10. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation
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Tagesordnung
- –Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
- 1Feststellung der Tagesordnung
- 2Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 3Fachkräftepotenzial im Ruhrgebiet - Attraktivitäts- und Bindungsfaktoren für junge Menschen - StudienergebnisseZur Vorlage · 14/1006 · Berichtsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation des Regionalverbands Ruhr befasste sich am 11. Mai 2023 mit den Ergebnissen einer Studie zum Fachkräftepotenzial im Ruhrgebiet. Die Untersuchung mit dem Titel „Fachkräftepotenzial im Ruhrgebiet – Attraktivitäts- und Bindungsfaktoren für junge Menschen“ wurde vom Kienbaum Institut@ISM erstellt. Auftraggeber der Studie waren die BMR, der Initiativkreis Ruhr, die Ruhr Tourismus GmbH sowie der Regionalverband Ruhr.
Die Untersuchung konzentrierte sich auf die Zielgruppe der 18- bis 35-Jährigen, darunter Hochschulabsolventen, Auszubildende und Young Professionals. Im Rahmen einer qualitativen und quantitativen Erhebung wurden Interviews mit 21 Personen geführt sowie eine Umfrage unter 536 Teilnehmenden durchgeführt. Die Studie analysierte verschiedene Themenbereiche wie die Attraktivität von Arbeitgebern, Gründungsmöglichkeiten und Netzwerke, Lebenshaltungskosten, Mobilität, Stadtentwicklung sowie Event- und Freizeitangebote. Die Datenerhebung wurde zum Ende des Jahres 2022 abgeschlossen, woraufhin die Veröffentlichung der Ergebnisse im ersten Quartal 2023 erfolgte.
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- 4Weiterführung Bildungsberichterstattung RuhrZur Vorlage · 14/1005 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr wird über die Weiterführung der Bildungsberichterstattung für die Metropole Ruhr beraten. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, die Verwaltung zu beauftragen, das Bildungsmonitoring fortzusetzen und den Regionalverband Ruhr sowie RuhrFutur mit der Erstellung eines neuen Bildungsberichts für das Jahr 2024 zu betrauen. Dabei sollen auch die Rahmenbedingungen und die finanziellen Auswirkungen der Berichterstattung berücksichtigt werden.
Der letzte Bericht wurde im Dezember 2020 veröffentlicht und dokumentierte die Entwicklungen im Zeitraum von 2013 bis 2019. Laut Begründung der Vorlage haben sich durch Faktoren wie die Corona-Pandemie und Zuwanderung die Komplexität und die Anforderungen an das Bildungssystem erhöht. Eine kontinuierliche, datenbasierte Berichterstattung soll als Grundlage für die Entwicklung regionaler Strategien dienen. Der Prozess soll unter Einbindung regionaler Akteure partizipativ gestaltet werden.
Die finanziellen Auswirkungen sind im Haushaltsplan bereits berücksichtigt, sodass keine zusätzliche Mittelbereitstellung erforderlich ist. Die veranschlagten Kosten für Personal- und Sachaufwendungen belaufen sich für die Jahre 2024 bis 2027 auf Beträge zwischen etwa 113.000 Euro und 117.000 Euro pro Jahr.
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- 5RuDi - Ruhr Digital. Das Netzwerk für innovative Verwaltungen.Zur Vorlage · 14/0986 · Berichtsvorlage
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Der Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation hat die Vorstellung der Vernetzungsplattform „RuDi – Ruhr Digital. Das Netzwerk für innovative Verwaltungen“ zur Kenntnis genommen. Die Plattform dient dem interkommunalen Austausch von Verwaltungsmitarbeitenden über bestehende Veranstaltungsformate hinaus und soll neue Projektansätze sowie gemeinsame Initiativen ermöglichen.
Die digitale Plattform wird durch das Projektbüro Digitale Metropole Ruhr betreut. Sie geht aus der Übernahme des „Verwaltungsrebellen-Netz“ hervor, welches der Regionalverband Ruhr seit Januar 2023 unter neuem Namen führt. Die Grundlage für die Erweiterung des Angebots bildete ein Workshop im Jahr 2019, in dem Kommunen den Wunsch nach einem verstärkten Austausch äußerten. Ursprünglich war das Netzwerk Teil eines Förderprojekts des Bundesministeriums für Inneres, an dem die Städte Essen und Lünen sowie der Kreis Wesel beteiligt waren.
Die Registrierung auf der Plattform ist ausschließlich Verwaltungsmitarbeitenden vorbehalten. Das Angebot umfasst den Austausch zu innovativen Verwaltungsthemen sowie die Teilnahme an Formaten wie kollegialen Fortbildungen. Aktuell sind über 900 Personen aus kommunalen, Landes- und Bundesverwaltungen registriert, wobei der Schwerpunkt auf der Metropole Ruhr liegt. Die jährlichen Kosten für Personal- und Sachaufwendungen belaufen sich ab dem Haushaltsjahr 2024 auf etwa 83.284 Euro. Für die Umsetzung sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich.
