtsvorlage
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Die Berichtsvorlage 13/0577 befasst sich mit der geplanten Sanierung des Freibades innerhalb der Revierpark Vonderort GmbH. Gegenstand der Vorlage ist der Förderantrag der Stadt Oberhausen, der die notwendigen Mittel für dieses Vorhaben vorsieht.
Die Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen ist durch Fördermittel des Bundes sowie durch einen Eigenanteil der Stadt Oberhausen vorgesehen. Laut dem Beschlussvorschlag für den Wirtschaftsausschuss entstehen durch dieses Projekt keine zusätzlichen finanziellen Verpflichtungen für die Revierpark Vonderort GmbH oder deren Mitgesellschafter.
Der Wirtschaftsausschuss hat die geplante Sanierung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wurde für die Sitzung am 6. September 2016 als Berichtsvorlage zur Kenntnisnahme vorbereitet.
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- 7.5Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Wischlingen GmbH Aktuelle Liquiditätsprobleme und LösungsvorschlägeZur Vorlage · 13/0580 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage 13/0580 befasst sich mit der aktuellen wirtschaftlichen Lage der Revierpark Wischlingen GmbH. Gegenstand der Vorlage ist die Information über bestehende Liquiditätsprobleme innerhalb der Gesellschaft sowie die Vorstellung von Vorschlägen zur Bewältigung dieser Situation.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Wirtschaftsausschuss die aktuelle Liquiditätssituation der Revierpark Wischlingen GmbH zur Kenntnis nimmt. Zudem wird dem Ausschuss vorgeschlagen, der in der Vorlage erläuterten Vorgehensweise zur Lösung der finanziellen Engpässe zuzustimmen. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016 vorbereitet. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die vorgeschlagenen Maßnahmen keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Sinne von neuen Aufwendungen oder Investitionsauszahlungen für das laufende Jahr ausgewiesen sind. Die zuständige Regionaldirektorin legte die Informationen der Verwaltung vor, um die Entscheidungsgrundlage für den Ausschuss zu schaffen.
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- 8Bestellung von Vertreter/innen in den Gremien der Beteiligungen des RVRZur Vorlage · 13/0554 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 13/0554 wird die Bestellung von Vertretungen in den Gremien der Beteiligungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) geregelt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Regionaldirektorin als Vertreterin des Verbandes in sämtlichen Gesellschafterversammlungen der unmittelbaren sowie der mittelbaren Beteiligungen des RVR bestellt wird.
Die Vorlage beinhaltet zudem die Ermächtigung für die Regionaldirektorin, von ihrem Recht Gebrauch zu machen, eine oder einen Vertreter bzw. eine Vertreterin aus dem Verband für diese Gremien zu benennen.
Die Beratung der Vorlage ist für verschiedene Gremien vorgesehen. Der Verbandsausschuss ist federführend an der Bearbeitung beteiligt. Die Beratungsfolge umfasst die Vorberatung im Wirtschaftsausschuss sowie im Verbandsausschuss und die abschließende Beratung in der Verbandsversammlung. Die Sitzungstermine für die Beschlussfassung sind für den Zeitraum zwischen September und Dezember 2016 angesetzt. Finanzielle Auswirkungen durch diese Regelung werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 9Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in NRW: KoPart eG Erwerb eines MitgliedanteilsZur Vorlage · 13/0578 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0578 sieht den Erwerb eines Mitgliedanteils an der Einkaufsgenossenschaft der Kommunen in Nordrhein-Westfalen, der KoPart eG, vor. Der Regionalverband Ruhr (RVR) beabsichtigt, der Genossenschaft beizutreten, wofür ein einmaliger Betrag in Höhe von 750,00 Euro erforderlich ist. Die Kosten für diesen Anteil sind im Haushaltsjahr 2016 vorgesehen und werden über die entsprechenden Kostenstellen und Konten der Wirtschaftsführung gedeckt.
Mit dem Beschlussvorschlag ist zudem die Einleitung des notwendigen Anzeigeverfahrens bei der zuständigen Aufsichtsbehörde verbunden. Die Vorlage durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge, wobei der Wirtschaftsausschuss und der Verbandsausschuss vorberatend tätig werden. Die abschließende Entscheidung über die Mitgliedschaft und den Erwerb des Anteils ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 30. September 2016 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss. Weitere finanzielle Auswirkungen oder jährliche Folgekosten werden in dem Dokument nicht aufgeführt.
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- 10Standortmarketingkampagne - Benennung von Mitgliedern für die JuryZur Vorlage · 13/0592 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage 13/0592 wird dem Wirtschaftsausschuss vorgeschlagen, Mitglieder für eine Fachjury zu benennen. Diese Jury soll im Rahmen einer Agenturauswahl für die Standortmarketingkampagne im Zeitraum von 2017 bis 2019 eingesetzt werden.
Die Vorlage dient der Besetzung der Jury zur Auswahl der zuständigen Agentur für die Durchführung der genannten Kampagne. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für dieses Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Kosten noch jährliche Folgekosten oder Erträge im Zusammenhang mit der Benennung der Jury-Mitglieder verzeichnet. Die Entscheidung über die konkrete Besetzung der Plätze obliegt dem Wirtschaftsausschuss gemäß dem vorliegenden Beschlussvorschlag.
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- 11Vierter Wissensgipfel RuhrZur Vorlage · 13/0586 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0586 informiert über die Ankündigung des Vierten Wissensgipfels Ruhr. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 6. September 2016 sowie im Kultur- und Sportausschuss am 8. September 2016 zur Kenntnis gebracht.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse die Ankündigung des Wissensgipfels lediglich zur Kenntnis nehmen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für die Durchführung der Veranstaltung keine finanziellen Auswirkungen im Haushaltsjahr 2020 oder darüber hinaus zu verzeichnen sind. Es sind weder Mehraufwendungen noch jährliche Folgekosten oder Investitionsauszahlungen im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen. Die Federführung der Vorlage liegt im Bereich der Regionaldirektorin.
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- 12Anträge
- 13Anfragen und Mitteilungen
- 1Genehmigung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teilsnicht öffentlich
- 2Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.06.2016nicht öffentlich
- 3Anträgenicht öffentlich
- 4Anfragen und Mitteilungennicht öffentlich