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- 6Konzept zur Neugestaltung der Webseite des Projektes welcome.ruhrZur Vorlage · 14/1007 · Berichtsvorlage
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In der Berichtsvorlage 14/1007 wird die Neugestaltung der Internetplattform „welcome.ruhr“ thematisiert. Das Projekt verfolgt das Ziel, Fachkräfte, Studierende, Wissenschaftler sowie Unternehmer und deren Familien für die Metropole Ruhr zu gewinnen. Die Webseite dient als zentrale Informationsquelle zu Themen wie Visa- und Meldefragen, der Wohnungssuche sowie zum Bildungsangebot und der Unternehmenslandschaft in der Region.
Obwohl die bereitgestellten Informationen aktuell sind, sieht die Planung eine grundlegende Überarbeitung der Plattform vor. Ziel ist es, die Webseite optisch zeitgemäßer zu gestalten und die Inhalte noch gezielter auf die jeweiligen Zielgruppen auszurichten. Dieser Prozess folgt einem Beschluss des Ausschusses für Digitalisierung, Bildung und Innovation vom 3. Februar 2023, mit dem die Verwaltung die Erarbeitung eines Konzepts zur Neugestaltung sowie einer Kommunikationsstrategie beauftragt hat.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird darauf verwiesen, dass keine neuen Mittelbereitstellungen erforderlich sind. Die finanziellen Aspekte des Projekts wurden bereits im Rahmen der Vorlage 14/0914 behandelt und entsprechend beschlossen. Ein durchgeführter Klima-Check ergab keine klimarelevanten Auswirkungen für das Vorhaben.
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- 7Anfragen und Mitteilungen
- 7-1Ausländerarbeitslosigkeit - Detailfragen zu DS 14-0876Zur Vorlage · 14/1024-1 · Fraktionsanfrage Antwort
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In der Antwort der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel auf eine Fraktionsanfrage werden die Arbeitslosenzahlen unter ausländischer Staatsangehörigkeit in der Metropole Ruhr erläutert. Im Dezember 2022 waren dort 104.547 Ausländer:innen als arbeitslos gemeldet. Für einzelne Kreise liegen keine Daten zur Verteilung nach Nationalitäten vor. Die Arbeitslosenquoten variieren zwischen den Städten, wobei Gelsenkirchen mit 33,0 Prozent (Stand März 2023) den höchsten Wert aufweist, gefolgt von Essen (29,1 Prozent) und Duisburg (28,7 Prozent).
Die Antwort führt demografische Veränderungen als Ursache für den höheren Anteil ausländischer Arbeitsloser an der Gesamtbevölkerung an. Zwischen 2011 und 2021 stieg die Zahl der Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in der Region um 60 Prozent an. Zudem wirkten sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Beschäftigungsverhältnisse von Geflüchteten und Migrant:innen aus. Ein wesentlicher Faktor für den Anstieg der Arbeitslosenquote unter ausländischen Staatsangehörigen auf 26,7 Prozent im Februar 2023 war der Wechsel ukrainischer Geflüchteter von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), was deren statistische Erfassung als arbeitslos zur Folge hat.
Als weitere Faktoren werden strukturelle Hürden wie befristete Beschäftigungsverhältnisse, Sprachbarrieren sowie die fehlende formale Anerkennung von Qualifikationen genannt. Zudem erschweren mangelnde Systemkenntnisse im Bereich des Arbeitsmarktes und der Bildung die Integration in qualifizierte Tätigkeiten.
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- –Ausländerarbeitslosigkeit - Detailfragen zu DS 14-0876Zur Vorlage · 14/1024 · Fraktionsanfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Fraktionsanfrage zur Drucksache 14/1024 Detailfragen zur Arbeitslosigkeit von ausländischen Staatsangehörigen im Ruhrgebiet eingereicht. Grundlage der Anfrage sind Daten aus dem am 2. März 2023 vorgestellten Arbeitsmarktreport Ruhr. Dieser Bericht weist für das Ruhrgebiet zum Stand Dezember 2022 eine allgemeine Arbeitslosenquote von 9,3 % aus, während die Quote unter ausländischen Staatsangehörigen bei 25,8 % lag.
Mit der Anfrage, die von Fraktionsgeschäftsführer Alan Imamura eingereicht wurde, werden konkrete Informationen zu drei Schwerpunkten erbeten. Erstens bittet die Fraktion um Auskunft darüber, welche drei Herkunftsländer im Dezember 2022 die höchste Anzahl an ausländischen Arbeitslosen im Ruhrgebiet aufwiesen und wie viele Personen dies waren. Zweitens wird nach den Kommunen innerhalb des Regionalverbandes gefragt, in denen die Arbeitslosigkeit unter ausländischen Staatsangehörigen besonders hoch ist. Drittens sucht die Anfrage nach Erklärungen der Verwaltung zu den vorliegenden Zahlen der ausländischen Arbeitslosigkeit. Die Anfrage wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation zur Information vorgelegt.
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